46. KW 2019

 

Ausbau der Waldstraße

Die Bauarbeiten in der Waldstraße sind bis auf ein paar Restarbeiten abgeschlossen.

Von den Anwohnern habe ich nur positive Rückmeldungen bezüglich des Bauablaufes erhalten. Ich darf der Ausführenden Fa. Koch und Insbesondere den Mitarbeitern vor Ort für die qualitativ sehr gute Arbeit recht herzlich danken.

 

Volkstrauertag

Am Sonntag, 17.11.2019 werden wir anlässlich des Volkstrauertages eine Gedenkfeier um 14.00 Uhr am Ehrenmal durchführen. Wir treffen uns um 13.45 Uhr am Gemeindebüro Hierzu darf ich alle Bürgerinnen und Bürger einladen.

Insbesondere die jüngeren Generationen sind aufgerufen mit Ihrer Teilnahme dafür zu sorgen, dass der Volkstrauertag auch in Zukunft nicht in Vergessenheit gerät.

Das sind wir den vielen Opfern von Krieg, Terror und Gewalt schuldig.

 

 

Seniorenfeier

Am Sonntag, 01.12.2019 findet um 11.30 Uhr die Seniorenfeier im DGH statt. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger die in diesem Jahr das 65. Lebensjahr vollenden herzlich eingeladen (Die Einladung gilt auch für Ihre/Ihren jüngere(n) Partner/Partnerin).

Bitte füllen Sie das abgedruckte Formular aus, und geben dies bis zum 22.11.2019 im Gemeindebüro oder bei mir zuhause ab. Anmeldung gerne auch per Mail. (gemeinde.bellingen@rz-online.de) Vielen Dank!

 

 

 

 

 

Ich nehme an der Seniorenfeier am 01.12.19 mit …………… Person/en teil.

 

Name………………………………………………………………………….

 

Vorname………………………………………………………………………

 

Bellingen, den …………………….Unterschrift……………………………..

 

 

 

 

Einladung zur Nikolausfeier

Der Nikolaus kommt am Freitag, den 6. Dezember 2019

ins Dorfgemeinschaftshaus Bellingen. Er wird für jedes

Kind (bis einschließlich Grundschulalter) eine Überraschung dabei haben!

Ab 17:30 Uhr werden die Pforten geöffnet und eine Weihnachtsgeschichte, die Flötenkids

sowie das Jugendorchester stimmen uns auf den Nikolaus ein, der uns gegen 18:00 Uhr besuchen wird.

Zur besseren Planung bitten wir den untenstehenden Abschnitt

ausgefüllt bis spätestens 30. November 2019 im

Gemeindebüro in der Brunnenstraße abzugeben bzw. einzuwerfen.

Eine formlose Anmeldung über Email (gemeinde.bellingen@rz-online.de) ist auch möglich.

 

Das Nikolaus-Orga-Team

 

 

Hiermit melde ich / melden wir unser Kind / unsere Kinder zur Nikolausfeier 2019 im DGH Bellingen an:

Name

Vorname

Geburtsdatum

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Adventsbasar 2019

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

am Samstag den 23.11.2019 findet ab 11 Uhr wieder unser traditioneller Adventsbasar im DGH in Bellingen statt.

In diesem Jahr gibt es zahlreiche neue Anbieter die keine Wünsche offenlassen. Von Geschenkartikeln, über Adventsfloristik bis hin zu weihnachtlicher Deko gibt es eine Vielzahl an Ständen die zum bummeln einladen.

Carmens Imbiss sorgt für das leibliche Wohl, auch Crêpe und süße Weihnachtsleckereien werden wieder angeboten. Ab 14.30 Uhr gibt es Kaffee und Kuchen und der JMV Bellingen sorgt währenddessen für musikalische Begleitung.

Erstmals wird es eine Fotografin vor Ort geben, wo noch kurzfristige Portraits von Ihnen oder Ihren Kindern angefertigt werden können.

Sowohl vor dem Gebäude als auf den beiden Etagen und dem Turnraum des Kindergartens können Sie den weihnachtlichen Zauber genießen.

Wir freuen uns auf Sie und wünschen allen Bürgern eine sinnliche Adventszeit!

 

Ihre Kinder und das Team vom Kindergarten Bellingen

 

 

 

 

Polizei Im Kindergarten

Es war kein Notfall als Polizist Röhl von der Polizeiinspektion Westerburg im Kindergarten Ratz- Fatz auftauchte. Er war zu Gast, um den Kindern von seiner Arbeit zu berichten.

Herr Röhl zeigte den Kindern nicht nur die Uniform, sondern berichtete von seinem täglichen Arbeitsablauf, der nur manchmal etwas mit Räubern zu tun hat. Vor allem die Geschichten über Unfälle im Straßenverkehr fesselten die Kinder.

Zusammen gingen sie dann nach draußen, um dort das Verhalten im Straßenverkehr zu üben. Dort lernten sie nochmal ganz praktisch, wie man richtig über die Straße geht und wie man sich verhält, wenn ein Auto angefahren kommt. Die Kinder hatten einen tollen Nachmittag und ganz viel Spaß an diesem Polizeibesuch. Ganz bald werden wir Herr Röhl auf der Polizeiwache besuchen und darauf freuen wir uns bereits jetzt.

 

 

Sitzung des Ortsgemeinderates

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates der Gemeinde Bellingen
findet am Samstag, 23.11.2019, um 18:00 Uhr in der Gaststätte ´Blaues Haus´ 56459 Bellingen, Hauptstraße 15 statt.

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

                       

 

 

 

 

45.KW 2019

Aufbau des Martinsfeuers

Die Feuerwehr wird am 09.11.2019 das Martinsfeuer aufbauen. Hierfür zunächst ein Dankeschön an die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr.

Wer Holz anliefern möchte (nur an dem Samstag von 10. bis 13. Uhr) melde sich bei unserem Wehrführer Nicolai Henn ( 0151 41 95 8448 ). Ohne eine Rücksprache mit Ihm, darf kein Holz angeliefert werden. Außerdem möchte ich schon jetzt darauf hinweisen, dass nur naturbelassenes Holz angeliefert werden darf.

Ich bitte dies unbedingt zu beachten!!

 

 

 

Sammlung Kriegsgräbervorsorge

Im November, dem Monat des Volkstrauertages, sammeln ehrenamtliche Helfer im ganzen Land wieder vier Wochen lang Spenden für die Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.

In Bellingen haben sich die Ortsvereine erneut bereiterklärt, die Sammlung durchzuführen.

„Mit Ihrer Spende helfen Sie, die Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft zu erhalten und die von ihnen ausgehende Mahnung zum Frieden wachzuhalten“,

Ich danke schon jetzt allen Sammlerinnen und Sammlern, sowie auch allen Spendern für Ihre Unterstützung.

 

 

Martinszug

Am Montag, 11.11.2019 findet unser St. Martinszug statt.

Der Zug setzt sich um 18.00 Uhr ab Gemeindebüro in Bewegung.

Angeführt wird der Zug von St. Martin (Corinna Henrich) hoch zu Ross.

Unterwegs werden wir auf einen Bettler (Thomas Baldus) treffen, der für einen guten Zweck sammelt.

Wie auch in den Vorjahren wird der Musikverein den Zug musikalisch begleiten.

Die Freiwillige Feuerwehr übernimmt das Abbrennen des Feuers, absichern des Zuges und wird die Brezeln Verteilen. Die Eltern der Kindergartenkinder werden Getränke in der Garage von Agnes und Dieter Zorn anbieten. Ich darf allen schon jetzt für Ihre Unterstützung und Mitwirkung herzlich danken!

 

Volkstrauertag

Am Sonntag, 17.11.2019 werden wir anlässlich des Volkstrauertages eine Gedenkfeier um 14.00 Uhr am Ehrenmal durchführen. Wir treffen uns um 13.45 Uhr am Gemeindebüro Hierzu darf ich alle Bürgerinnen und Bürger einladen.

Insbesondere die jüngeren Generationen sind aufgerufen mit Ihrer Teilnahme dafür zu sorgen, dass der Volkstrauertag auch in Zukunft nicht in Vergessenheit gerät.

Das sind wir den vielen Opfern von Krieg, Terror und Gewalt schuldig.

 

 

Seniorenfeier

Am Sonntag, 01.12.2019 findet um 11.30 Uhr die Seniorenfeier im DGH statt. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger die in diesem Jahr das 65. Lebensjahr vollenden herzlich eingeladen (Die Einladung gilt auch für Ihre/Ihren jüngere(n) Partner/Partnerin).

Bitte füllen Sie das abgedruckte Formular aus, und geben dies bis zum 22.11.2019 im Gemeindebüro oder bei mir zuhause ab. Anmeldung gerne auch per Mail. (gemeinde.bellingen@rz-online.de) Vielen Dank!

 

 

 

 

 

Ich nehme an der Seniorenfeier am 01.12.19 mit …………… Person/en teil.

 

Name………………………………………………………………………….

 

Vorname………………………………………………………………………

 

Bellingen, den …………………….Unterschrift……………………………..

 

 

 

 

 

Weitere Termine

23.11.2019 Basar im DGH

06.12.2019 Nikolausfeier im DGH für alle Kinder bis einschließlich Grundschulalter

 

Nähere Informationen erhalten Sie demnächst an gleicher Stelle.

 

 

 

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

                       

 

 

44. KW 2019

Sammlung Kriegsgräbervorsorge

Im November, dem Monat des Volkstrauertages, sammeln ehrenamtliche Helfer im ganzen Land wieder vier Wochen lang Spenden für die Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.

In Bellingen haben sich die Ortsvereine erneut bereiterklärt, die Sammlung durchzuführen.

„Mit Ihrer Spende helfen Sie, die Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft zu erhalten und die von ihnen ausgehende Mahnung zum Frieden wachzuhalten“,

Ich danke schon jetzt allen Sammlerinnen und Sammlern, sowie auch allen Spendern für Ihre Unterstützung.

 

Martinszug

Am Sonntag, 11.11.2019 findet unser St. Martinszug statt.

Der Zug setzt sich um 18.00 Uhr ab Gemeindebüro in Bewegung.

Angeführt wird der Zug von St. Martin (Corinna Henrich) hoch zu Ross.

Unterwegs werden wir auf einen Bettler (Thomas Baldus) treffen, der für einen guten Zweck sammelt.

Wie auch in den Vorjahren wird der Musikverein den Zug musikalisch begleiten.

Die Freiwillige Feuerwehr übernimmt das Abbrennen des Feuers, absichern des Zuges und wird die Brezeln Verteilen. Die Eltern der Kindergartenkinder werden Getränke in der Garage von Agnes und Dieter Zorn anbieten. Ich darf allen schon jetzt für Ihre Unterstützung und Mitwirkung herzlich danken!

 

Volkstrauertag

Am Sonntag, 17.11.2019 werden wir anlässlich des Volkstrauertages eine Gedenkfeier um 14.00 Uhr am Ehrenmal durchführen. Wir treffen uns um 13.45 Uhr am Gemeindebüro Hierzu darf ich alle Bürgerinnen und Bürger einladen.

Insbesondere die jüngeren Generationen sind aufgerufen mit Ihrer Teilnahme dafür zu sorgen, dass der Volkstrauertag auch in Zukunft nicht in Vergessenheit gerät.

Das sind wir den vielen Opfern von Krieg, Terror und Gewalt schuldig.

 

 

Seniorenfeier

Am Sonntag, 01.12.2019 findet um 11.30 Uhr die Seniorenfeier im DGH statt. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger die in diesem Jahr das 65. Lebensjahr vollenden herzlich eingeladen (Die Einladung gilt auch für Ihre/Ihren jüngere(n) Partner/Partnerin).

Bitte füllen Sie das abgedruckte Formular aus, und geben dies bis zum 22.11.2019 im Gemeindebüro oder bei mir zuhause ab. Anmeldung gerne auch per Mail. (gemeinde.bellingen@rz-online.de) Vielen Dank!

 

 

 

 

 

Ich nehme an der Seniorenfeier am 01.12.19 mit …………… Person/en teil.

 

Name………………………………………………………………………….

 

Vorname………………………………………………………………………

 

Bellingen, den …………………….Unterschrift……………………………..

 

 

 

 

 

Weitere Termine

23.11.2019 Basar im DGH

06.12.2019 Nikolausfeier im DGH für alle Kinder bis einschließlich Grundschulalter

 

Nähere Informationen erhalten Sie demnächst an gleicher Stelle.

 

 

 

Protokoll von der Sitzung des Ortsgemeinderates am 22.10.2019

 

 

Öffentlicher Teil:

 

TOP 1

Eröffnung der Sitzung

                                               

 

Ortsbürgermeister Michael Wisser begrüßte die Anwesenden Ratsmitglieder und Beigeordneten. Weiterhin begrüßte er Herrn Dommermuth und Herr Borbonus von der Bauabteilung der VG. Er stellte die ordnungsgemäße Einladung zu der Sitzung fest. Ergänzungen zur Tagesordnung ergaben sich nicht. Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung gab es keine Einwände. .

 

TOP 2

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen.

                                                

 

 

Sach- und Rechtslage:

 

Gemäß § 10 a KAG können die Ortsgemeinden durch Satzung bestimmen, dass die jährlichen Investitionsaufwendungen für Verkehrsanlagen nach Abzug des Gemeindeanteils als wiederkehrender Beitrag auf die Grundstücke verteilt werden, welche die rechtliche und tatsächliche Möglichkeit einer Zufahrt oder eines Zuganges zu einer Verkehrsanlage haben, die zu der aus sämtlichen zum Anbau bestimmten Verkehrsanlagen des gesamten Gebietes der Ortsgemeinde Bellingen bestehenden einheitlichen öffentlichen Einrichtung gehört.

 

Beitragspflichtige Grundstücke sind alle baulich, gewerblich, industriell oder in ähnlicher Weise nutzbare Grundstücke, die im zusammenhängenden Ortsbereich liegen und eine rechtliche und tatsächliche Möglichkeit einer Zufahrt oder eines Zugangs zu einer Verkehrsanlage haben. Charakteristisch für die wiederkehrenden Beiträge ist, dass sämtliche zum Anbau bestimmten Verkehrsanlagen des jeweiligen Abrechnungsgebietes eine einheitliche öffentliche Einrichtung bilden. Einzelne Verkehrsanlagen innerhalb der Abrechnungseinheit existieren damit nicht mehr.

 

a)    Abrechnungsgebiet

 

Zentrales Merkmal einer jedweden Satzung über wiederkehrende Beiträge ist die Frage, ob das Abrechnungsgebiet aus dem jeweiligen Gemeindegebiet besteht oder aber das Gemeindegebiet in mehrere Abrechnungseinheiten aufgeteilt wird.

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 25. Juni 2014 – 1 BvR 668/10 und 1 BvR 2104/10 – entschieden, dass die Heranziehung zu wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau einer Straße als Teil einer öffentlichen Einrichtung nur für diejenigen Grundstücke in Betracht kommt, die von dieser einen jedenfalls potentiellen Gebrauchsvorteil haben, bei denen sich also der Vorteil der Möglichkeit der Nutzung der ausgebauten Straßen als Lagevorteil auf den Gebrauchswert des Grundstücks auswirkt. Der Satzungsgeber muss deshalb bei der Ausübung seines Gestaltungsermessens über die Festlegung abgrenzbarer Gebietsteile darauf achten, dass die dort liegenden Grundstücke einen konkret zurechenbaren Vorteil von dem Ausbau und der Erhaltung einer Verkehrsanlage haben. Die Voraussetzung eines konkret zurechenbaren Vorteils aufgrund einer ausreichend engen Vermittlungsbeziehung zwischen den eine einheitliche öffentliche Einrichtung bildenden Verkehrsanlagen hinsichtlich des Anschlusses an das übrige Straßennetz bedeutet danach für größere Städte und Gemeinden ohne zusammenhängende Gebiete im Allgemeinen die Notwendigkeit zur Bildung mehrerer einheitlicher öffentlicher Einrichtungen und Anbaustraßen (Bundesverfassungsgericht a. a. O.). In kleinen Ortsgemeinden – insbesondere solchen, die nur aus einem kleinen, zusammenhängend bebauten Ort bestehen – werden sich hingegen einheitliche öffentliche Einrichtungen und Ortsgemeindegebiet häufig decken. Ob die herangezogenen Grundstücke einen konkret zurechenbaren Vorteil von dem Ausbau und der Erhaltung einer Verkehrsanlage haben, hängt nicht von der politischen Zuordnung eines Gebiets, sondern vor allem von den tatsächlichen örtlichen Gegebenheiten ab, etwa der Größe, der Existenz eines zusammenhängenden bebauten Gebiets, der Topographie wie der Lage von Bahnanlagen, Flüssen und größeren Straßen oder der typischen tatsächlichen Straßennutzung (herrschende Rechtsprechung insbesondere des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz).

