15. KW 2021

 

Baumaßnahme Waldstraße 2. BA

Gerne möchte ich alle Bürgerinnen und Bürger über diese Baumaßnahme informieren. Aktuell kann leider keine Bürgerversammlung durchgeführt werden.

Aus diesem Grund möchte ich Ihnen zwei Informationswege anbieten.

Per Videochatbesprechung und per Telefon.

Wer die Möglichkeit hat, an einer Videochatkonferenz teilzunehmen melde sich per Mail

( gemeinde.bellingen@rz-online.de) bis zum 16.04.2021, 15:00 Uhr  für die Konferenz an.

Die Konferenz findet am 16.04.2021 um 19:00 Uhr statt. Je nachdem wie viele Anmeldungen eingehen, wird eine zweite Konferenz nötig sein. Den Link für den Zugang erhalten Sie ca. 1 Stunde vor der Konferenz, mit den entsprechenden Anweisungen für die Einwahl.

Natürlich hat nicht jeder die Möglichkeit an einer solchen Konferenz teilzunehmen.

Hier biete ich Ihnen die Möglichkeit an, mich per Telefon ( 6783 ) ab 18:00 Uhr zu Kontaktieren.

 

 

 

 

Michael Wisser. Ortsbürgermeister

 

 

 

 

14. KW 2021

 

Im Kindergarten Ratz-Fatz fallen Ostern und Geburtstage auf einen Tag? Das geht doch gar nicht. Doch! Sagten die Kinder und Erzieherinnen im Kindergarten Bellingen.

Dieses Osterfest wurde ganz besonders gefeiert. Alle Geburtstagskinder, ob groß, ob klein, die im Lockdown oder während der Notbetreuung ihr Wiegenfest begangen haben feierten heute gemeinsam mit allen Kindern und Erzieherinnen ihren besonderen Tag nach. Insgesamt feierten sechs Kinder und vier Erwachsene. So viele Geburtstage gab es noch nie bei uns an einem Tag.

Als erstes gab es ein großes Oster- und Geburtstagsfrühstück, mit Brötchen, viel frischen Obst und Gemüse und sogar einem Nachtisch.

Danach haben wir die Sonne auf dem Außengelände genossen und ein Eis gab es auch noch obendrein. Da sahen wir plötzlich etwas schnell am Kindergarten vorbeiflitzen und in den Wald verschwinden. Es war der Osterhase. Auch er hatte an die Kindergartenkinder und Erzieherinnen gedacht. Vor der Kindergartentür standen plötzlich Osternester für alle und wirklich jeder durfte eins mit nach Hause nehmen.

Wir hoffen ihr alle hattet eine schöne Osterzeit und wir sehen uns alle gesund nach den Osterferien wieder.

 

 

 

 

 

Baumaßnahme Waldstraße 2. BA

Gerne möchte ich alle Bürgerinnen und Bürger über diese Baumaßnahme informieren. Aktuell kann leider keine Bürgerversammlung durchgeführt werden.

Aus diesem Grund möchte ich Ihnen zwei Informationswege anbieten.

Per Videochatbesprechung und per Telefon.

Wer die Möglichkeit hat, an einer Videochatkonferenz teilzunehmen melde sich per Mail ( gemeinde.bellingen@rz-online.de) bis zum 14.04.2021 für die Konferenz an.

Die Konferenz findet am 16.04.2021 um 19:00 Uhr statt. Je nachdem wie viele Anmeldungen eingehen, wird eine zweite Konferenz nötig sein. Den Link für den Zugang erhalten Sie ca. 1 Stunde vor der Konferenz, mit den entsprechenden Anweisungen für die Einwahl.

Natürlich hat nicht jeder die Möglichkeit an einer solchen Konferenz teilzunehmen.

Hier biete ich Ihnen die Möglichkeit an, mich per Telefon ( 6783 ) ab 18:00 Uhr zu Kontaktieren.