Von einer zusammenhängenden Bebauung in diesem Sinn kann nicht gesprochen werden, wenn Außenbereichsflächen von nicht nur unbedeutenden Umfang zwischen den bebauten Gebieten liegen. Auch Bahnanlagen, Flüsse und größere Straßen, deren Querung mit Hindernissen verbunden ist, können eine Zäsur darstellen, die den Zusammenhang einer ansonsten zusammenhängenden Bebauung aufhebt. Dabei ist entscheidend auf die konkrete örtliche Situation abzustellen (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 10. Dezember 2014 – 6 A 10853/14. OVG).

 

Vor diesem rechtlichen Hintergrund stellt sich vorliegend die Frage, ob das Gemeindegebiet durch die klassifizierte Straße ( K 8 ) in die Abrechnungseinheiten östlicher und westlicher Teil getrennt wird. Unter Würdigung der herrschenden Rechtsprechung, insbesondere die Urteile des OVGs Rheinland-Pfalz, trennt die Kreisstraße die Ortsgemeinde Bellingen nicht, sodass es sich nur um ein Ermittlungsgebiet handelt. Der Ortsgemeinderat wurde darüber informiert, dass die Festlegung einer Abrechnungseinheit im Lichte der ergangenen Rechtsprechungen des OVGs ein Restrisiko beinhaltet, wonach bei rechtlicher Überprüfung das zuständige Gericht zu der Auffassung gelangen könnte, die Ortslage zerfalle doch in zwei Abrechnungseinheiten. Gleichwohl entspricht es bislang dem politischen Willen der Ortsgemeinde die Ortslage als eine Abrechnungseinheit festzulegen.

 

 

b)   Entstehung des Beitragsanspruchs

 

Der Beitragsanspruch entsteht mit Ablauf des 31.12. für das abgelaufene Jahr und die Beiträge werden dann anhand der tatsächlich aufgewendeten, umlagefähigen Kosten erhoben. Für die im Jahr 2019 eventuell anfallenden Kosten können dann im Jahr 2020 erstmalig wiederkehrende Beiträge erhoben werden.

 

 

 

 

c)    Festsetzung des Gemeindeanteils

 

Das OVG Koblenz hat entschieden, dass kein Mischsatz aller Verkehrsanlagen in der Abrechnungseinheit zu bilden ist, sondern die Verteilung zwischen Durchgangsverkehr und Anliegerverkehr anhand der einheitlichen öffentlichen Einrichtung aller Verkehrsanlagen im jeweiligen Abrechnungsgebiet zu vollziehen ist. Bei der Gewichtung, in welchem Verhältnis Anlieger- und Durchgangsverkehr zueinander stehen, sind die Fahrzeugverkehre auf klassifizierten Straßen nach der Rechtsprechung nicht zu berücksichtigen, da diese nicht in der gemeindlichen Baulast stehen. Als Durchgangsverkehr kann daher der Verkehr in Betracht kommen, der auf gemeindlichen Straßen oder Gehwegen durch die Abrechnungseinheit fährt oder geht, um ein Ziel außerhalb der Abrechnungseinheit zu erreichen. Vor diesem Hintergrund ist in der Ortslage Bellingen ganz überwiegender Anliegerverkehr und nur ganz geringer Durchgangsverkehr festzustellen, so dass ein Gemeindeanteil von 25% gerechtfertigt erscheint. Die Rechtsprechung billigt den Gemeinden allerdings einen nicht zu überprüfenden Ermessensspielraum in Höhe von bis + 5% zu. Die Ortsgemeinde Bellingen setzt den Gemeindeanteil auf  30 % fest.

 

 

 

 

 

d)   Sonstige Satzungsregelungen

 

Als Grundlage für die Ausbaubeitragssatzung wiederkehrender Beitrag wurde das Satzungsmuster des Gemeinde- und Städtebundes übernommen und folgende Regelungen auf die örtlichen Gegebenheiten angepasst:

 

- als Beitragsmaßstab wird die Grundstücksfläche mit Zuschlägen für Vollgeschosse

 festgelegt

- Der Zuschlag je Vollgeschoss beträgt 10 v. H.

- Die Tiefenbegrenzung für nicht überplante Grundstücke wird auf 35 m festgesetzt

- Für gewerblich genutzte Grundstücke wird ein Zuschlag von 20 v. H. und für

 Grundstücke mit einer teilweisen gewerblichen Nutzung ein Zuschlag von 10 v. H. festgesetzt

 

Der entsprechende Satzungsentwurf ist als Anlage beigefügt und ist vom Gemeinderat zu beschließen.

 

 

Beschluss:

Nachdem Herr Dommermuth und Herr Borbonus die Satzung ausführlich erläutert haben, wird nachfolgender Beschluss gefasst.

 

Der Ortsgemeinderat Bellingen beschließt die Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von öffentliche Verkehrsanlagen in der vorliegenden Form.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:10

 

Dagegen:1

 

Enthaltungen:0

 

 

 

TOP 3

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Verschonungssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen.

                                               

 

 

Sach- und Rechtslage:

 

Gemäß § 10a Abs. 5 KAG besteht die Möglichkeit in der Ausbaubeitragssatzung wiederkehrender Beiträge eine Überleitungsregelung (Verschonung) für die Grundstücke aufzunehmen, für die Erschließungsbeiträge, Ausbaubeiträge oder Ausgleichsbeträge bei städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen nach dem BauGB gezahlt wurden.

Das OVG Rheinland-Pfalz hat in mehreren Entscheidungen deutlich gemacht, dass von dieser Verschonungsregelung Gebrauch zu machen ist. Die verschonten Gebiete werden gemäß § 12 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen in einer eigenen Satzung zur Verschonung im Abrechnungsgebiet beschlossen.

 

Eine Verschonung kann nach geltendem Recht für einen Zeitraum von maximal 20 Jahren, seit Entstehung des Beitragsanspruchs und deren Festsetzung berücksichtigt werden. Die Verwaltung empfiehlt die betroffenen Gebiete für 15 Jahre zu verschonen.

 

Hierbei handelt es sich ausschließlich um Erschließungsgebiete.

 

Da in den letzten 15 Jahren keine Ausbaumaßnahmen in der Ortsgemeinde Bellingen durchgeführt wurden, wäre eine diesbezügliche Regelung entbehrlich.

Aus Gründen der Rechtssicherheit wird jedoch vorgeschlagen, bei ausgebauten Verkehrsanlagen die Verschonung nach den tatsächlich geleisteten Beitragssätzen pro Quadratmeter gewichteter Fläche zu verschonen, jedoch höchstens für 15 Jahre.

 

Beschluss:

Nachdem Herr Dommermuth und Herr Borbonus die Satzung zur Verschonung ausführlich erläutert haben, wird nachfolgender Beschluss gefasst.

 

Der Ortsgemeinderat Bellingen beschließt die Verschonungssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von öffentliche Verkehrsanlagen in der vorliegenden Form. Die Ratsmitglieder Udo und Oliver Zimmermann, sowie Ortsbürgermeister Michael Wisser haben an der Beratung und Beschlussfassung gemäß § 22 GemO nicht teilgenommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:8

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

TOP 4

Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 gemäß § 114 Gemeindeordnung (GemO), Entlastung des Ortsbürgermeisters und den ihn vertretenden Ortsbeigeordneten sowie Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn vertretenden Beigeordneten

                                               

 

Sachverhalt:

Gemäß § 22 GemO haben wegen Sonderinteresse der Ortsbürgermeister sowie die damaligen Ortsbeigeordneten an Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tages-ordnungspunkt nicht teilgenommen und den Sitzungstisch verlassen.

Das Ratsmitglied Udo Zimmermann hat den Vorsitz übernommen.

 

Nach § 112 GemO hat der Rechnungsprüfungsausschuss insbesondere die Aufgabe, die Prüfung des Jahresabschlusses sowie der Anlagen zum Jahresabschluss der Gemeinde durchzuführen.

Dieser Jahresabschluss ist nach § 113 GemO dahingehend zu prüfen, ob er ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage unter der Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung für Gemeinden vermittelt.

Der Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Bellingen hat sich während seiner Sitzung am 10.10.2019 mit dem Jahresabschluss befasst und empfohlen, den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 gemäß § 114 Abs.1 GemO festzustellen sowie dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Westerburg sowie der Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg Entlastung zu erteilen.   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

 

I.   Beschluss:

 

Der Ortsgemeinderat stellt den Jahresabschluss 2016 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von -28.160,73 € fest. Das Eigenkapital vermindert sich hierdurch auf 2.373.889,54 €.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:             10

Dagegen:         0       

Enthaltungen:   0

 

 

 

II. Entlastung des Ortsbürgermeisters und des Ortsbeigeordneten

 

Dem Ortsbürgermeister und die ihn vertretenden Ortsbeigeordneten wird gem. § 114 Abs. 1

GemO für die Amtstätigkeit im Haushaltsjahr 2016 Entlastung erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:             10

Dagegen:         0

Enthaltungen:  0

 

 

 

III. Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn vertretenden

     Beigeordneten

Gemäß Ziff. 2 VV zu § 114 GemO wird dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg sowie den ihn vertretenden Beigeordneten für die Ausführung des Haushaltsplanes im Rahmen des § 68 GemO Entlastung erteilt.                                                                             

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:             10

Dagegen:         0

Enthaltungen:  0

    

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

TOP 5

Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 gemäß § 114 Gemeindeordnung (GemO), Entlastung des Ortsbürgermeisters und den ihn vertretenden Ortsbeigeordneten sowie Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn vertretenden Beigeordneten

                                               

 

Sachverhalt:

Gemäß § 22 GemO haben wegen Sonderinteresse der Ortsbürgermeister sowie die damaligen Ortsbeigeordneten an Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tages-ordnungspunkt nicht teilgenommen und den Sitzungstisch verlassen.

Das Ratsmitglied Udo Zimmermann hat den Vorsitz übernommen.

 

Nach § 112 GemO hat der Rechnungsprüfungsausschuss insbesondere die Aufgabe, die Prüfung des Jahresabschlusses sowie der Anlagen zum Jahresabschluss der Gemeinde durchzuführen.

Dieser Jahresabschluss ist nach § 113 GemO dahingehend zu prüfen, ob er ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage unter der Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung für Gemeinden vermittelt.

Der Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Bellingen hat sich während seiner Sitzung am 10.10.2019 mit dem Jahresabschluss befasst und empfohlen, den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 gemäß § 114 Abs.1 GemO festzustellen sowie dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Westerburg sowie der Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg Entlastung zu erteilen.   

 

 

Beschluss:

 

I.   Beschluss:

 

Der Ortsgemeinderat stellt den Jahresabschluss 2017 mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 12.941,81 € fest. Das Eigenkapital erhöht sich hierdurch auf 2.386.831,35 €.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:             10

Dagegen:         0

Enthaltungen:  0

 

 

 

II. Entlastung des Ortsbürgermeisters und des Ortsbeigeordneten

 

Dem Ortsbürgermeister und die ihn vertretenden Ortsbeigeordneten wird gem. § 114 Abs. 1

GemO für die Amtstätigkeit im Haushaltsjahr 2017 Entlastung erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:             10

Dagegen:         0

Enthaltungen:  0

 

 

 

III. Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn vertretenden

     Beigeordneten

Gemäß Ziff. 2 VV zu § 114 GemO wird dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg sowie den ihn vertretenden Beigeordneten für die Ausführung des Haushaltsplanes im Rahmen des § 68 GemO Entlastung erteilt.                                                                             

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:             10

Dagegen:         0

Enthaltungen:  0

    

 

 

 

TOP 6

Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Schneefräse.

                                               

 

Sachverhalt:

In der letzten Sitzung des Gemeinderates am 24.09.2019 war sich der Rat einig, dass die Beschaffung einer Schneefräse getätigt werden soll.

Nunmehr liegen Angebot vor, über die der Rat zu entscheiden hat.

 

Beschluss:

Nachfolgend aufgeführte Angebote liegen vor.

 

Angebot 1:  Snapper Schneefräse 99 zum Preis von 1.547,95 € ( Fa. Klees)

 

Angebot 2:  TORO Power Max 38811 zum Preis von 1.483,99 € ( Fa. Klees )

 

Angebot 3:   Snapper Schneefräse 99 zum Preis von 1.636,72 €  ( Fa. Ladwein)

 

Angebot 4: TORO Power Max 38811 zum Preis von 1.977,24 € (Fa. Ladwein )

 

 

Der Rat beschließt Angebot   2  zu beauftragen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:13

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:
Im Haushalt sind keine Mittel vorgesehen. Die Finanzierung ist über die Haushaltsstelle 3.6.6.1.3.523120 gesichert. Hier stehen noch genügend Haushaltsmittel zur Verfügung.

 

 

 

 

 

 

TOP 7

Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von Verkehrszeichen- und Schilder.
Vorlage: VO/02/3680/2019

                                               

 

Sachverhalt:

Bei der Verkehrsschau am 9. Mai 2019   wurde die Erneuerung von Verkehrszeichen - und Schilder angeordnet.

Es wurden drei Angebote angefordert. Zwei Anfragen wurden nicht beantwortet.

Nunmehr liegt ein Angebot der Fa. MD- Schilder vor. Das Angebot in Höhe von 1.634,91 € beinhaltet alle Schilder inklusive Befestigungsmaterial.

 

Beschluss:

Die Fa. MD Schilder wird beauftragt die Schilder zum Angebotspreis in Höhe von 1.634,91 € abzüglich 2 % Skonto zu liefern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:13

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

TOP 8

Beratung und Beschlussfassung über die Steuersätze für die
Gemeindesteuern für das Haushaltsjahr 2020

                                               

 

Sachverhalt:

Im Vorgriff auf die Festsetzung in der Haushaltssatzung bitten wir die Hebesätze 2020 für die Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer sowie Hundesteuer bereits im Rahmen der Haushaltsvorberatung beschließen zu lassen.

Dies erleichtert den Verwaltungsablauf bei der Steuerveranlagung zu Jahresbeginn und vermeidet Kritik wg. Nachträglicher Forderungen. Den Ortsgemeinden, die ihre Hebesätze bei der Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer noch nicht auf die ab 01.01.2014 angehobenen sog. Nivellierungssätze (Grundsteuer A = 300 v.H., Grundsteuer B = 365 v.H. und Gewerbesteuer = 365 v.H.) angepasst haben, wird empfohlen die Hebesätze anzuheben. Die Anhebung der Nivellierungssätze ab 2014 führt zu höheren Ausgaben bei der Kreis- und Verbandsgemeindeumlage sowie Einnahmeausfällen bei der Schlüsselzuweisung A. Durch die Anhebung der Steuersätze auf die Nivellierungssätze können diese ausgeglichen werden.

 

 

 

Beschluss:

 

Die Ortsgemeinde Bellingen beschließt die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das Haushaltsjahr 2020 unverändert wie folgt festzulegen:

1. Grundsteuer

a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe auf 400 v.H.

(Grundsteuer A)

b) für Grundstücke auf 415 v.H.

(Grundsteuer B)

2. Gewerbesteuer auf 380 v.H.

Die Hundesteuer beträgt im Kalenderjahr für

a) den ersten Hund                                                    45,00 €

b) den zweiten Hund                                                  80,00 €

c) den dritten und jeden weiteren Hund                   120,00 €

d) den ersten Kampfhund                                        210,00 €

e) den zweiten Kampfhund                                       420,00 €

f) den dritten und jeden weiteren Kampfhund          420,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:13

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

TOP 9

Vorberatung Haushalt 2020

                                               

 

Sachverhalt:

Nachfolgende Maßnahmen sollen im Haushalt 2020 berücksichtigt werden.

 

Für die Unterhaltung von DGH, Jugendhütte, Spielplätze, Gemeindebüro und Kindergarten werden die Summen für den Plan 2020 vom Haushaltsplan 2019 übernommen.

 

15.000,00 € für die Zaunanlage am Friedhof Rotenhain

11.000,00 € für die Instandsetzung der Straßenbeleuchtung

 5.500,00 € für die Ersatzbeschaffung eines Aufsitzmähers

 3.000,00 € für die Ersatzbeschaffung von Spieleräten für den Spielpatz in der Wiesenstraße

 7.500,00 € für die Unterhaltung der Straßen

 1.500,00 € für die Außengebietsentwässerung

 3.000,00 € für ein Geschwindigkeitsmessgerät

20.000,00 € für den Straßenbau in der Waldstraße (Wiederholungsveranschlagung)

 

Weitere Maßnahmen sollen in der Sitzung mit dem Rat besprochen werden.

 

 

TOP 10

Verschiedenes

 

                                               

 

Sachverhalt:

Über nachfolgende Themen wurde der Rat informiert

 

Bei einer Überprüfung durch die Fa. Zoth, wurde festgestellt, dass die Laterne in der Anlage am Brunnen in der Brunnenstraße defekt ist und eine Reparatur unwirtschaftlich erscheint. 

Weiterhin liegt ein Angebot der Fa. Zoth vor, welches die Instandsetzung der gesamten Straßenbeleuchtung beinhaltet.

 

Information über die Abgrenzung der Forstreviere.

 

Abfrage Geschwindigkeitsmessgeräte.

 

Angebot für Stiga Mäher

 

Für die Aufarbeitung von Schadholz aufgrund der Extremwetterereignisse im letzten Jahr wurden 2.223,00 €  Zuschuss beantragt.

 

 

Ortsgemeinde Bellingen, 22.10.2019

 

Schriftführer

 

Vorsitzender

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Herr Erwin Henrich

 

Herr Michael Wisser

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

                       

 

 

43. KW 2019

Grünabfallcontainer

Der Grünabfallcontainer wird in den nächsten Tagen letztmals für dieses Jahr entleert.

Die Saison des Rasenmähens ist sicherlich beendet. In diesem Zusammenhang möchte ich auf die Grünabfallabfuhr durch den WAB am 12.November hinweisen.

Hier können u.a. Astschnitt, der sicherlich bei dem ein oder anderen noch anfällt, entsorgt werden.

Bitte bündeln Sie den Astschnitt und legen Sie die Bündel abholbereit an die Straße. Vielen Dank!

 

Sammlung Kriegsgräbervorsorge

Im November, dem Monat des Volkstrauertages, sammeln ehrenamtliche Helfer im ganzen Land wieder vier Wochen lang Spenden für die Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.

In Bellingen haben sich die Ortsvereine erneut bereiterklärt, die Sammlung durchzuführen.

„Mit Ihrer Spende helfen Sie, die Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft zu erhalten und die von ihnen ausgehende Mahnung zum Frieden wachzuhalten“,

Ich danke schon jetzt allen Sammlerinnen und Sammlern, sowie auch allen Spendern für Ihre Unterstützung.

 

 

 

                        Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

42. KW 2019

Firmung

Zur Firmung möchte ich im Namen der Gemeinde Bellingen alles gute wünschen. Glück und Fröhlichkeit sollen Euch ein Leben lang begleiten. Herzlichen Glückwunsch an alle Firmlinge.

 

Polka Abend.

Am Freitag, 18.10.2019 führt unser Musikverein erstmals einen Polka-Abend im DGH durch.

Beginn ist um 19.00 Uhr. Ich wünsche dem Musikverein viele Gäste und ein gutes Gelingen.

 

 

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates der Gemeinde Bellingen
findet am Dienstag, 22.10.2019, um 19:30 Uhr statt .


Die Sitzung findet in der  Gaststätte ´Blaues Haus´ Bellingen, 56459 Bellingen, Hauptstraße 15 statt.
Tagesordnung:


Öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung
2
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen.
VO/02/3687/2019
3
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Verschonungssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen.
VO/02/3688/2019
4
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 gemäß § 114 Gemeindeordnung (GemO), Entlastung des Ortsbürgermeisters und den ihn vertretenden Ortsbeigeordneten sowie Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn vertretenden Beigeordneten
VO/A5/3250/2018
5
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 gemäß § 114 Gemeindeordnung (GemO), Entlastung des Ortsbürgermeisters und den ihn vertretenden Ortsbeigeordneten sowie Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn vertretenden Beigeordneten
VO/A5/3591/2019
SI/02/68/2019 Seite: 2/2
6
Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Schneefräse.
VO/02/3678/2019
7
Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von Verkehrszeichen- und Schilder.
VO/02/3680/2019
8
Beratung und Beschlussfassung über die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das Haushaltsjahr 2020
VO/02/3639/2019
9
Vorberatung Haushalt 2020
VO/02/3677/2019
10
Verschiedenes
VO/02/3679/2019
 

 

 

 

     Bellingen, 13.10.2019   Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

40. KW 2019

 

Protokoll von der Sitzung des Ortsgemeinderates am 24.09.2019

 

 

Öffentlicher Teil:

 

TOP 1

Eröffnung der Sitzung

                                             

Ortsbürgermeister Michael Wisser begrüßte die Anwesenden Ratsmitglieder und Beigeordneten. Er stellte die ordnungsgemäße Einladung zu der Sitzung fest. Ergänzungen zur Tagesordnung ergaben sich nicht. Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung gab es keine Einwände.

 

TOP 2

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß §30 Abs. 2 GemO
Vorlage: VO/02/3562/2019

                                              

Sachverhalt:

Bei der konstituierenden Sitzung am 21. Juni 2019 konnte das Ratsmitglied Andre Benner nicht anwesend sein.

Der Ortsbürgermeister Michael Wisser verpflichtete das Ratsmitglied Andre Benner namens der Gemeinde durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten (§ 30 Abs. 2 Satz 1 GemO).    

 

TOP 3

Verabschiedung eines Ratsmitgliedes
Vorlage: VO/02/3563/2019

                                              

Sachverhalt:

 

Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinrates am 21.06.2019 konnte das ausgeschiedene Ratsmitglied Mike Frensch nicht teilnehmen.

Aus diesem Grund wird Herr Frensch bei dieser Sitzung verabschiedet. Bürgermeister Michael Wisser danke Mike Frensch für die geleistete Arbeit zum wohl der Ortsgemeinde Bellingen und überreichte eine Urkunde sowie ein Geschenk.

Weiterhin danke der Ortsbürgermeister mit einem kleinen Geschenk dem seitherigen Beigeordneten Volker Wörsdörfer der von 2014 bis 2019 als 2. Beigeordneter tätig war. Herr Wörsdörfer wird auch weiterhin im Gemeinderat mitarbeiten

 

 

 

TOP 4

Information über die Verkehrsschau vom 9. Mai 2019
Vorlage: VO/02/3564/2019

                                              

Sachverhalt:  

Die letzte Verkehrsschau in der Ortsgemeinde Bellingen wurde im Jahre 2000 / 2001 durchgeführt. Trotz der seitdem vergangenen Jahre wurden in der Ortsgemeinde Bellingen nur wenige Mängel festgestellt. Gemäß §§ 44 und 45 Abs. 3 der Straßenverkehrsordnung werden die aufgeführten Änderungen der Verkehrszeichen und –Einrichtungen in der Ortsgemeinde Bellingen hiermit straßenverkehrsrechtlich angeordnet. Wir bitten darum, diese entsprechend auszuführen und um Vollzugsmeldung bis zum 31.12.2020. Eine Verlängerung der Frist ist bei Bedarf bei der Verkehrsbehörde der Verbandsgemeinde Westerburg zu beantragen. Änderungen, die laut Niederschrift noch zu überprüfen sind, sind erst nach Rücksprache mit der Verbandsgemeinde Westerburg auszuführen.

 

 

TOP 5

Information über das Betriebsergebnis des Forsthaushaltes 2018
Vorlage: VO/A5/3534/2019

                                              

Sachverhalt:

Im Vollzug des § 27 Abs. 1 Landeswaldgesetz (LWaldG) vom 30.11.2000 wurde der Nachweis der Betriebsergebnisse für das Forsthaushaltsjahr 2018 mit der Bitte um Kenntnisnahme vom Forstamt übermittelt.

Demnach stehen dem Aufwand in Höhe von 49.413,59 € Erträge in Höhe von 57.819,49 € gegenüber. Damit schließt das Ergebnis 2018 mit einem Überschuss von 8.405,90 € ab.

Der Ortsgemeinderat wurde über das Betriebsergebnis des Forsthaushaltsjahres 2018 unterrichtet, welches zustimmend zur Kenntnis genommen wurde.        

 

Beschluss:

Kein Beschluss, lediglich Information          

TOP 6

Erstellung der Betriebspläne gemäß § 7 LWaldG
Vorlage: VO/A5/3519/2019

                                               

Sachverhalt:

Gemäß § 7 LWaldG wird in regelmäßigen Abständen das Forsteinrichtungswerk für den Gemeindewald aufgestellt.

Für die Gemeinde Bellingen läuft das gültige Forsteinrichtungswerk zum 30.09.2022 ab.

Die Erstellung eines neuen Einrichtungswerkes für die Ortsgemeinde Bellingen kann durch die Forsteinrichtungsstelle der Zentralstelle der Forstverwaltung kostenfrei ausgeführt werden. Ein Vergabeverfahren ist dann nicht mehr erforderlich.

Auf die ausführlichen Erläuterungen in den Anlagen wird verwiesen.

Der Gemeinderat hat hierüber einen Beschluss zu fassen.

Beschluss:

Der Gemeinderat beauftragt Landesforsten Rheinland-Pfalz mit der Durchführung der Betriebsplanung. 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:12

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

TOP 7

Information über die Berechnung der Schlüsselzuweisung und die Höhe der Kreis - und Verbandsgemeindeumlage 2019
Vorlage: VO/02/3574/2019

                                              

Sachverhalt:

Die Berechnung der Schlüsselzuweisung 2019 beträgt 172.031 € .

Haushaltsansatz 171.770 €

Laut Kreisumlagebescheid 2019 der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises in Montabaur beträgt die Kreisumlage 40 v.H.

Demnach wurde die Kreisumlage auf

202.398 € festgesetzt. Haushaltsansatz 202.300 €.

Die Verbandsgemeindeumlage beträgt 38,00 % demnach ergibt sich ein Umlagebetrag in Höhe von 192.278 €. Haushaltsansatz 192.190 €.  

 

Beschluss:

Kein Beschluss, lediglich Information

 

TOP 8

Beratung und Beschlussfassung über eine Jahressonderzahlung für nebenberufliche Arbeitskräfte der Gemeinde
Vorlage: VO/02/3605/2019

                                               

Sachverhalt:

Der Ortsgemeinderat legt alljährlich fest, ob zum Jahresende eine Sonderzahlung an die nebenberuflich Arbeitskräfte der Gemeinde gezahlt werden soll. Bisher wurde keine Sonderzahlung geleistet

Beschluss

An die nebenberuflichen Arbeitskräfte der Gemeinde wird keine Sonderzahlung geleistet

Abstimmungsergebnis:

Dafür:12

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

TOP 9

Information über die Sicherheitsüberprüfung der Spielgeräte
Vorlage: VO/02/3604/2019

Sachverhalt:

Am 14.08.19 wurden die Spielgeräte auf dem Spielplatz in der Wiesenstraße Überprüft.

Die Mängel sind zu beheben.

Beschluss:

Kein Beschluss, lediglich Information

 

TOP 10

Verschiedenes
Vorlage: VO/02/3627/2019

                                              

Sachverhalt:

Über nachfolgende Themen wurde der Gemeinderat in Kenntnis gesetzt.

1.) Information über das Ergebnis der Besprechung der Friedhofgemeinden wegen Erneuerung der Einfriedung am Friedhof in Rotenhain.

Hecke wird aufgenommen, Neuer Doppelstabmattenzaun ( Höhe 1,50 m) mit 30 er Platten umlaufend, Auflockerung mit Bäumen, Sträuchern, Eingang eventuell neu Ausfugen, Tor Sandstrahlen neu Streichen, Tore bei Halle eventuell an Zaun anpassen. Ausführung im Jahr 2020. Hier werden von jeder Gemeinde 15.000,00 € im Haushalt 2020 bereitgestellt. Weiterhin soll ein Aufsitzmäher beschafft werden. Die Friedhofsverwaltung wird hierfür Angebote einholen.

2.) Information über die Einführung eines Jugend - und Seniorentaxis oder eines Bürgerbusses.

3.) Information über das weitere Vorgehen bezüglich der Abgrenzung der Forstreviere.

4.) Information über ein Angebot für Geschwindigkeitsmessgeräte

5.) Information über die Straßenbauarbeiten in der Waldstraße 

6.) Beratung über das weitere Vorgehen bezüglich Stiga Mäher

7.) Tore am Bolzplatz

TOP 11

Einwohnerfragestunde

Fehlanzeige                 

 

Ortsgemeinde Bellingen, 24.09.2019

 

Stellv. Schriftführer

 

Vorsitzender

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Herr Oliver Zimmermann

 

Ortsbürgermeister, Michael Wisser

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

39. KW 2019

 

Müllentsorgung

An den Dorfplätzen in der Haupt -und Brunnenstraße, sowie an der Bushaltestelle am Kindergarten wird in letzter Zeit Müll entsorgt. So finden sich in den Müllbehältern Milchtüten, Kaffeetüten und weiterer Müll. Ich bitte darum, den Müll mit nachhause zu nehmen und dort zu entsorgen. Vielen Dank!

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

 

38. KW 2019

Nachwuchskonzert des JMV

Am Sonntag, 22.09.2019 führt der Jugendmusikverein ein Nachwuchskonzert ab 15:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus durch.

Die Ausbildungsgruppen werden das Publikum auf eine musikalische Reise entführen.

Mitwirkende werden die Musikalische Früherziehung, die Flötengruppen, das Kids-Orchester und das Jugendorchester sein, die sich auf Ihren Besuch freuen.

Der Eintritt ist frei.

Ich möchte alle Bellinger, sowie auch Gäste aus den Nachbargemeinden herzlich zu dem Konzert einladen.

Unterstützen Sie durch einen Besuch die tolle Arbeit des Jugendmusikvereins. Ich wünsche allen Gästen gute Unterhaltung. Dem Jugendmusikverein ein gutes Gelingen und viele Zuhörer.

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

Neuer Bolzplatz für Bellingen

Einsatz von Mitarbeiter der evm-Gruppe ermöglicht Neugestaltung

Klaus Janczyk aus Langenhahn engagiert sich für seine Region und die Menschen dort. Er hat im Rahmen der Aktion „evm mit Herz“ von seinem Arbeitgeber, der Unternehmensgruppe Energieversorgung Mittelrhein (evm-Gruppe), 1000 Euro erhalten. Damit kann er seinen Teil zur Erfüllung eines Herzenswunschs leisten: Die Neugestaltung des Bolzplatzes in der Ortsgemeinde Bellingen. Der alte Platz hatte viele Mulden und der Rasen war in die Jahre gekommen. Damit der Ball wieder richtig rollen kann, wurden die Mulden mit Erde aufgefüllt und ein neuer Rasen eingesät. Durch das persönliche Engagement der freiwilligen Helfer und der Spenden konnten die Aktion umgesetzt werden. Die evm-Gruppe unterstützt mit ihrer Initiative „evm mit Herz“ das soziale Engagement ihrer Mitarbeiter. Die rund 1.200 Mitarbeiter des Energie- und Dienstleistungsunternehmens sind in der Region zu Hause und zeigen dies auch. Viele wollen in ihren Heimatgemeinden auch persönlich etwas zur Lebensqualität beitragen. Und weil soziale Projekte meist finanzielle Unterstützung benötigen, hilft das kommunale Unternehmen, dass die Projekte ihrer Mitarbeiter auch umgesetzt werden.