 

 

 

 

Michael Wisser. Ortsbürgermeister

 

 

 

 

 

13. KW 2021

 

Ostergrüße 2021

Ostern, das schönste Fest im Frühling, steht vor der Tür! Das nunmehr zweite unter dem Einfluss des Corona-Virus. Seit einem Jahr hat sich unser Leben durch die Corona-Pandemie stark verändert und hält unsere Gemeinde Bellingen, sowie den Rest der Welt in Atem. Die aktuellen Infektionszahlen mit dem Corona-Virus erfordern von uns allen auch weiterhin große Disziplin und starken Durchhaltewillen.

Wir befinden uns weiterhin in einer außergewöhnlichen, durch Verzicht gekennzeichneten Situation, die besondere Maßnahmen von jeder und jedem Einzelnen erfordert: Abstandsgebote, Maskenpflicht, Schul- und Kita-Schließungen, Schließung von Handels- und Gewerbebetrieben sowie der Gastronomie, Veranstaltungsverbote, Reise- und Besuchsbeschränkungen usw.

Die Eltern mit kleinen und schulpflichtigen Kindern sind zum wiederholten Male binnen weniger Monate großen Belastungen ausgesetzt.

An dieser Stelle möchte ich mich ganz herzlich bei Jeder und Jedem von Ihnen bedanken. Sie alle haben durch die Akzeptanz der massiven Einschnitte in Ihr Privatleben, wie selbstverständlich, Ihren Beitrag dazu geleistet, dass diese Pandemie bisher für uns relativ glimpflich abgelaufen ist. Vielen Dank für Ihre Mithilfe und für Ihre Vernunft!

Große Hoffnungen ruhen nun auf den Impfungen. Aber die Praxis zeigt, dass es eine schöne, wenn auch etwas naive Vermutung war, dass schlagartig mit den ersten Impfungen Corona besiegt sein könnte. Die Versorgung mit Impfstoff erfolgt schleppend. Hoffen wir, dass sich die Situation in den  nächsten Wochen zum positiven wendet.

Liebe Bürgerinnen und Bürger

Unabhängig von der Art und Weise, wie Sie das Osterfest begehen, wünschen der Gemeinderat und ich persönlich Ihnen ein buntes und friedvolles Osterfest voller schöner Überraschungen!

Bleiben Sie gesund!

 

 

Grünabfallcontainer

Der Grünabfallcontainer steht ab 7. April 2021 wieder zur Verfügung.

Wir hoffen das nachfolgende Punkte beachtet werden, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten.

In den Container dürfen Rasen und Grünschnitt, Laub und Kleine Äste bis max. 3 cm Durchmesser eingefüllt werden.

In diesem Jahr steht ein 16 m³ Abrollcontainer zur Verfügung. Die Größe des Containers soll aber nicht dazu dienen, komplette Heckenrodungen und ähnliches in den Container zu verbringen.

Hier möchte auf die Abfuhr der Grünabfälle am 11. Mai 2021 durch WAB hinweisen.

Was auf keinen Fall eingefüllt werden darf sind Wurzeln, Erdaushub, gemischte Abfälle, Bauschutt, Mischpapier-und Foliensäcke gefüllt mit Rasenschnitt.

Auch darf Grünabfall nicht in Wald und Flur entsorgt werden.

 

Ich bitte dies zu beachten. Vielen Dank!!

 

 

Sachbeschädigung

 

„Auf dem Kreuzberg“ wurde vor einigen Jahren von privater Seite eine Ruhebank am Rand des Wirtschaftsweges aufgestellt.

Leider wurde in der letzten Woche diese Ruhegelegenheit augenscheinlich teilweise mutwillig zerstört. Wer hierzu Angaben machen kann, meldet sich Bitte beim Ortsbürgermeister.

 Vielen Dank!

 

 

Baumaßnahme Waldstraße 2. BA

In den nächsten Wochen wird die Baumaßnahme 2. BA in der Waldstraße ausgeschrieben.

Mit der Ausführung der Arbeiten rechnen wir im Laufe des Jahres.