 

So reichte Klaus Janczyk das Projekt „Neuausstattung des Bolzplatzes“ bei seinem Arbeitgeber ein. Bezuschusst werden Projekte von Mitarbeitern, die einen gesellschaftlichen Beitrag für das Leben in den Kommunen leisten. Die Vorhaben können vielseitig sein: dem Sport dienen, den Hilfs- und Rettungsdiensten, der Kunst und Kultur, der Gesundheit und dem Sozialen sowie der Bildung und Erziehung. Sie müssen ausschließlich einen gemeinnützigen Charakter haben.

 

Die Helfer und der Ortsbürgermeister von Bellingen, Michael Wisser freuen sich über die Fertigstellung des Bolzplatzes und den Einsatz von Klaus Janczyk von der evm-Gruppe.

 

 

 v.l. Oliver Kornab, Luis Sauer,Rudi Falk, Michael Wisser, Klaus Janczyk und Mike Ickenroth

 

 

 

37. KW 2019

Erlebnisreiche Waldwoche im Kindergarten

„Ratz-Fatz“ Bellingen

 

Im August war ganz schön was los im Kindergarten „Ratz-Fatz“. Wir starteten mit den Kindern in die jährliche Waldwoche. Bepackt mit gut gefüllten Rucksäcken machten wir uns auf den Weg in einen Birkenwald am Ortsrand. Dort angekommen erkundeten wir zunächst mal den Wald und konnten viele tolle Dinge entdecken, wie die Futterverstecke von Eichhörnchen und Schlafplätze von Rehen im Gras. Tolle spiel Ideen hatten wir natürlich auch im Gepäck, so banden wir mit einer Schnur ein riesiges Spinnennetz und haben versucht dort hindurch zu klettern.

Am zweiten Tag unserer Waldwoche spielten wir die meiste Zeit mit Tannenzapfen, wir konnten uns gar nicht vorstellen wie viele schöne Spiele nur mit diesen Zapfen möglich sind. Weitwurf, hüpfen, das Legen einer Eisenbahnstrecke und vieles mehr. Am Mittwoch besuchten wir den Waldspielplatz in Steinen. Dort hatte die Wolfsbande ihr Versteck. Die Kinder mussten kniffelige Aufgaben lösen um einen Schatz zu finden.

Die restlichen zwei Tage verbrachten wir wieder im Wald und spielten alle Spiele die uns eingefallen sind. Den krönenden Abschluss unserer Waldwoche bildete ein Grillabend mit den Papas im Kindergarten. Hierbei konnten wir den Vätern einmal alle Spielgeräte auf dem Kindergartenspielplatz zeigen, besonders beansprucht war das Trampolin. Die Bäuche voll Würstchen, Stockbrot und Salat blieben wir sogar bis es dunkel war im Kindergarten. Es war eine tolle und erlebnisreiche Woche.

 

 

 

 

 

 

 

36. KW 2019

Nachwuchskonzert des JMV

Am Sonntag, 22.09.2019 führt der Jugendmusikverein ein Nachwuchskonzert ab 15:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus durch.

Die Ausbildungsgruppen werden das Publikum auf eine musikalische Reise entführen.

Mitwirkende werden die Musikalische Früherziehung, die Flötengruppen, das Kids-Orchester und das Jugendorchester sein, die sich auf Ihren Besuch freuen.

Der Eintritt ist frei.

Ich möchte alle Bellinger, sowie auch Gäste aus den Nachbargemeinden herzlich zu dem Konzert einladen.

Unterstützen Sie durch einen Besuch die tolle Arbeit des Jugendmusikvereins. Ich wünsche allen Gästen gute Unterhaltung. Dem Jugendmusikverein ein gutes Gelingen und viele Zuhörer.

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

34. KW 2019

Sanierung des Bolzplatzes

In den nächsten Tagen wird der Bolzplatz saniert. Zunächst wird der Platz aufgefräst und mit einer neuen Mutterbodenschicht versehen. Im letzten Arbeitsgang wird der Platz maschinell eingesät.

Das bedeutet, dass der Platz in diesem Jahr nicht mehr genutzt werden kann. Der Platz wird mit einem Kunststoffzaun eingezäunt, damit auch jeder erkennt, hier darf ich nicht drauf.

Damit uns der Platz über viele Jahre in einem guten Zustand erhalten bleibt, sollte es selbstverständlich sein,

dass ein befahren in Zukunft unterbleibt.  

Ich bitte dies zu beachten! Vielen Dank !

 

Vertretung des Ortsbürgermeisters

Vom 31.08.2019 bis zum 07.09.2019 werde ich vom 1. Beigeordneten Thorsten Aust vertreten.

Herr Aust ist unter der Telefonnummer 02663/915912 oder 0162 2510355 erreichbar.

 

 

 

 

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

31. KW 2019

Verkehrsaufkommen in der Hauptstraße

Durch die Baustelle in Ailertchen hat sich der Durchgangsverkehr in Bellingen um ein Vielfaches erhöht, obwohl die offizielle Umleitung nicht durch Bellingen führt.

In Absprache mit dem Ordnungsamt und der PI Westerburg wurden schon Anfang Juli Verkehrskontrollen durchgeführt, die kontinuierlich in den nächsten Monaten fortgeführt werden sollen.

Weiterhin haben wir ein Geschwindigkeitsmessgerät installiert. Diese Maßnahmen sollen zur Sicherheit der Fußgänger und insbesondere der Kinder, die die Hauptstraße zum Erreichen des Schulbusses und des Kindergartens überqueren müssen beitragen. Die Anlieger der Hauptstraße bitte ich um Geduld und Verständnis. Bei dem Ordnungsamt und der PI Westerburg möchte ich mich für die Unterstützung herzlich bedanken.

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

30. KW 2019

Ausbau Waldstraße 1. BA

Die Bauarbeiten in der Waldstraße haben begonnen.

Von der Hauptstraße bis zur Waldstraße Nr. 20 werden Kanal und Wasserleitung, sowie die dazugehörigen Hausanschlüsse von den VG-Werken erneuert. Die Ortsgemeinde lässt in diesem Bereich den Straßenaufbau erneuern. Während der Bauarbeiten kommt es naturgemäß zu Behinderungen, sodass die Anlieger in diesem Bereich der Waldstraße nicht immer Ihr Grundstück mit dem PKW erreichen können. Die ausführende Firma ist bestrebt, die Behinderungen so gering wie möglich zu halten. Sollten Sie in den nächsten Wochen Lieferrungen erwarten z. B. Heizöl, so nehmen Sie frühzeitig Kontakt mit der ausführenden Fa. G. Koch auf, die Ihnen gerne Auskunft über den geplanten Bauablauf geben wird. Ich bitte alle Anlieger um Verständnis. Vielen Dank!

 

 

Bushaltestelle und Brunnen renoviert,

die Bushaltestelle am Kindergarten und der Brunnen am Gemeindebüro wurden von Berthold Kaiser, Rudi Falk und Erhard Schnee mit einem neuen Anstrich versehen.

Jetzt erstrahlt alles wieder in neuem Glanz. Vielen Dank an die drei für Ihren Einsatz. Für die Unterhaltung und Wartung des Brunnens ist Erwin Henrich zuständig, ein Dank auch an Erwin für die Unterstützung. Das sich unser Ortsbild in einem sauberen und gepflegten Zustand befindet haben wir hauptsächlich unserem Gemeindearbeiter Rudi Falk und den Ehrenamtlichen Helfern zu verdanken. Insbesondere ist hier auch Raimund Benner zu erwähnen der das Ehrenmahl in der Hauptstraße seit vielen Jahren hegt und pflegt, auch Ihm darf ich herzlich danken.

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

29. KW 2019

Sportwochenende des VFB Rotenhain/Bellingen

Der VfB Rotenhain/Bellingen lädt am Freitag, 19. und Samstag, 20. Juli 2019 auf die Sportanlage nach Rotenhain zum Sportwochenende ein.

Nähere Informationen zum Ablauf des Sportwochenendes erhalten Sie im Nichtamtlichen Teil der Gemeinde Rotenhain und unter www.vfb-rotenhain-bellingen.de

Unterstützen Sie durch einen Besuch des Sportwochenendes die gute Arbeit des Sportvereins.

Ich wünsche dem Veranstalter viele Gäste, interessante Fußballspiele und schönes Wetter.

Allen Gästen ein paar unbeschwerte Stunden beim VFB Rotenhain/Bellingen.

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

 

28. KW 2019

Platzkonzert unseres Musikvereins „Harmonie“ Bellingen

Unser Musikverein „Harmonie“ veranstaltet am Freitag, 5. Juli 2019 ab 19.00 Uhr sein

schon traditionelles Platzkonzert am Gemeindebüro.

Lassen Sie sich an einem hoffentlich schönen Sommerabend von den Klängen des Musikvereins verwöhnen.

Bei der Großen Liedauswahl die der Musikverein vorhält, wird sicherlich für jeden Geschmack etwas dabei sein. Ich darf alle Bellinger zu diesem Konzert herzlich einladen. Selbstverständlich gilt die Einladung auch für alle Musikinteressierte aus den Nachbargemeinden. Allen Gästen wünsche ich gute Unterhaltung.

Dem Musikverein viele Zuhörer und schönes Wetter.

 

Sportwochenende des VFB Rotenhain/Bellingen

Der VfB Rotenhain/Bellingen lädt am Freitag, 19. und Samstag, 20. Juli 2019 auf die Sportanlage nach Rotenhain zum Sportwochenende ein.

Nähere Informationen zum Ablauf des Sportwochenendes erhalten Sie im Nichtamtlichen Teil der Gemeinde Rotenhain und unter www.vfb-rotenhain-bellingen.de

Unterstützen Sie durch einen Besuch des Sportwochenendes die gute Arbeit des Sportvereins.

Ich wünsche dem Veranstalter viele Gäste, interessante Fußballspiele und schönes Wetter.

Allen Gästen ein paar unbeschwerte Stunden beim VFB Rotenhain/Bellingen.

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

27. KW 2019

Nachlese Kirmes

 

Die Kirmes ist vorüber, und ich möchte allen Dank sagen, die unser traditionelles Dorffest durch ihre Mitarbeit und ihre Teilnahme wieder zu einem vollen Erfolg haben werden lassen. Erfreulich war, dass an allen Tagen das Wetter gehalten hat und der Kirmesplatz immer gut besucht war.

Mit dem Aufstellen des Kirmesbaumes am Samstag um 18:00 Uhr wurde die Kirmes eingeläutet.

Ich möchte mich an dieser Stelle ganz besonders bei dem Musikverein „ Harmonie Bellingen „ der Chorgemeinschaft Bellingen/Hölzenhausen, der Band „WHY-NOT“ und unserem DJ Sebastian Groß für die musikalischen Leckerbissen bedanken.

Danken möchte ich auch dem Schausteller und Carmens Imbiss für Ihre Unterstützung. Dem Männergesangverein und der Freiwilligen Feuerwehr danke ich für die Ausrichtung der Kirmes.

Den Kuchenbäckerinnen gilt mein Dank für die Kuchenspenden.

Durch die gegenseitige Unterstützung der Ortsvereine und die Unterstützung der Dorfbevölkerung und vielen Gästen aus den Nachbargemeinden wurde die Kirmes ein Voller Erfolg.

 

 

 

 

Platzkonzert unseres Musikvereins „Harmonie“ Bellingen

Unser Musikverein „Harmonie“ veranstaltet am Freitag, 5. Juli 2019 ab 19.00 Uhr sein

schon traditionelles Platzkonzert am Gemeindebüro.

Lassen Sie sich an einem hoffentlich schönen Sommerabend von den Klängen des Musikvereins verwöhnen.

Bei der Großen Liedauswahl die der Musikverein vorhält, wird sicherlich für jeden Geschmack etwas dabei sein. Ich darf alle Bellinger zu diesem Konzert herzlich einladen. Selbstverständlich gilt die Einladung auch für alle Musikinteressierte aus den Nachbargemeinden. Allen Gästen wünsche ich gute Unterhaltung.

Dem Musikverein viele Zuhörer und schönes Wetter.

 

Sportwochenende des VFB Rotenhain/Bellingen

Der VfB Rotenhain/Bellingen lädt am Freitag, 19. und Samstag, 20. Juli 2019 auf die Sportanlage nach Rotenhain zum Sportwochenende ein.

Nähere Informationen zum Ablauf des Sportwochenendes erhalten Sie im Nichtamtlichen Teil der Gemeinde Rotenhain und unter www.vfb-rotenhain-bellingen.de

Unterstützen Sie durch einen Besuch des Sportwochenendes die gute Arbeit des Sportvereins.

Ich wünsche dem Veranstalter viele Gäste, interessante Fußballspiele und schönes Wetter.

Allen Gästen ein paar unbeschwerte Stunden beim VFB Rotenhain/Bellingen.

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

 

26. KW 2019

Herzliche Einladung zur 13. Bellinger Dorfkirmes am letzten Juniwochenende.

 

Die Ortsgemeinde und der Vereinsring laden zur 13. traditionellen Zeltkirmes am 29.06 und 30.06 2019 ein.

Am Samstag wird um 18:00 Uhr der Kirmesbaum gestellt. Ab 20.00 Uhr gibt es Spass und Gaudi mit der TOP-DANCE-BAND  " WHY NOT ",

 

Am Sonntag spielt ab 11:00 Uhr der Bellinger Musikverein zum Frühshoppen auf. Die Chorgemeinschaft Bellingen/Hölzenhausen wird den Frühschoppen mit einigen Liedvorträgen bereichern. Gegen 15:00 Uhr gibt es Kaffee und Kuchen. Für unsere Kleinsten Gäste steht eine Riesenhüpfburg (Nur am Sonntag) bereit.

Ein Imbiss stillt den Hunger, Ballwerf- und ein Angelwagen sorgen für Kurzweil.

Die Ortsgemeinde und der Vereinsring freuen sich auf viele Gäste und ein geselliges beieinander sein!

Es wäre schön, wenn Sie liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger mit den Ortsfahnen Ihre Häuser schmücken und so unsere Gäste begrüßen würden.

 

Unterstützen Sie durch Ihren Besuch diese gute alte Tradition die mittlerweile zu einem Treffpunkt für Jung und Alt geworden ist.

Bedanken möchte ich mich bei den Ortsvereinen für die Organisation und Durchführung der Kirmes. Die Anlieger des Kirmesplatzes bitte ich um Verständnis das es Samstag und Sonntag etwas lauter zugeht. Die Ortsvereine sind bemüht, wie auch in den Vorjahren die Lärmbelästigung ziemlich gering zu halten. Für Ihr Verständnis bedanke ich mich herzlich.

Ich wünsche allen Gästen ein paar unbeschwerte Stunden auf der Bellinger Kirmes.

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

Projektwoche des Kindergartens Ratz- Fatz

Im Kindergarten Bellingen war was los, vom 03. Bis 07. Juni fand unsere alljährliche Projektwoche statt. Im Vorfeld mussten alle Kinder gemeinsam überlegen und entscheiden, was wir in der Projektwoche machen sollen.

Schnell waren sich alle einig, auf dem Außengelände sollte eine neue Matschküche und eine Tankstelle für die Fahrzeuge entstehen. Für Tiere aus dem Wald wollten die Kinder Futterstellen bauen, außerdem sollte es eine Kreativwerkstatt geben, in der mit verschiedenen Materialien der Fantasie freien Lauf gelassen werden sollte.

Nun ging es an die Umsetzung, wie und vor allem woraus können diese Dinge gebaut werden? Gemeinsam kamen die Kinder auf die Idee das es bei der Müllabfuhr doch viele Sachen gäbe die wir brauchen könnten. Ein Kind sagte das es in Rotenhain doch viel Holz in der Caritas Werkstatt gäbe. Wir sammelten viele verschiedene Materialien, um die tollen Ideen und Wünsche der Kinder in die Tat umzusetzen.