Der 2. BA beginnt bei dem Anwesen Waldstraße 18 und endet in der Zufahrt zum Baugebiet „ Unter der Bahn“

Der Ausbau des 2. BA ist die Grundvoraussetzung zur Erschließung des Baugebietes „ Unter der Bahn“

Vor den Hintergrund, dass es einige Bauanfragen von jungen Bellinger Bürgerinnen und Bürgern gibt, hat sich der Gemeinderat dazu entschlossen den 2. BA in diesem Jahr in Zusammenarbeit mit den VG-Werken durchzuführen.

Aktuell werden von Seiten der VGV Westerburg alle nötigen Genehmigungen und Unterlagen für die Erschließung des Baugebietes zusammengetragen.

Ziel ist es, dass Baugebiet im nächsten Jahr zu erschließen. Die Kosten für die Erschließung sind nicht Umlagefähig, dass heißt, auf die Bürgerinnen und Bürger kommen keine Kosten zu.

Alle Kosten zur Erschließung ,werden auf die Bauplätze die in dem Gebiet „ Unter der Bahn“ umgelegt.

Gerne hätten wir das Ganze in einer Bürgerversammlung vorgestellt. Gründe die dagegen sprechen sind sicherlich allen bekannt.

Weitere Informationen erfolgen in der nächsten Woche an gleicher Stelle.

 

 

Michael Wisser. Ortsbürgermeister

 

 

 

10. KW 2021

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Ich möchte nochmals auf die Landtagswahl am 14. März hinweisen. Viele Wahlberechtigte haben schon die Möglichkeit der Briefwahl wahrgenommen.

Nachfolgend möchte ich einige Hinweise für alle Urnenwähler bekannt geben.

Das Wahllokal wird in der Zeit von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr im DGH ( neuer Zugang ) geöffnet sein.

Bitte beachten Sie beim Betreten des Wahllokals die bestehenden Hygienevorschriften (Maskenpflicht, Händedesinfektion, Abstandsregeln)

Diese Regeln müssen zwingend eingehalten werden.

Folgen Sie der markierten Wegeführung im Wahllokal..

Der Aufenthalt im Wahllokal muss auf das unbedingt nötige begrenzt werden.

Vielen Dank!

 

 

Niederschrift

 

Über den Öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsgemeinderates

der Gemeinde Bellingen am Dienstag, 02.03.2021

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

Sitzungsende: 20:39 Uhr

Ort, Raum: digital per Videochatkonferenz,

 

 

 

TOP   1         Eröffnung der Sitzung

 

Ortsbürgermeister Michael Wisser begrüßte zur ersten digitalen Sitzung die anwesenden Ratsmitglieder und Beigeordneten. Er stellte die ordnungsgemäße Einladung zu der Sitzung fest. Ergänzungen zur Tagesordnung ergaben sich nicht. Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung gab es keine Einwände.

 

 

Top 2 Information gemäß §33 GemO über Vertragsverhältnisse der Ortsgemeinde mit Ratsmitgliedern

 

Sachlage:

Der Ortsgemeinderat muss alljährlich über die Vertragsverhältnisse zwischen der Ortsgemeinde Bellingen und Ratsmitgliedern informiert werden.

Aktuell bestehen keine Vertragsverhältnisse.

Beschluss:

Kein Beschluss, lediglich Information.

 

 

Top 3 Beratung und Beschlussfassung über die Anhebung der Pauschal -und Stundenlöhne für die nebenberuflichen Arbeitskräfte der Ortsgemeinde.

 

Sachverhalt:

Die Stundenlöhne im öffentlichen Dienst wurden gem. dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst ( TVöD) zum 01.04.2021 um 1,40 % erhöht. Weiterhin steht eine Erhöhung zum 01.04.2022 um 1,80 % an. In der Vergangenheit fanden diese tarifmäßigen Anhebungen auch Anwendung auf die nebenberuflichen Arbeitskräfte der Ortsgemeinde. 