 

 

 

Alle Kinder des Kindergartens sollten in dieser Woche die Möglichkeit haben, den ganzen Tag an den verschiedenen Projekten teilzunehmen. Darum erklärten sich einige Mütter bereit uns in dieser Zeit mit leckerem Mittagessen zu versorgen. Unsere „Kleinen“ hatten hierzu die Idee im Kindergarten zu grillen, auch dieser Wunsch wurde natürlich erfüllt.

Fleißig gingen die Kinder und Erzieherinnen ans Werk. Ausgerüstet mit Hammer, Akkuschrauber und allerlei Werkzeug entstand eine Matschküche mit Kochfeld und Waschbecken, eine Tankstelle mit zwei Zapfsäulen und ein Reifendruckmesser. Nach einigem Hämmern und Zusammenkleben gab es ein richtiges Insektenhotel und mehrere Vogelhäuschen.

 

 

 

Nun war noch größerer Einfallsreichtum gefragt, was sollte aus dem vielfältigen Material in der Kreativwerkstatt entstehen. Aus flauschigen Socken wurden bunte Kuscheltiere, aus einem klumpen Ton, wurden die schönsten Kunstwerke.

 

 

 

Nach so viel Arbeit hatten sich die Kinder am Ende der Woche etwas Entspannung verdient. Dies erreichen die Erzieherinnen mit einem regelrechten Beautytag, an dem wir den Mädchen die Findernägel lackierten und für alle eine wohltuende Gesichtsmaske aus Heilerde und Gurken sorgten.

Wir Kinder und Erzieherinnen wollen uns herzlich bei allen Müttern bedanken, die uns mit leckerem Mittagessen verpflegt haben, sowie bei den Materialsponsoren. Es war eine gelungene Projektwoche und wir freuen uns jetzt schon auf die Nächste.

 

 

 

Protokoll von der Sitzung des Ortsgemeinderates am 21.06.2019

 

 

Öffentlicher Teil:

 

TOP 1

Eröffnung der Sitzung

                                               

 

Der geschäftsführende Ortsbürgermeister Michael Wisser begrüßte die Anwesenden Ratsmitglieder und zwei Zuhörer.

Er stellte die ordnungsgemäße Einladung zu der Sitzung fest.

Ergänzungen zur Tagesordnung ergaben sich nicht. Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung gab es keine Einwände.

 

TOP 2

Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß §30 Abs. 2 GemO
Vorlage: VO/02/3487/2019

                                                

 

Sachverhalt:

Der geschäftsführende Ortsbürgermeister Michael Wisser verpflichtet die Ratsmitglieder 

namens der Gemeinde durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten (§ 30 Abs. 2 Satz 1 GemO).

 

TOP 3

Ernennung des Ortsbürgermeisters
Vorlage: VO/02/3488/2019

                                               

 

Sachverhalt:

Der geschäftsführende Beigeordnete Thorsten Aust ernennt den wiedergewählten Ortsbürgermeister Michael Wisser unter Verlesung und Aushändigung der Ernennungsurkunde.

Vereidigung und Amtseinführung entfallen im Fall der Wiederwahl.

 

 

TOP 4

Verpflichtung einer Ersatzperson
Vorlage: VO/02/3489/2019

                                                

 

 

Sachverhalt:

Der Ortsbürgermeister erläutert die gesetzlichen Regelungen zur Unvereinbarkeit von Amt und Mandat

des Ortsbürgermeisters und des gewählten Ratsmitglieds. Er stellt fest, dass er mit seiner Ernennung zum

Ortsbürgermeister als gewähltes Ratsmitglied ausscheidet und somit eine Ersatzperson zu berufen ist.

Gemäß § 45 Abs.1 KWG wird Erwin Henrich als Ersatzperson für Michael Wisser zum Ratsmitglied per

Handschlag verpflichtet und auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Aufgaben hingewiesen.

Herr Erwin Henrich nimmt ab TOP 4 an der Sitzung teil.

 

 

TOP 5

Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und
Einführung in das Amt
Vorlage: VO/02/3490/2019

                                               

 

Sachverhalt:

Für die Wahl der Beigeordneten ist die Bildung eines Wahlvorstandes erforderlich. Der Gemeinderat beschließt

Nach § 40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO offene Abstimmung. Auf Vorschlag werden in den Wahlvorstand Oliver Kornab,

Erwin Henrich und Christian Nilges gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür:12

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

Für die geheime Wahl der Beigeordneten ist festzuhalten, dass Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen nicht mitzählen.

Gem. § 40 Abs. 3 S.1 GemO ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhält.

Das Stimmrecht des Vorsitzenden, der nicht gewähltes Ratsmitglied ist, ruht ( GemO § 37 ) bei der Wahl der Beigeordneten.

 

Beschluss 1:

Aufgrund des Wahlergebnisses vom 26.05.2019 wird Herr Thorsten Aust zum 1. Beigeordneten vorgeschlagen und gewählt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür:11

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

 

Der Ortsbürgermeister ernennt Thorsten Aust unter Verlesung und Aushändigung der Ernennungsurkunde.

Vereidigung und Amtseinführung entfallen im Fall der Wiederwahl.

 

Beschluss 2:

Aufgrund des Wahlergebnisses vom 26.05.2019 wird Herr Udo Zimmermann zum Beigeordneten vorgeschlagen und gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür:11

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

Der Ortsbürgermeister vereidigt Herrn Zimmermann händigt die Ernennungsurkunde aus und führt Ihn in das Amt ein.

 

 

 

TOP 6

Bestellung eines Schriftführers
Vorlage: VO/02/3491/2019

                                               

 

Sachverhalt:

Gemäß § 41 Abs.1 GemO. sind vom Ortsbürgermeister ein Schriftführer und Stellvertreter

zu benennen. Es wird Herr Erwin Henrich zum Schriftführer und Herr Oliver Zimmermann zum Stellvertreter bestellt.

 

TOP 7

Bildung der Ausschüsse
7.1Beratung und Beschlussfassung über die Zahl, die Aufgaben und die Bezeichnung der
Ausschüsse sowie die Mitgliederzahl und die Zahl der sonstigen wählbaren Bürger
7.2Wahl der Ausschussmitglieder
a.)Rechnungsprüfungsausschuss
b.)Kindergartenausschuss
c.)Bauausschuss
Vorlage: VO/02/3492/2019

                                               

Sachverhalt:

7.1 Der Gemeinderat berät über die Zahl, die Aufgaben und die Bezeichnung der Ausschüsse sowie die Mitgliederzahl und die Zahl er sonstigen wählbaren Bürger

7.2 Der Gemeinderat beschließt gemäß § 40 Abs. 5 Halbsatz 2 der GemO offene Abstimmung

Abstimmungsergebnis:

Dafür:12

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

 

Für die Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse der Ortsgemeinde Bellingen werden vorgeschlagen.

           

a.)   Rechnungsprüfungsausschuss:

 

Mitglieder                  Stellvertreter

Erwin Henrich              Ralf Groß

Mike Ickenroth            Oliver Kornab

Volker Wörsdörfer      Christian Nilges

Oliver Zimmermann   Jörg Schneider

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür:12

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

b.) Kindergartenausschuss:

 

Mitglieder                  Stellvertreter

Thorsten Aust             Ralf Groß

Andre Benner             Sebastian Groß

Jörg Schneider           Mike Ickenroth

Oliver Zimmermann   Christian Nilges

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür:12

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

c.) Bauausschuss:

 

Mitglieder                  Stellvertreter

Ralf Groß                    Erwin Henrich

Sebastian Groß          Andre Benner

Oliver Kornab             Mike Ickenroth

Christian Nilges          Jörg Schneider

Udo Zimmermann      Volker Wörsdörfer     

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:12

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

TOP 8

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
Vorlage: VO/A2/3442/2019

                                               

 

Sachverhalt:

Bei der Verbandsgemeindekasse Westerburg ist am 25.02.2019 ein Geldbetrag von 150,00 Euro von der Firma Zoth GmbH & Co.KG, Westernohe zugunsten der Ortsgemeinde Bellingen-Bolzplatz eingezahlt worden.

Nach § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO i.V.m. § 4 der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Bellingen hat der Ortsgemeinderat über die Annahme und Vermittlung von Spenden zu entscheiden.

Die Annahme erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises.

 

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat stimmt der Annahme der Geldspende in Höhe von 150,00 Euro von der Firma Zoth GmbH & Co.KG, Westernohe zugunsten des Bolzplatzes zu.

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:12

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

TOP 9

Verschiedenes
Vorlage: VO/02/3493/2019

 

                                               

 

Sachverhalt:

Über nachfolgende Themen wurden die Ratsmitglieder informiert:

 

Geplante Baumaßnahmen am Friedhof Rotenhain. Hierzu wird am 14.08.2019, 19.00 Uhr eine Sitzung der drei Bürgermeister mit Ihren Beigeordneten in Rotenhain stattfinden.

 

Submissionsergebnis Kanal - und Straßenbau „Waldstraße“

Anteil der Gemeinde 17.002,67 €. Den Auftrag erhält die Fa. Koch aus Westerburg.

 

 

Vertreter für die FBG Bellingen

Aust, Thorsten

Henrich, Erwin

Wörsdörfer, Volker

 

Zum Abschluss überreichte der erste Beigeordnete Thorsten Aust, Erwin Henrich und Michael Wisser eine Ehrenurkunde vom Gemeinde - und Städtebund für 25.jährige kommunalpolitische ehrenamtliche Tätigkeit.

 

 

 

Ortsgemeinde Bellingen, 21.06.2019

Schriftführer

 

Vorsitzender

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Herr Erwin Henrich

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

 

 

Der neue Gemeinderat.

V.l. Michael Wisser, Thorsten Aust,Udo Zimmermann,Oliver Zimmermann,Ralf Groß,Erwin Henrich,Sebastian Groß,Oliver Kornab,Mike Ickenroth,Christian Nilges und Volker Wörsdörfer.

Es fehlen: Andre Benner und Jörg Schneider.

 

 

 

Platzkonzert unseres Musikvereins „Harmonie“ Bellingen

Unser Musikverein „Harmonie“ veranstaltet am Freitag, 5. Juli 2019 ab 19.00 Uhr sein

schon traditionelles Platzkonzert am Gemeindebüro.

Lassen Sie sich an einem hoffentlich schönen Sommerabend von den Klängen des Musikvereins verwöhnen.

Bei der Großen Liedauswahl die der Musikverein vorhält, wird sicherlich für jeden Geschmack etwas dabei sein. Ich darf alle Bellinger zu diesem Konzert herzlich einladen. Selbstverständlich gilt die Einladung auch für alle Musikinteressierte aus den Nachbargemeinden. Allen Gästen wünsche ich gute Unterhaltung.

Dem Musikverein viele Zuhörer und schönes Wetter.

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

 

 

 

 

 

24. KW 2019

 

Jugendhütte

Am letzten Samstag wurde im Rahmen eines Arbeitseinsatzes die Jugendhütte neu gestrichen.

Bedanke möchte ich mich bei Annika Erbach,Louisa Müller,Sebastian Groß,Jan Luca Groß,Benjamin Krekel und Markus Strüder die Ihre Freizeit geopfert haben, damit die Hütte in neuem Glanz erstrahlt. Vielen Dank dafür !

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates findet am Freitag, 21.06.2019 um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Bellingen mit nachstehender Tagesordnung statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.      Eröffnung und Begrüßung

 

2.      Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß §30 Abs. 2 GemO

 

 

3.      Ernennung des Ortsbürgermeisters

 

4.      Verpflichtung einer Ersatzperson

 

 

5.      Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

 

6.      Bestellung eines Schriftführers

 

 

7.      Bildung der Ausschüsse

 

7.1 Beratung und Beschlussfassung über die Zahl, die Aufgaben und die Bezeichnung der

 Ausschüsse sowie die Mitgliederzahl und die Zahl der sonstigen wählbaren Bürger

 

7.2 Wahl der Ausschussmitglieder

a)      Rechnungsprüfungsausschuss

b)      Kindergartenausschuss

c)      Bauausschuss

 

8.      Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

 

9.   Verschiedenes

 

 

Bellingen, 11.06.2019                                                               Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

Herzliche Einladung zur 13. Bellinger Dorfkirmes am letzten Juniwochenende.

 

Die Ortsgemeinde und der Vereinsring laden zur 13. traditionellen Zeltkirmes am 29.06 und 30.06 2019 ein.

Am Samstag wird um 18:00 Uhr der Kirmesbaum gestellt. Ab 20.00 Uhr gibt es Spass und Gaudi mit der TOP-DANCE-BAND  " WHY NOT ",

 

Am Sonntag spielt ab 11:00 Uhr der Bellinger Musikverein zum Frühshoppen auf. Die Chorgemeinschaft Bellingen/Hölzenhausen wird den Frühschoppen mit einigen Liedvorträgen bereichern. Gegen 15:00 Uhr gibt es Kaffee und Kuchen. Für unsere Kleinsten Gäste steht eine Riesenhüpfburg (Nur am Sonntag) bereit.

Ein Imbiss stillt den Hunger, Ballwerf- und ein Angelwagen sorgen für Kurzweil.

Die Ortsgemeinde und der Vereinsring freuen sich auf viele Gäste und ein geselliges beieinander sein!

Es wäre schön, wenn Sie liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger mit den Ortsfahnen Ihre Häuser schmücken und so unsere Gäste begrüßen würden.

 

Unterstützen Sie durch Ihren Besuch diese gute alte Tradition die mittlerweile zu einem Treffpunkt für Jung und Alt geworden ist.

Bedanken möchte ich mich bei den Ortsvereinen für die Organisation und Durchführung der Kirmes. Die Anlieger des Kirmesplatzes bitte ich um Verständnis das es Samstag und Sonntag etwas lauter zugeht. Die Ortsvereine sind bemüht, wie auch in den Vorjahren die Lärmbelästigung ziemlich gering zu halten. Für Ihr Verständnis bedanke ich mich herzlich.

Ich wünsche allen Gästen ein paar unbeschwerte Stunden auf der Bellinger Kirmes.

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

 

 

 

22. KW 2019

 

Nachlese Kommunalwahl

Nachdem die Kommunalwahl abgeschlossen werden konnte,

möchte ich dies zum Anlass nehmen, um allen Wählerrinnen und Wählern die mir Ihr Vertrauen geschenkt haben zu Danken. Der große Vertrauensbeweis, ist für mich Verpflichtung und Ansporn zugleich. Vielen Dank!

Des Weiteren, darf ich auch im Namen aller gewählten Ratsmitglieder für das entgegengebrachte Vertrauen danken. Wir werden versuchen, dass in uns gesetzte Vertrauen zum Wohle unserer Ortsgemeinde zu rechtfertigen.

Danken möchte ich auch dem Wahlvorstand und allen Wahlhelfern für die Unterstützung.

Ein weiterer Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verbandsgemeindeverwaltung für die fachliche Unterstützung.

 

 

Konfirmation

Bei der Konfirmation wird die Taufe bekräftigt und ein Jugendlicher wird zu einem vollen Mitglied der Kirchengemeinde.

Am Sonntag, 02.06.2019 feiert Jeremy Heß Konfirmation.

Hierzu darf ich im Namen der Gemeinde Bellingen herzlich gratulieren.

Möge dieser Tag in guter Erinnerung bleiben.

 

 

Grünabfallcontainer

Bei der letzten Leerung des Grünabfallcontainers wurde festgestellt, dass Hundekotbeutel im Container entsorgt wurden. Sollte sich dies wiederholen, wird die Gemeinde

die nicht unerheblichen Mehrkosten für die Entsorgung zu tragen haben. Dies hat uns das Unternehmen mitgeteilt. Dann muss entschieden werden, ob der Container auch weiterhin zur Verfügung gestellt werden kann. Für Hinweise in der Angelegenheit wäre ich sehr dankbar.

Auf die Belästigung von Hundekot auf Privatgrundstücken und öffentlichen Plätzen wurde an dieser Stelle schon öfter hingewiesen. Eine Änderung hat dies nicht bewirkt!

 

 

 

           

 

           

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

17. KW 2019

 

Erste heilige Kommunion

Die erste heilige Kommunion ist ein großer Tag für jedes christliche Kind. Zum ersten Mal darf es an der Feier des Abendmahls teilnehmen. Aus unserer Gemeinde empfangen Maja Nilges und Lars Birlenbach zum ersten Mal die heilige Kommunion. Ich wünsche Euch viel Freude, und möge dieser Tag bei Euch in guter Erinnerung bleiben.                        

Wahlen am 26. Mai

Am Sonntag, 26.Mai 2019 finden die Europa-und Kommunalwahlen statt.

Eine hohe Wahlbeteiligung stärkt unumstritten unsere Demokratie. Mit ihrer Stimme entscheiden sie mit, wer in den nächsten fünf Jahren im Europaparlament, im Kreistag, im Verbandsgemeinderat und im Ortsgemeinderat vertreten sein wird. Weiterhin entscheiden Sie darüber, wer als Verbandsbürgermeister/in und Ortsbürgermeister vertreten sein wird.

Der Wahlraum wird im Dorfgemeinschaftshaus (Zugang über den neuen Anbau) eingerichtet. Das Wahllokal wird von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet sein, und ist barrierefrei zu erreichen.

 

Die Möglichkeit der Briefwahl, ist vor dem Hintergrund der umfangreichen Wahlen zu empfehlen. Unterlagen erhalten Sie bei der Verbandsgemeindeverwaltung die Sie auch online

(www.vg-westerburg.de ) abrufen können.

Ich bitte Sie nochmals machen Sie von Ihrem Wahlrecht gebrauch, gehen Sie wählen. Weitere Infos zur Wahl finden Sie auf der Internetseite (www.bellingen.de ) klicken Sie hier Wahlen an.

 

Nachfolgend Aufgeführte Personen bewerben sich für einen Sitz im Gemeinderat.

Sie können maximal 12 Personen Wählen.

 

Listen- Bewerber

platz   

           

Nr. 1    Michael Wisser

           

Nr. 2    Thorsten Aust

           

Nr. 3    Christian Nilges

           

Nr. 4    Udo Zimmermann

           

Nr. 5    Oliver Zimmermann

           

Nr. 6    Ralf Groß

           

Nr. 7    Volker Wörsdörfer

           

Nr. 8    Oliver Kornab

           

Nr. 9    Jörg Schneider

           

Nr. 10 Sebastian Groß

           

Nr. 11 Andre Benner

           

Nr. 12 Mike Ickenroth

           

Nr. 13 Marco Wittwer

           

Nr. 14 Erwin Henrich

           

Nr. 15 Oliver Sauer

           

Nr. 16 Patrick Baldus

           

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

16. KW 2019

 

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

 

ich wünsche Ihnen allen frohen Ostern, harmonische und erholsame Feiertage im Kreise Ihrer Familien. Den Kindern wünsche ich gut gefüllte Osternester und schöne Ferientage.

 

 

 

Vertretung des Ortsbürgermeisters

Vom 20.04.2019 bis zum 27.04.2019 werde ich vom 1. Beigeordneten Thorsten Aust vertreten.

Herr Aust ist unter der Telefonnummer 02663/915912 oder 0162 2510355 erreichbar.

 

 

 

 

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

15. KW 2019

 

Grünabfälle

Ich möchte auf die Abholung der Grünabfälle am 16.05.2019 durch den WAB hinweisen.

Hier werden Rasenschnitt, Laub, Pflanzenreste und sonstige nicht sperrige Grünabfälle, Äste

(nicht länger als 1,70 m und nicht dicker als 12 cm) abgeholt.

Pro Grundstück werden bei der Regelabfuhr 2 cbm Grünabfälle kostenlos entsorgt, darüberhinausgehende Mengen werden gegen Gebühr nach vorheriger Absprache mitgenommen. Die entsprechenden Gebühren sind vor Ort in bar zu zahlen.
Zudem können Grünabfälle auch gebührenpflichtig auf den Hausmülldeponien Meudt und Rennerod angeliefert werden. Pro bewohntem Grundstück ist einmal im Jahr eine Anlieferung bis 200 kg frei, allerdings nur gegen Vorlage des Grünabfall-Gutscheins, der jedes Jahr mit den Gebührenbescheiden verschickt wird.

 

 

 

Grünabfallcontainer

Der Grünabfallcontainer steht spätestens ab Montag, 15.04.2019 wieder zur Verfügung.

Wir hoffen das nachfolgende Punkte beachtet werden, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten.

In den Container dürfen Rasen und Grünschnitt, Laub und Kleine Äste bis max. 5 cm Durchmesser eingefüllt werden.

In diesem Jahr steht ein 24 m³ Abrollcontainer zur Verfügung. Die Größe des Containers soll aber nicht dazu dienen, komplette Heckenrodungen und ähnliches in den Container zu verbringen. Dies bitte bei der Abholung der Grünabfälle, oder direkt bei der WAB entsorgen. Also bitte nur Rasenschnitt und kleine Äste einfüllen.

Was auf keinen Fall eingefüllt werden darf sind Wurzeln, Erdaushub, gemischte Abfälle, Bauschutt, Mischpapier-und Foliensäcke gefüllt mit Rasenschnitt.

 

Ich bitte dies zu beachten. Vielen Dank!!

 

Michael Wisser. Ortsbürgermeister

Aktion „Saubere Landschaft“

 

Am Samstag, 06.04.19 starteten wir mit insgesamt 50 Personen um 9:30 Uhr zu der Aktion „Saubere Landschaft“

Alle Kinder unseres Kindergartens waren mit Ihren Eltern gekommen um zusammen mit den Erzieherinnen an der Aktion teilzunehmen.

Nach gut eineinhalb Stunde war einiges an Müll eingesammelt worden und die Aktion konnte beendet werden.

Im Anschluss wurden die Helfer zu einem Imbiss eingeladen.

Ein Dank an alle Helfer, insbesondere an die jüngsten, die mit viel Eifer bei der Sache waren.

Allen die ein Fahrzeug zu Verfügung stellten, gilt ebenfalls ein Wort des Dankes.

 

 

 

 

 

Jugendsammelwoche

Vom 23.April 2019 bis zum 8. Mai 2019 findet die Jugendsammelwoche statt.

Die gesammelten Spenden werden zu 50 % für die Jugendverbände in Rheinland-Pfalz, und des Landesjugendringes z.B. im Bereich der Behindertenarbeit und Projekte in der Entwicklungshilfe zur Verfügung gestellt.50 % der Summe erhält die sammelnde Jugendgruppe.

Wer darf mitmachen?

An der Sammlung dürfen sich alle Jugendgruppen in Rheinland-Pfalz beteiligen, egal

ob Ihr oder Euer Verband Mitglied im Landesjugendring seid oder nicht.

Für weitere Informationen stehe ich während der Sprechstunde zur Verfügung.

 

 

 

Vertretung des Ortsbürgermeisters

Vom 20.04.2019 bis zum 27.04.2019 werde ich vom 1. Beigeordneten Thorsten Aust vertreten.

Herr Aust ist unter der Telefonnummer 02663/915912 oder 0162 2510355 erreichbar.

 

 

 

 

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

14. KW 2019

 

Wolfgang Weber neuer Jagdpächter in Bellingen.

 

Wolfgang Weber aus Langenhahn ist seit dem 1. April 2019 neuer Jagdpächter im Jagdbezirk Bellingen.

Nachdem der bisherige Jagdpächter Hubert Türk am 31. Dezember 2018 allzu früh verstorben war,

musste die Jagdpacht im Jagdbezirk Bellingen neu vergeben werden.

Der Jagdvorstand sowie auch der Ortsgemeinderat von Bellingen hatten sich einhellig für Wolfgang Weber entschieden.

 

Ortsbürgermeister Wisser wünscht dem neuen Jagdpächter alles Gute.

Er dankte Wolfgang Weber insbesondere für die Unterstützung bei der Beseitigung von Schäden im ersten Quartal 2019, obwohl er zu dieser Zeit noch nicht Jagdpächter war. 

 

Erfreulich ist, dass der neue Jagdpächter Wolfgang Weber als Jagdaufseher Johannes Henn ausgewählt hat. Johannes ist der Enkel von dem langjährigen und unvergessenen Jagdaufseher Manfred Schäfer.

 

 

 

Wolfgang Weber 2. v. links.

 

 

 

 

Mittagsruhe

Vor dem Hintergrund, dass es einige Beschwerden wegen Lärm in der Mittagszeit gab, möchte ich darauf hinweisen das in der Zeit von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr die Mittagsruhe einzuhalten ist. Vielen Dank!

 

Goldmedaille

Am 30.03.2019 erhielt unser Jagdaufseher Johannes Henn eine Goldmedaille für den ältesten im Jagdjahr 2018-2019 erlegten Rehbock im Alter von ca. 8 Jahren. Dies war der Erfolg für Jahrelange erfolgreiche Hege im Revier. Wir wünschen unseren Jägern weiterhin Waidmannsheil.

 

 

Johannes Henn

 

 

Jugendsammelwoche

Vom 23.April 2019 bis zum 8. Mai 2019 findet die Jugendsammelwoche statt.

Die gesammelten Spenden werden zu 50 % für die Jugendverbände in Rheinland-Pfalz, und des Landesjugendringes z.B. im Bereich der Behindertenarbeit und Projekte in der Entwicklungshilfe zur Verfügung gestellt.50 % der Summe erhält die sammelnde Jugendgruppe.

Wer darf mitmachen?

An der Sammlung dürfen sich alle Jugendgruppen in Rheinland-Pfalz beteiligen, egal

ob Ihr oder Euer Verband Mitglied im Landesjugendring seid oder nicht.

Für weitere Informationen stehe ich während der Sprechstunde zur Verfügung.

 

 

 

 

 

 

„ Aktion Saubere Landschaft „

                                                                                                                                  

Am Samstag, 06.04.2019, findet die kreisweite Aktion „Saubere

Landschaft“ statt. Alle Vereine, Bürgerinnen und Bürger, die sich an

dieser freiwilligen Sache zum Schutz der Umwelt beteiligen möchten,

werden gebeten sich um 9.30 Uhr beim DGH einzufinden.

Im Anschluss wird ein kleiner Imbiss gereicht. Es würde mich freuen,

wenn wir wie in den vergangenen Jahren wieder recht zahlreich

an der Aktion teilnehmen würden.

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

13. KW 2019

Frühjahrsbasar

Am Sonntag, 31.03.2019 führt unser Kindergarten „Ratz-Fatz“ einen Frühjahrsbasar von 13 – 16 Uhr im DGH durch.Baby-und Kinderbekleidung,Bücher ,Spielsachen,Kinderwagen,Autositze,Umstandsmoden usw. werden angeboten. Kaffee und Kuchen stehen zur Stärkung bereit.

Hierzu darf ich alle Interessierten herzlich einladen. Ich wünsche allen Anbietern viel Erfolg.

 

„ Aktion Saubere Landschaft „

                                                                                                                                  

Am Samstag, 06.04.2019, findet die kreisweite Aktion „Saubere

Landschaft“ statt. Alle Vereine, Bürgerinnen und Bürger, die sich an

dieser freiwilligen Sache zum Schutz der Umwelt beteiligen möchten,

werden gebeten sich um 9.30 Uhr beim DGH einzufinden.

Im Anschluss wird ein kleiner Imbiss gereicht. Es würde mich freuen,

wenn wir wie in den vergangenen Jahren wieder recht zahlreich

an der Aktion teilnehmen würden.

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

12. KW 2019

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, 26.03.2019 um 19.30 Uhr in der Gaststätte „Blaues Haus“ Bellingen mit nachstehender Tagesordnung statt.

  1. Eröffnung und Begrüßung
  1. Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung des Einvernehmens nach § 36 des Baugesetzbuches
  2. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung des Bolzplatzes
  3. Beratung und Beschlussfassung über Straßenbauarbeiten in der Waldstraße im Zuge der Kanal-und Wasserleitungsarbeiten der VG-Werke
  1. Information über die Höhe der Friedhofsumlage für 2018
  1. Information über die Überprüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel.
  1. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes „ Ober dem Dorf“, (        Planaufstellungsbeschluss, frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit, Beteiligung der Behörden §3,4 Abs. 1 Baugesetzbuch)
  1. Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Straßenlampe im Mittelweg
  1. Information über die Anpassung des Pachtzinses gem. Wertsicherung bezgl. Pachtvertag mit der BAG

10. Verschiedenes

11. Einwohnerfragestunde

 

            Nichtöffentlich

      12. Verschiedenes

 

 

Bellingen, 15.03.2019                                                                                     Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

Frühjahrsbasar

Am Sonntag, 31.03.2019 führt unser Kindergarten „Ratz-Fatz“ einen Frühjahrsbasar von 13 – 16 Uhr im DGH durch. Baby-und Kinderbekleidung,Bücher ,Spielsachen,Kinderwagen,Autositze,Umstandsmoden usw. werden angeboten. Kaffee und Kuchen stehen zur Stärkung bereit.

Hierzu darf ich alle Interessierten herzlich einladen. Ich wünsche allen Anbietern viel Erfolg.

 

 

   

 

Liederabend

Am Samstag, 23.03.2019 findet ein Liederabend der Chorgemeinschaft Bellingen/Hölzenhausen/ im DGH in Bellingen statt. Hierzu darf ich alle Bellinger, sowie auch Gäste aus den Nachbargemeinden herzlich einladen.

Unterstützen Sie durch einen Besuch die gute Arbeit der Chorgemeinschaft, die bei vielen Kulturellen Veranstaltungen der Gemeinde Bellingen durch Ihre Liedvorträge die Veranstaltungen bereichert.

 

Beginn ist um 19.30 Uhr.

Mitwirkende Chöre: Gemischter Chor Hirtscheid, MGV Rothenbach, Gemischter Chor Stockum-Püschen, MGV Neustadt sowie als Gastgeber, die Chorgemeinschaft Bellingen/Hölzenhausen. Anschließend gemütliches Beisammensein mit Unterhaltungsmusik.

Für das leibliche Wohl ist gesorgt, ein Imbiss steht zur Verfügung.

 

 

„ Aktion Saubere Landschaft „

                                                                                                                                  

Am Samstag, 06.04.2019, findet die kreisweite Aktion „Saubere

Landschaft“ statt. Alle Vereine, Bürgerinnen und Bürger, die sich an

dieser freiwilligen Sache zum Schutz der Umwelt beteiligen möchten,

werden gebeten sich um 9.30 Uhr beim DGH einzufinden.

Im Anschluss wird ein kleiner Imbiss gereicht. Es würde mich freuen,

wenn wir wie in den vergangenen Jahren wieder recht zahlreich

an der Aktion teilnehmen würden.

 

 

Bürgerversammlung

Zu der Bürgerversammlung am 12. März 2019 konnte Ortsbürgermeister Michael Wisser über 30 Mitbürgerinnen und Mitbürger im DGH begrüßen.

Zunächst wurde die Einwohnerstatistik bekanntgegeben. Diese kann unter www.bellingen.de eingesehen werden.   

Alles was den Kindergarten betrifft, vom Personal über geplante Aktionen wurde vorgestellt.

Der An-und Umbau des Dorfgemeinschaftshauses mit behindertengerechtem Zugang wurde erläutert.  

Hier wurden 1074 Stunden Eigenleistung erbracht. Der Ortsbürgermeister bedankt sich nochmals bei allen, die sich hier ehrenamtlich eingebracht haben recht herzlich.

Ohne diese Großartige Unterstützung wäre das Vorhaben so nicht möglich gewesen erläuterte der Bürgermeister. Erfreulich auch, dass dadurch die Baukosten unter der Kostenschätzung lagen.

 

Der Haushaltsplan wurde erläutert, wobei die geplanten Baumaßnahmen im Jahre 2019 besonders erwähnt wurden, wie die Erneuerung des Fußbodens im altbestand des DGH, die Sanierung des Bolzplatzes. Weitere Unterhaltungsmaßnahmen wurden erwähnt.