Beschluss:

Die Pauschal- und Stundenlöhne für die nebenberuflichen Arbeitskräfte der Gemeinde Bellingen werden entsprechend der Tariferhöhung für den öffentlichen Dienst erhöht. Die Stundenlöhne für die stundenweise Beschäftigten erhöhen sich ab 01.04.2021 um 1,40 %, ab dem 01.04.2022 um 1,80 % und ab dem 01.07.2022 auf dann 10,45 €.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 11                                                            Dagegen: 0                                         Enthaltungen: 0              

               

TOP 4    Beratung und Beschlussfassung über die Annahme und Vermittlung von Spenden

Sachverhalt:

Bei der Verbandsgemeindekasse Westerburg wurden am 23.11.2020 von der Firma Müller Schneidtechnik und Stahlbau GmbH & Co.KG, Industriestraße 11, 56459 Langenhahn 300,00 Euro als Geldspende zugunsten des Kindergartens Bellingen eingezahlt.

Gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO i.V.m. § 4 der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Bellingen hat der Ortsgemeinderat Bellingen über die Annahme und Vermittlung von Spenden zu ent-scheiden.

Die Annahme der Spende erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung der Kreisverwaltung des

Westerwaldkreises.

 

 

Beschluss:

  

Der Ortsgemeinderat stimmt der Annahme der Geldspende vom 23.11.2020 von der Firma Müller Schneidtechnik und Stahlbau GmbH & Co.KG, Langenhahn in Höhe von 300 Euro zugunsten des Kindergartens Bellingen zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:12                                              Dagegen:0                                          Enthaltungen: 0              

 

               

TOP 5    9. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Westerburg

(hier: Ortsgemeinde Enspel, Bereiche Müllserbitz und Nistertalstraße)

Zustimmungsbeschluss (§ 67 Abs. 2 GemO)

               

 

Sachverhalt:

Die Verbandsgemeinde Westerburg führt derzeit das Verfahren zur 9. Änderung des Flächen-nutzungsplanes der Verbandsgemeinde Westerburg durch.

Gegenstand der Änderungsplanung ist die beabsichtigte Darstellung weiterer gemischter Bau-flächen und Grünflächen für die Ortslage Enspel im Bereich der Ortsausgänge Richtung Stockum-Püschen und Nistertal.

 

Beschluss:

 

Der Ortsgemeinderat (Stadtrat) stimmt der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Westerburg im Bereich der Ortsgemeinde Enspel („Müllserbitz“ und „Nistertalstraße“) zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:12                                              Dagegen: 0                                         Enthaltungen:0               

 

 

 

 

 

 

               

TOP 6    11. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Westerburg

(hier: Gemeinde Willmenrod, Bereich Solarpark Willmenrod)

Zustimmungsbeschluss (§ 67 Abs. 2 GemO)       

 

Sachverhalt:

Die Verbandsgemeinde Westerburg führt derzeit das Verfahren zur 11. Änderung des Flä-chennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Westerburg durch.

Gegenstand der Änderungsplanung ist die beabsichtigte Darstellung einer Sonderbaufläche für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage in der Ortsgemeinde Willmenrod.

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat (Stadtrat) stimmt der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Westerburg im Bereich der Ortsgemeinde Willmenrod („Solarpark Willmenrod“) zu.

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:13                                              Dagegen: 0                                         Enthaltungen: 0              

 

               

TOP 7    Beratung und Beschlussfassung über die Optierung zur Regelbesteuerung im Forstbetrieb

               

 

Sachverhalt:

Der Forstbetrieb der Ortsgemeinde Bellingen wird derzeit im Rahmen der Pauschalbesteuerung nach § 24 UStG zur Umsatzsteuer veranlagt. Die Holzverkäufe werden mit einem Steuersatz von 5,5 % besteuert. Die erhaltene Umsatzsteuer muss nicht an das Finanzamt abgeführt werden. Die Gemeinde hat jedoch keine Vorsteuerabzugsberechtigung für eingehende Rechnungen.

Bedingt durch die bekannte Problematik (Borkenkäfer, Dürre) im Bereich des Forsts ist mit sinkenden Verkaufserlösen und steigenden Aufwendungen für die Wiederaufforstung, Pflegekosten sowie Unternehmerkosten zu rechnen. Es muss leider davon ausgegangen wer-den, dass der Forsthaushalt auf nicht absehbare Zeit defizitär sein wird.

Vor diesem Hintergrund hat die Verbandsgemeindeverwaltung, auch auf Anregung durch das Forstamt Rennerod, den Wechsel in die Regelbesteuerung im Forst geprüft.

Durch einen Wechsel in die Regelbesteuerung wird der Holzverkauf nicht mehr mit dem Pauschalsteuersatz von 5,5% sondern mit 19 % Umsatzsteuer besteuert (Brennholzverkauf an Privatpersonen: 7 % Umsatzsteuer). Bei der Ortsgemeinde verbleiben jedoch lediglich die Nettoeinnahmen aus Holzverkauf, da die erhaltene Umsatzsteuer an das Finanzamt abgeführt werden muss.

Im Gegenzug kann jedoch die gezahlte Umsatzsteuer aus eingehenden Rechnungen auf-grund der Vorsteuerabzugsberechtigung vom Finanzamt erstattet werden. Dies führt wiederum zu niedrigeren Aufwendungen von 19 % oder 7 %, je nachdem ob die Aufwendungen dem Regel- oder ermäßigtem Steuersatz unterliegen.

Seitens der Verbandsgemeindeverwaltung wurde eine Vergleichsberechnung zwischen der Regelbesteuerung und der Durchschnittsbesteuerung durchgeführt. Grundlage war der Forstwirtschaftsplan 2021. Ein Wechsel in die Regelbesteuerung zum 01.01.2021 würde für die Ortsgemeinde Bellingen eine Verbesserung von 9.175,02 € im Jahr 2021 bedeuten.

 

Die Berechnung basiert auf Erfahrungen aus den letzten Jahren und den Angaben des Forstamts. Die benannte Verbesserung stellt lediglich einen Näherungswert dar. Insbesondere aber auch im Hinblick auf die Entwicklung in den nächsten Jahren ist davon auszugehen, dass die Ortsgemeinde mit dem Wechsel in die Regelbesteuerung finanzielle Vorteile erfährt.

Ein Wechsel in die Regelbesteuerung ist für die Ortsgemeinde Bellingen für die fünf Jahre bindend. Danach ist ein Wechsel in die Durchschnittsbesteuerung wieder möglich. Es ist je-doch davon auszugehen, dass sich die Ertragslage im Forst in den nächsten Jahren nicht zum Positiven verändern wird.

Im Ergebnis empfehlen sowohl das Forstamt Rennerod als auch die Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg allen Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Westerburg den Wechsel in die Regelbesteuerung.

 

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat Bellingen beschließt den Wechsel in die Regelbesteuerung im Forst zum 01.01.2021. Die Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg ist gebeten, dies entsprechend beim zuständigen Finanzamt anzuzeigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 13                                             Dagegen: 0                                         Enthaltungen: 0                              

 

               

TOP 8    10. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Westerburg

(hier: Ortsgemeinde Winnen, Bereich Krautgarten)

Zustimmungsbeschluss (§ 67 Abs. 2 GemO)

               

 

Die Verbandsgemeinde Westerburg führt derzeit das Verfahren zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Westerburg durch.

 

Gegenstand der Änderungsplanung ist die beabsichtigte Darstellung weiterer gewerblicher Bauflächen, die eine Erweiterung des bestehenden Betriebes Ferger Metallbau GmbH ermöglichen soll.

 

Beschluss:

 

Der Ortsgemeinderat stimmt der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Westerburg im Bereich der Ortsgemeinde Winnen (Krautgarten) zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:13                                             Dagegen: 0                                         Enthaltungen: 0              

 

               

TOP 9    Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des Haushaltsplanes 2021 gemäß § 97 Abs. 1 GemO gemäß § 97 Abs. 1

               

 

Vor der Beschlussfassung über den Haushaltsplan ist über die eingereichten Vorschläge in

öffentlichen Sitzung zu beraten und beschließen.

 

 

Beschluss:

 

Es wurden keine Vorschläge gemäß § 97 Abs.1 GemO innerhalb der Frist eingereicht. Eine Beratung und Beschlussfassung entfällt daher.