Der Haushaltsplan kann ebenfalls auf der Internetseite der Gemeinde eingesehen werden

Der geplante Bau von Kanal -und Wasserleitung in der Waldstraße durch die VG-Werke wurde vorgestellt. Durch diese Maßnahmen der VG- Werke muss auch der Straßenbau durch die Ortsgemeinde Bellingen erneuert werden. Der Ortsgemeinderat wird in seiner Sitzung am 26.03.2019 über den Straßenbau Beraten und Beschließen müssen.

Auch hier der Hinweis, dass alle Sitzungen und Niederschriften auf der Internetseite der Gemeinde eingesehen werden können.

Nach gut einer Stunde konnte die Bürgerversammlung geschlossen werden.

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

 

11. KW 2019

 

Liederabend

Am Samstag, 23.03.2019 findet ein Liederabend der Chorgemeinschaft Bellingen/Hölzenhausen/ im DGH in Bellingen statt. Hierzu darf ich alle Bellinger, sowie auch Gäste aus den Nachbargemeinden herzlich einladen.

Unterstützen Sie durch einen Besuch die gute Arbeit der Chorgemeinschaft, die bei vielen Kulturellen Veranstaltungen der Gemeinde Bellingen durch Ihre Liedvorträge die Veranstaltungen bereichert.

 

Beginn ist um 19.30 Uhr.

Mitwirkende Chöre: Gemischter Chor Hirtscheid, MGV Rothenbach, Gemischter Chor Stockum-Püschen, MGV Neustadt sowie als Gastgeber, die Chorgemeinschaft Bellingen/Hölzenhausen. Anschließend gemütliches Beisammensein mit Unterhaltungsmusik.

Für das leibliche Wohl ist gesorgt, ein Imbiss steht zur Verfügung.

 

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

Vorschulkinder tauchen ein in die Welt eines Eishockeyspielers

 

 

Am Donnerstag den 07.03.2019 stand mal ein völlig neues Angebot auf dem Plan. Zusammen mit unseren Mamas, vollgepackten Rucksäcken mit Essen, Trinken und warmer Kleidung sowie guter Laune und Vorfreude starteten wir den Tag mit einer etwas längeren Autofahrt in Richtung Diez bei Limburg. Diesmal wollten wir die Welt eines Eishockeyspielers kennenlernen und waren ganz gespannt was das überhaupt bedeutet und was uns dort erwartet. Bisher waren wir uns gar nicht so richtig bewusst was Eishockey überhaupt genau ist und wie das funktionieren soll!?

Endlich auf dem Parkplatz angekommen waren wir auch schon ganz aufgeregt und warteten darauf, von Steffen Krüger dem 1. Vorsitzenden des Vereins „Rockets“ und der Nachwuchsbetreuerin Natascha Montero in Empfang genommen zu werden. Unmittelbar nach dem Einlass standen wir auch schon in der kühlen Halle vor einer riesen Eisbahn die unsere Aufmerksamkeit sofort gewonnen hatte. Herr Krüger erklärte uns genau was auf diesem Feld so alles passiert und was die Spieler dort so treiben. Auch die Nebensachen wie Musik, Lichttechnik, die Eismaschine, die Ergebnistafel uvm. Beeindruckten uns sehr. Nachdem wir all das besprochen, bestaunt und inspiziert hatten gingen wir weiter in die Mannschaftskabinen. Hier wurden wir von einem echten Eishockeyspieler Dirk Schwarz (der unter anderem Nachwuchstrainer ist) erwartet. Er hatte ganz schön viele Ausrüstungsstücke mitgebracht und zog diese nach und nach für uns an. So ein Eishockeyspieler muss ganz schön viel anziehen um gut geschützt zu sein und nicht verletzt zu werden. Gespannt lauschten wir den drei zu und waren völlig fasziniert von ihrem Hobby.

Nachdem wir auch einen kurzen Blick in die Mannschaftskabine der 1. Mannschaft werfen durften, in der von allen Spielern die Ausrüstungen vorzufinden waren und wir mit wirklich allen Sinnen dieses Hobby erleben, ertasten und erriechen konnten, ging es weiter zur VIP Lounge in der wir uns erstmal mit einer Limo von den vielen Infos und Eindrücken erholen konnten. Als zusätzliche Überraschung überreichte uns Herr Krüger eine Eintrittskarte zu einem echten Spiel, einen Hockeypuck, einen Aufkleber vom Verein und eine Infobroschüre falls wir Lust haben auch mal in den Verein zu schnuppern.

Und jetzt kam unser persönliches Highlight auch endlich zum Zuge!

Wir bekamen Schlittschuhe geliehen und durften selbst aufs Eis. Dirk Schwarz unterstützte uns dabei und begleitete uns liebevoll bei unseren ersten Annäherungsversuchen mit der Eisbahn. Nach wenigen Metern an der Bande trauten wir uns schon es ohne Hilfsmittel zu versuchen. Mit jeder Minute die wir länger auf den Schlittschuhen und der Eisbahn verbrachten wurden wir sicherer, mutiger und auch neugieriger. Es war anstrengend, aber es machte uns auch Super viel Spaß und aufgeben kam für keinen von uns in Frage.

Wir lernten dank Dirk Schwarz die richtige Körperhaltung, Kurven fahren und sogar Bremsen.

Nach ca. 1 Stunde verließen uns langsam die Kräfte, aber so richtig runter vom Eis wollten wir trotzdem nicht. Doch irgendwann hat jeder schöne Tag einmal ein Ende und so gaben wir unsere Schlittschuhe wieder zurück.

Eines sei aber ganz sicher…

Dies war nicht der letzte Ausflug zu den Rockets von Diez! Wir kommen gerne wieder und sagen vielen Dank für diesen unvergesslichen Vormittag!!!

 

 

 

 

 

 

 

 

10. KW 2019

 

Närrische Polonäse durch das ganze Dorf

 

Auch dieses Jahr haben wir die närrische Karnevalszeit im Kindergarten Bellingen eingeläutet. An Altweiber kamen wieder alle „GROßEN und kleinen“ in bunten und fantasievollen Kostümen zusammen. Wie immer begann das große Spektakel im Kindergarten mit Luftballons, Luftschlangen, jeder Menge Konfetti und Stimmungsvoller Partymusik. Nachdem wir unsere Bollerwagen gepackt und dekoriert hatten teilten wir uns in drei Gruppen auf und starteten unsere närrische Expedition, um auch andere Dorfbewohner mit dem Karnevalsvirus zu infizieren und unsere tollen Kostüme zu präsentieren. Die mobile Musik kündigte uns schon an bevor wir zu sehen waren. Jede Haustür wurde angepeilt und wenn diese geöffnet wurde überraschten wir mit einem kleinen Spruch und einem lauten „HEEEEELAU“.

Irgendwann waren wir ganz schön müde, aber wir haben tapfer durchgehalten bis wir wirklich jede Haustür aufgesucht hatten. Wir möchten uns ganz herzlich bei allen bedanken die uns mit ihren herzlichen Spenden unterstützt haben. Sehr gefreut haben wir uns auch über alle Überraschungen, wo leider keiner persönlich zuhause anzutreffen war, aber dennoch an uns gedacht wurde und uns eine persönliche Botschaft mit einer Aufmerksamkeit hinterlassen wurde. Ihr seid wirklich toll. Wir freuen uns jetzt schon auf die neuen Spielsachen, die ihr für uns möglich gemacht habt und mit denen wir sicher viele unvergessliche Stunden erleben werden.

Für uns war es ein anstrengender aber auch super schöner Tag, der von lieben Worten und netten Gesten begleitet wurde und den wir gerne mit euch geteilt haben.

 

Die Kindergartenkinder (und Erzieherinnen) aus dem Kindergarten Ratz-Fatz

 

 

 

 

 

Bürgerversammlung

Am Dienstag, 12.03.2019 findet um 19.30 Uhr eine Bürgerversammlung im DGH statt.

Hierzu darf ich alle Mitbürgerinnen und Mitbürger herzlich einladen.

Neben allgemeinen Informationen, sollen auch die Europa -und Kommunalwahlen, die am 26.05.2019 stattfinden angesprochen werden. Weiterhin soll die geplante Baumaßnahme der VG – Werke, Erneuerung von Kanal und Wasserleitung in der Waldstraße (Von der Hauptstraße bis Anwesen Waldstraße 20) vorgestellt werden.

 

Liederabend

Am Samstag, 23.03.2019 findet ein Liederabend der Chorgemeinschaft Bellingen/Hölzenhausen im DGH in Bellingen statt. Hierzu darf ich alle Bellinger, sowie auch Gäste aus den Nachbargemeinden herzlich einladen.

Unterstützen Sie durch einen Besuch die gute Arbeit der Chorgemeinschaft, die bei vielen Kulturellen Veranstaltungen der Gemeinde Bellingen durch Ihre Liedvorträge die Veranstaltungen bereichert.

Beginn ist um 19.30 Uhr.

Mitwirkende Chöre: Gemischter Chor Hirtscheid, MGV Rothenbach, Gemischter Chor Stockum-Püschen, MGV Neustadt sowie als Gastgeber, die Chorgemeinschaft Bellingen/Hölzenhausen. Anschließend gemütliches Beisammensein mit Unterhaltungsmusik.

Für das leibliche Wohl ist gesorgt, ein Imbiss steht zur Verfügung.

 

 

Der Bürgermeisterkandidat stellt sich vor

Am Donnerstag, 28.03.2019 kommt der Kandidat für das Amt des Verbandsbürgermeisters Herr Markus Hof nach Bellingen. Ab 19.00 Uhr stellt er sich und sein Programm im „Blauen Haus“ vor. Hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen um mit dem Kandidaten zu Diskutieren.

 

 

„ Aktion Saubere Landschaft „

                                                                                                                                  

Am Samstag, 06.04.2019, findet die kreisweite Aktion „Saubere

Landschaft“ statt. Alle Vereine, Bürgerinnen und Bürger, die sich an

dieser freiwilligen Sache zum Schutz der Umwelt beteiligen möchten,

werden gebeten sich um 9.30 Uhr beim DGH einzufinden.

Im Anschluss wird ein kleiner Imbiss gereicht. Es würde mich freuen,

wenn wir wie in den vergangenen Jahren wieder recht zahlreich

an der Aktion teilnehmen würden.

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

9. KW 2019

Vertretung des Ortsbürgermeisters

Vom 02.03.2019 bis zum 09.03.2019 werde ich vom 1. Beigeordneten Thorsten Aust vertreten.

Herr Aust ist unter der Telefonnummer 02663/915912 oder 0162 2510355 erreichbar.

Die Sprechstunde am Montag, 04.03.2019 entfällt.

 

 

Bürgerversammlung

Am Dienstag, 12.03.2019 findet um 19.30 Uhr eine Bürgerversammlung im DGH statt.

Hierzu darf ich alle Mitbürgerinnen und Mitbürger herzlich einladen.

Neben allgemeinen Informationen, sollen auch die Europa -und Kommunalwahlen, die am 26.05.2019 stattfinden angesprochen werden. Weiterhin soll die geplante Baumaßnahme der VG – Werke, Erneuerung von Kanal und Wasserleitung in der Waldstraße (Von der Hauptstraße bis Anwesen Waldstraße 20) vorgestellt werden.

 

 

 

 

8. KW 2019

 

Bürgerversammlung

Am Dienstag, 12.03.2019 findet um 19.30 Uhr eine Bürgerversammlung im DGH statt.

Hierzu darf ich alle Mitbürgerinnen und Mitbürger herzlich einladen.

Neben allgemeinen Informationen, sollen auch die Europa -und Kommunalwahlen, die am 26.05.2019 stattfinden angesprochen werden. Weiterhin soll die geplante Baumaßnahme der VG – Werke, Erneuerung von Kanal und Wasserleitung in der Waldstraße (Von der Hauptstraße bis Anwesen Waldstraße 20) vorgestellt werden.

 

Der Bürgermeisterkandidat stellt sich vor

Am Donnerstag, 28.03.2019 kommt der Kandidat für das Amt des Verbandsbürgermeisters Herr Markus Hof nach Bellingen. Ab 19.00 Uhr stellt er sich und sein Programm im „Blauen Haus“ vor. Hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen um mit dem Kandidaten zu Diskutieren.

 

Erste-Hilfe Auffrischungskurs

Am Samstag, 16.03.2019 findet von 8.00 Uhr bis ca. 16.00 Uhr ein EH-Kurs im Feuerwehrgerätehaus statt.

Der Kurs wird u.a. für den Führerschein benötigt. Hier sind noch einige Plätze frei.

Weitere Informationen erhalten Sie bei Nicolai Henn.

 

 

Vertretung des Ortsbürgermeisters

Vom 02.03.2019 bis zum 09.03.2019 werde ich vom 1. Beigeordneten Thorsten Aust vertreten.

Herr Aust ist unter der Telefonnummer 02663/915912 oder 0162 2510355 erreichbar.

Die Sprechstunde am Montag, 04.03.2019 entfällt.

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

 

 

7. KW 2019

 

Bürgerversammlung

Am Dienstag, 12.03.2019 findet um 19.30 Uhr eine Bürgerversammlung im DGH statt.

Hierzu darf ich alle Mitbürgerinnen und Mitbürger herzlich einladen.

Neben allgemeinen Informationen, sollen auch die Europa -und Kommunalwahlen, die am 26.05.2019 stattfinden angesprochen werden. Weiterhin soll die geplante Baumaßnahme der VG – Werke, Erneuerung von Kanal und Wasserleitung in der Waldstraße (Von der Hauptstraße bis Anwesen Waldstraße 20 ) vorgestellt werden.

 

Der Bürgermeisterkandidat stellt sich vor

Am Donnerstag, 28.03.2019 kommt der Kandidat für das Amt des Verbandsbürgermeisters Herr Markus Hof nach Bellingen. Ab 19.00 Uhr stellt er sich und sein Programm im „Blauen Haus“ vor. Hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen um mit dem Kandidaten zu Diskutieren.

 

Stellenanzeige

Für den Kindergarten und DGH suchen wir eine Reinigungskraft die im Urlaubs -und Krankheitsfall die Vertretung übernehmen kann.

Die Wochenarbeitszeit beträgt ca. 16 Stunden.

Die Bezahlung erfolgt auf 450,00 € Basis. Bei Interesse können Sie sich gerne per mail oder auch telefonisch beim Ortsbürgermeister melden.

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

Protokoll von der Sitzung des Ortsgemeinderates am 05.02.2019

 

 

Öffentlicher Teil:

 

TOP 1

Eröffnung der Sitzung

                                               

 

Ortsbürgermeister Michael Wisser begrüßte die Ratsmitglieder, Beigeordneten und Zuhörer. Er stellte die ordnungsgemäße Einladung zu der Sitzung fest. Ergänzungen zur Tagesordnung ergaben sich nicht. Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung gab es keine Einwände.

 

 

 

TOP 2

Information gemäß § 33 GemO über Vertragsverhältnisse der Ortsgemeinde mit Ratsmitgliedern
Vorlage: VO/02/3269/2019

                                                

 

Sachverhalt:

Der Ortsgemeinderat muss alljährlich über die Vertragsverhältnisse zwischen der Ortsgemeinde Bellingen und Ratsmitgliedern informiert werden.

 

Aktuell bestehen keine Vertragsverhältnisse.

 

 

 

TOP 3

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
Vorlage: VO/A2/3246/2018

                                                

 

Sachverhalt:

Bei der Verbandsgemeindekasse Westerburg wurde ein Betrag in Höhe von 2.000,00 Euro von der Sparkasse Westerwald-Sieg, Bad Marienberg für die Sanierung des Bolzplatzes eingezahlt.

 

Nach § 94 Abs. 3 Satz 5 Gemo i.V.m. § 4 der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Bellingen hat der Gemeinderat über die Annahme und Vermittlung von Spenden zu entscheiden.

 

Die Annahme erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises.

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Geldspende in Höhe von 2.000,00 Euro der Sparkasse Westerwald-Sieg, Bad Marienberg zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:11

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

 

TOP 4

Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der
Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des Haushaltsplanes
2019 gem. § 97 Abs. 1 GemO
Vorlage: VO/A5/3265/2019

                                               

 

Sachverhalt:

Gemäß § 97 Abs. 1 Gemeindeordnung wird der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem

Haushaltsplan und seinen Anlagen nach Zuleitung an den Gemeinderat bis zur

Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar gehalten. In einer

öffentlichen Bekanntmachung wurde darauf hingewiesen, dass Vorschläge zum Entwurf der

Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes oder seiner Anlagen innerhalt einer Frist von 14

Tagen ab Bekanntmachung durch die Einwohner bei der Verbandsgemeindeverwaltung

Westerburg schriftlich eingereicht werden können.

Vor der Beschlussfassung über den Haushaltsplan ist über die eingereichten Vorschläge in

öffentlichen Sitzung zu beraten und beschließen.

 

Beschluss:

 

Alternative 1:

Es wurden keine Vorschläge gemäß § 97 Abs.1 GemO innerhalb der Frist eingereicht. Eine

Beratung und Beschlussfassung entfällt daher.

 

 

 

 

 

 

TOP 5

Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und über die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Bellingen für das Haushaltsjahr 2019
Vorlage: VO/A5/3264/2019

                                                

 

Sachverhalt:

Der Haushaltsplan der Ortsgemeinde Bellingen schließt im Haushaltsjahr 2019 im Ergebnishaushalt mit einem negativen Saldo von -32.218,00 € ab

Auch der Finanzhaushalt schließt mit einem negativen Saldo in Höhe von -25.710,00 € ab. Aufgrund der noch fehlenden Landezuweisung in Höhe von 80.000,00 € beträgt der Stand der liquiden Mittel zum 31.12.2019 voraussichtlich 22.909,32 €.

 

Es wurde folgende Maßnahmen im Plan berücksichtigt:

Renovierung sanitäre Anlagen Bürgermeisteramt:                          1.500,00 €

Sanierung Bolzplatz:                                                                         5.000,00 €

Sanierung Ortsstraßen:                                                                    7.500,00 €

Anschaffung Straßenlampen:                                                           2.500,00 €

Unterhaltung Gebäude Dorfgemeinschaftshaus:                           10.000,00 €

 

Ausführliche Beschreibungen zur Entwicklung der Haushaltswirtschaft und zu den wesentlichen Planinhalten können dem Vorbericht zum Haushaltsplan entnommen werden.

 

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Bellingen wird wie folgt beschlossen:

 

§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

 

 

 

Festgesetzt werden

 

1.      im Ergebnishaushalt

der Gesamtbetrag der Erträge auf

808.588,00 €

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

840.806,00 €

der Jahresüberschuss/Jahresfehlbedarf auf

-32.218,00 €

 

2.        im Finanzhaushalt

der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf

-17.390,00 €

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

30.870,00 €

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

34.490,00 €

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitions-

tätigkeit auf

-3.620,00 €

der Saldo der Ein- u. Auszahlungen aus Finanzierungs-

tätigkeit auf

21.010,00 €

 

§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investi-

tionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für

 

zinslose Kredite auf

0,00 €

verzinste Kredite auf

0,00 €

zusammen auf

0,00 €

§ 3 Steuersätze

 

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

Grundsteuer A auf

400 v.H.

Grundsteuer B auf

415 v.H.

Gewerbesteuer auf

380 v.H.

 

Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten

werden

 

für den ersten Hund

45,00 €

für den zweiten Hund

80,00 €

für jeden weiteren Hund

120,00 €

für den ersten gefährlichen Hund

210,00 €

für den zweiten gefährlichen Hund

420,00 €

für jeden weiteren gefährlichen Hund

420,00 €

 

§ 4 Eigenkapital

 

Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2017 betrug

2.386.831,35 €

Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2018 beträgt

2.362.901,35 €

und zum 31.12.2019

2.330.683,35 €

 

§ 5 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

 

Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 1.500,00 € überschritten sind.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:11

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

 

TOP 6

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Grünabfallbehälters
Vorlage: VO/02/3271/2019

                                               

 

Sachverhalt:

Bisher wurde die beiden Grünabfallcontainer 2 * im Monat entleert.

Nachfolgend sind 4 Angebote aufgeführt. Es wird von einem Volumen von 24 m³ im Monat ausgegangen.

 

Angebot 1,   5 m³ Container Kosten im Monat 675,00 € Netto

Angebot 2,   7 m³ Container Kosten im Monat 676,98 € Netto

Angebot 3, 10 m³ Container Kosten im Monat 570,90 € Netto

Angebot 4, 24 m³ Container Kosten im Monat 445,40 € Netto


 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt das Angebot 4 zu beauftragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:10

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:1

 

 

 

TOP 7

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zur Erneuerung des Fußbodens im altbestand des DGH
Vorlage: VO/02/3270/2019

                                                

 

Sachverhalt:

Im altbestand des DGH muss der Fußboden, der mittlerweile 27 Jahre alt ist ,erneuert werden.

Als Belag soll der gleiche wie im Anbau des DGH verwendet werden. Die Firma Otto Peter die schon den Fußboden im Anbau verlegt hat, hat das Günstigste Angebot in Höhe von 9.218,34 € abgegeben.

Der Ausbau des Altbelages ist in dieser Summe mit enthalten. Die Arbeiten können aber erst nach Genehmigung des Haushaltsplanes 2019 ausgeführt werden.

 

 

Beschluss:

Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt die Arbeiten nach erfolgter Genehmigung des Haushaltsplanes an die Firma Otto Peter zum Angebotspreis in Höhe von 9.218,34 € zu vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:9

 

Dagegen:2

 

Enthaltungen:0

 

 

 

TOP 8

Verschiedenes
Vorlage: VO/02/3272/2019

                                                

 

Sachverhalt:

Der Gemeinderat wurde über nachfolgende Themen unterrichtet.

 

Begehung Kindergarten durch das Gesundheitsamt

Information über die Geplante Baumaßnahme der VG -Werke in der Waldstraße
Gründung der Holzvermarktungsgesellschaft

Vorläufige Höhe der Friedhofsumlage

Aktion „Saubere Landschaft“ am 6. April 2019

 

 

 

Stellv. Schriftführer

 

Vorsitzender

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Herr Oliver Zimmermann

 

Michael Wisser

Ortsbürgermeister

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

6. KW 2019

 

Stellenanzeige

Für den Kindergarten und DGH suchen wir eine Reinigungskraft die im Urlaubs -und Krankheitsfall die Vertretung übernehmen kann.

Die Wochenarbeitszeit beträgt ca. 16 Stunden.

Die Bezahlung erfolgt auf 450,00 € Basis. Bei Interesse können Sie sich gerne per mail oder auch telefonisch beim Ortsbürgermeister melden.

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

5. KW 2019

 

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, 05.02.2019 um 19.30 Uhr in der Gaststätte „Blaues Haus“ Bellingen mit nachstehender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

 

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Information gemäß § 33 GemO über Vertragsverhältnisse der Ortsgemeinde mit Ratsmitgliedern.

3. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
4. Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des Haushaltsplanes 2019 gem. § 97 Abs. 1 GemO

5. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und über die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Bellingen für                das Haushaltsjahr 2019

6. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Grünabfallbehälters

7. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Erneuerung des Fußbodens im altbestand des DGH

8. Verschiedenes

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

9. Beratung und Beschlussfassung über die Verpachtung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Bellingen

10. Beratung und Beschlussfassung über die Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen

11. Verschiedenes

 

 

 

Wählergruppe Michael Wisser

Wählergruppe Michael Wisser stellt für die Gemeinderatswahl in Bellingen Liste auf

Zur Wahlberechtigten Versammlung hatte die Wählergruppe Michael Wisser alle Wahlberechtigten der Gemeinde Bellingen ins Dorfgemeinschaftshaus eingeladen.

Zunächst begrüßte Ortsbürgermeister Michael Wisser alle anwesenden und erklärte, dass er als Ortsbürgermeister bei der Wahl am 26.05.2019 wieder Kandidiert. Er wird als Einzelbewerber antreten und bat die Versammlung um Unterstützung.

Zum Versammlungsleiter wurde Michael Wisser einstimmig gewählt. Nachdem vom Versammlungsleiter die fristgerechte Einladung der Wahlberechtigten Versammlung festgestellt wurde, wurde Thorsten Aust als Schriftführer einstimmig gewählt.

Im Anschluss wurden die anwesenden Personen aufgefordert mitzuteilen wer von seinem Wahlrecht Gebrauch machen möchte. Für die Zählkommission wurden Gerhard Kornab, Patrick Baldus, Oliver Sauer ,Ralf Groß und Andre Benner gewählt.

 

Als Vertrauensperson wurde Berthold Kaiser und Hans- Georg Schütz gewählt, die auch die Versicherung an Eides statt abgeben.

 

Auf Vorschlag wurde für die Aufstellung der Liste eine Verbundene Einzelwahl bevorzugt und bestätigt.

Folgende Kandidaten wurden in verbundener Einzelwahl und in geheimer Abstimmung für die Wahlliste zum Ortsgemeinderat gewählt.

Listenplatz   Name

1.                  Michael Wisser

2.                  Thorsten Aust

3.                  Christian Nilges

4.                  Udo Zimmermann

5.                  Oliver Zimmermann

6.                  Ralf Groß

7.                  Volker Wörsdörfer

8.                  Oliver Kornab

9.                  Jörg Schneider

10.             Sebastian Groß

11.             Andre Benner

12.             Mike Ickenroth

13.             Marco Wittwer

14.             Erwin Henrich

15.             Oliver Sauer

16.             Patrick Baldus

 

 

 

Abschließend Bedanke sich der Versammlungsleiter bei allen Anwesenden für die zügige Abwicklung der Tagesordnung, sowie bei den Kandidatinnen und Kandidaten für Ihre Bereitschaft im Gemeinderat mitarbeiten zu wollen.

 

 

Winterdienst

Nachdem der Winter Einzug gehalten hat, ist es wichtig das in den Ortsstraßen keine Fahrzeuge

abgestellt oder geparkt werden.

Um einen Reibungslosen Verlauf der Schneeräumung zu gewährleisten, ist es wichtig dass dies von allen beachtet wird. Ich danke für Ihr Verständnis!

 

 Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

4. KW 2019

Wählergruppe Michael Wisser, Bellingen

Am Freitag, 25.01.2019 , 19.00 Uhr findet im Dorfgemeinschaftshaus eine öffentliche Wahlversammlung der nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe Michael Wisser zur Aufstellung der Bewerber für die Wahl zum Ortsgemeinderat statt, zu der ich hiermit alle Wahlberechtigten der Ortsgemeinde Bellingen herzlich einlade.

 

Tagesordnung:

1.       Eröffnung und Begrüßung

2.       Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

3.       Wahl eines/er Versammlungsleiters/in

4.       Wahl eines/er Schriftführers/in

5.       Wahl eine Zählkommission

6.       Wahl der Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson

7.       Wahl von zwei Versammlungsteilnehmern zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung

8.       Beschlussfassung über das Wahlverfahren

9.       Benennung und Wahl der Kandidaten zur Wahl für den Ortsgemeinderat

10.   Verschiedenes

 

 

 

Einsammeln der Weihnachtsbäume

Am Samstag, 26.01.2019 werden die Weihnachtsbäume von der

Jugendfeuerwehr und den aktiven Kameraden eingesammelt. Bitte legen Sie die Bäume

befreit vom Weihnachtsschmuck am Straßenrand ab. Die Jugendfeuerwehr, würde sich über eine kleine Spende sehr freuen.

 

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

3. KW 2019

Wählergruppe Michael Wisser, Bellingen

Am Freitag, 25.01.2019 , 19.00 Uhr findet im Dorfgemeinschaftshaus eine öffentliche Wahlversammlung der nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe Michael Wisser zur Aufstellung der Bewerber für die Wahl zum Ortsgemeinderat statt, zu der ich hiermit alle Wahlberechtigten der Ortsgemeinde Bellingen herzlich einlade.

 

Tagesordnung:

1.       Eröffnung und Begrüßung

2.       Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

3.       Wahl eines/er Versammlungsleiters/in

4.       Wahl eines/er Schriftführers/in

5.       Wahl eine Zählkommission

6.       Wahl der Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson

7.       Wahl von zwei Versammlungsteilnehmern zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung

8.       Beschlussfassung über das Wahlverfahren

9.       Benennung und Wahl der Kandidaten zur Wahl für den Ortsgemeinderat

10.     Verschiedenes

 

 

 

 

Schlachtfest des VFB Rotenhain/Bellingen

Unser Sportverein veranstaltet am Samstag, 19.01.2019 sein traditionelles Blockhüttenschlachtfest

ab 15.00 Uhr in der Blockhütte in Rotenhain. Durch einen Besuch des Schlachtfestes können Sie

die Vereinsarbeit des Sportvereins, der eine sehr intensive Jugendarbeit betreibt unterstützen.

Dem VFB wünsche ich viel Erfolg, allen Gästen gute Unterhaltung und ein paar schöne Stunden.

 

 

 

 

 

 

Einsammeln der Weihnachtsbäume

Am Samstag, 26.01.2019 werden die Weihnachtsbäume von der

Jugendfeuerwehr und den aktiven Kameraden eingesammelt. Bitte legen Sie die Bäume

befreit vom Weihnachtsschmuck am Straßenrand ab. Die Jugendfeuerwehr, würde sich über eine kleine Spende sehr freuen.

 

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

 

 

 

2. KW 2019

Schlachtfest des VFB Rotenhain/Bellingen

Unser Sportverein veranstaltet am Samstag, 19.01.2019 sein traditionelles Blockhüttenschlachtfest

ab 15.00 Uhr in der Blockhütte in Rotenhain. Durch einen Besuch des Schlachtfestes können Sie

die Vereinsarbeit des Sportvereins, der eine sehr intensive Jugendarbeit betreibt unterstützen.

Dem VFB wünsche ich viel Erfolg, allen Gästen gute Unterhaltung und ein paar schöne Stunden.

 

 

Einsammeln der Weihnachtsbäume

Am Samstag, 26.01.2019 werden die Weihnachtsbäume von der

Jugendfeuerwehr und den aktiven Kameraden eingesammelt. Bitte legen Sie die Bäume

befreit vom Weihnachtsschmuck am Straßenrand ab. Die Jugendfeuerwehr, würde sich über eine kleine Spende sehr freuen.

 

 

Tore am DGH

Die Tore am Gerätehaus und DGH werden in letzter Zeit des Öfteren als Fußballtore genutzt. Ich Bitte die Eltern ihre Kinder darauf Aufmerksam zu machen, dass zum Fußballspielen der Bolzplatz zur Verfügung steht. Vielen Dank.

 

Fundsachen

Im Tannenweg wurde ein Schlüssel mit Blauem Anhänger gefunden. Der Schlüssel kann bei mir zuhause abgeholt werden.

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

1. KW 2019

Schlachtfest der FF Bellingen

Die Freiwillige Feuerwehr Bellingen führt am Samstag, 05.01.2019 ihr schon traditionelles Schlachtfest im DGH durch. Beginn der Veranstaltung ist um 15.00 Uhr.

Es werden „Hausmacher Spezialitäten“ in vielen Variationen angeboten. Unterstützen Sie durch einen Besuch des Schlachtfestes die gute Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr.

Allen Gästen wünsche ich schöne unterhaltsame Stunden, den Kameradinnen und Kameraden der FF Bellingen ein gutes Gelingen.

 

Wahlberechtigten Versammlung der Wählergruppe „Wisser“

 

Die Wahlberechtigten Versammlung der Wählergruppe „ Michael Wisser“ findet am Freitag, 25.01.2019 um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus statt.

Bei dieser Versammlung soll die Liste für die Wahl des Ortsgemeinderates und Ortsbürgermeisters/in aufgestellt werden.

Hierzu darf ich alle Interessierten, ob als Kandidat oder Zuhörer herzlich einladen.

 

 

Einsammeln der Weihnachtsbäume

Am Samstag, 26.01.2019 werden die Weihnachtsbäume von der

Jugendfeuerwehr und den aktiven Kameraden eingesammelt. Bitte legen Sie die Bäume befreit vom Weihnachtsschmuck am Straßenrand ab. Die Jugendfeuerwehr würde sich über eine kleine Spende sehr freuen.

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

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