 

 

 

 

               

TOP 10 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Bellingen für das Jahr 2021

               

 

Sachverhalt:

 

Es wurden folgende Maßnahmen im Plan berücksichtigt:

 

 

1.1.1.0.523130   Renovierung sanitäre Anlagen Bürgermeisteramt und Einbau Garagentor 2.000,00 €

3.6.6.1.3.523800 Anschaffung/Unterhaltung Spielplatz 2.000,00 €

5.4.1.1.1.523380 Sanierung Ortsstraßen              7.500,00 €

5.4.1.1.1.529200 Durchführung Winterdienst    8.000,00 €

5.4.1.1.1/0006.785330    Auszahlung Erschließung Waldstraße ( Stich)      65.000,00 €

5.4.1.1.1/0008.785330    Auszahlung Investitionszuschüsse Waldstraße 2. BA       14.850,00 €

5.4.1.1.1/0008.785330    Auszahlung Waldstraße 2. BA    110.000,00 €

5.4.1.1.1/9500.785330    Auszahlung Straßenbeleuchtung             9.800,00 €

5.5.1.0.523380   Außengebietsentwässerung       1.000,00 €

5.5.2.1.523110   Sanierung Entwässerungsgraben             1.500,00 €

 

 

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Bellingen für das Jahr 2021 wird wie folgt beschlossen:

 

 

§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

 

                Festgesetzt werden

 

1.            im Ergebnishaushalt

 der Gesamtbetrag der Erträge auf          877.240,00 €

 der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf         971.125,00 €

 Der Jahresfehlbetrag auf            -93.885,00 €

 

 

2.            im Finanzhaushalt

 der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -74.500,00 €

 die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf   188.650,00 €

 die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 216.650,00 €

 der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätig-

 keit auf               -28.000,00 €

 

 der Saldo der Ein- u. Auszahlungen aus Finanzierungstätig-

 keit auf              

102.500,00 €

 

 

§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von

Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für

 

 zinslose Kredite auf       0,00 €

 

 verzinste Kredite auf     0,00 €

 zusammen auf 0,00 €

 

 

 3 Steuersätze

 

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

 Grundsteuer A auf         400 v.H.

 Grundsteuer B auf         415 v.H.

 Gewerbesteuer auf       380 v.H.

 

 

Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden

 

 für den ersten Hund      45,00 €

 für den zweiten Hund   80,00 €

 für jeden weiteren Hund            120,00 €

 für den ersten gefährlichen Hund           210,00 €

 für den zweiten gefährlichen Hund        420,00 €

 für jeden weiteren gefährlichen Hund 420,00 €

 

 

 

§ 4 Eigenkapital

 

Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2019 betrug       2.466.971,65 €

Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2020 beträgt    2.438.301,65 €

und zum 31.12.2021        2.344.446,65 €

 

 

§ 5 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

 

Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100

Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 1.500,00 € überschritten sind.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 13                                             Dagegen: 0                                         Enthaltungen: 0

               

 

               

TOP 11 Information über die Höhe der Friedhofsumlage für 2020

               

 

Sachverhalt:

Die Umlageberechnung im Ergebnis, sowie im Finanzhaushalt wird

den Ortsgemeinden Rotenhain, Stockum/Püschen und Bellingen die zusammen die Friedhofgemeinde Rotenhain bilden alljährlich über die Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg zugestellt.

Somit ergibt sich für Bellingen im Ergebnishaushalt eine Kostenbeteiligung für das Jahr 2020 in Höhe von 5.022,81 €.

Für die Berechnung der Umlage wurden die Einwohnerzahlen der

Gemeinden zum 30.06.2020 zugrunde gelegt. 

 

 

 

Beschluss:

 

Kein Beschluss, lediglich Information 

 

TOP 12 Verschiedenes

               

 

Über nachfolgende Themen wurde der Gemeinderat informiert

 

1 Landtagswahl am 14.03.2021

2 Entwässerungsgraben am Kindergarten

3 Zaun am Kindergarten

4 Baumaßnahme Waldstraße

5 Information über die Höhe der Verwahrentgelte

 

 

Beschluss:

 

Kein Beschluss, lediglich Information.

 

 

Ortsgemeinde Bellingen, 02.03.2021

                              

Schriftführer                                                                                      Vorsitzender

                                                                                                                       

Erwin Henrich                                                                                  Michael Wisser

                                                                                                            Ortsbürgermeister

 

 

8. KW 2021

 

Teilnahme an der Landtagswahl am 14. März 2021, bitte per Briefwahl!!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Ich möchte nochmals auf die Landtagswahl am 14. März hinweisen, bitte geben Sie Ihre Stimme per Briefwahl ab, um damit die Kontakte im Wahllokal zu minimieren.

Damit Schützen Sie sich selbst, sowie auch die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Vielen Dank!

Die Briefwahl kann noch bis spätestens Freitag, 12.03.2021, 18:00 Uhr,

bei Krankheit noch am Wahltag bis 15:00 Uhr beantragt werden..

Wenn Sie die Briefwahl online beantragen möchten, gehen Sie auf die Seite „bellingen.de“ dort dann auf Wahlen 2021. Sie werden dann automatisch auf die Seite der VG- Westerburg weitergeleitet.

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

Öffentliche Bekanntmachung

 

Bekanntmachung einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates der Gemeinde Bellingen am Dienstag, 02.03.2021 um 19:30 Uhr digital per Videochatkonferenz.

 

Wer als „Gast“ an dieser digitalen Sitzung teilnehmen möchte, kann sich über einen Link einwählen. Der Link steht ca. 1 Stunde vor Sitzungsbeginn auf de Internetseite der Gemeinde Bellingen unter „ Aktuell “ zur Verfügung. Die Anleitung zur Einwahl steht schon jetzt zur Verfügung.

 

 

Öffentlicher Teil:

 

1.

Eröffnung der Sitzung

 

2.

Information gemäß §33 GemO über Vertragsverhältnisse der Ortsgemeinde mit Ratsmitgliedern.

Sachlage:

Vorlage: VO/2021/0015

 

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Anhebung der Pauschal -und Stundenlöhne für die nebenberuflichen Arbeitskräfte der Ortsgemeinde.

Vorlage: VO/2021/0016

 

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme und Vermittlung von Spenden

Vorlage: VO/2021/0009

 

5.

9. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Westerburg

(hier: Ortsgemeinde Enspel, Bereiche Müllserbitz und Nistertalstraße)

Zustimmungsbeschluss (§ 67 Abs. 2 GemO)

Vorlage: VO/2021/0018

 

6.

11. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Westerburg

(hier: Gemeinde Willmenrod, Bereich Solarpark Willmenrod)

Zustimmungsbeschluss (§ 67 Abs. 2 GemO)

Vorlage: VO/2021/0017

 

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Optierung zur Regelbesteuerung im Forstbetrieb

Vorlage: VO/0653/2020

 

8.

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Westerburg

(hier: Ortsgemeinde Winnen, Bereich Krautgarten)

Zustimmungsbeschluss (§ 67 Abs. 2 GemO)

Vorlage: VO/0606/2020

 

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des Haushaltsplanes 2021 gemäß § 97 Abs. 1 GemO gemäß § 97 Abs. 1

Vorlage: VO/2021/0141

 

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Bellingen für das Jahr 2021

Vorlage: VO/2021/0106

 

11.

Information über die Höhe der Friedhofsumlage für 2020

Vorlage: VO/2021/0187

 

12.

Verschiedenes

Vorlage: VO/2021/0188

 

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

13.

Grundstücksangelegenheiten

Vorlage: VO/2021/0189

 

14.

Personalangelegenheiten

Vorlage: VO/2021/0190

 

 

Ortsgemeinde Bellingen, 21.02.2021

 

Michael Wisser

Ortsbürgermeister

 

 

 

 

 

7, KW 2021

 

Teilnahme an der Landtagswahl am 14. März 2021, bitte per Briefwahl !!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Am Mittwoch letzter Woche wurde die Corona-Verordnung von der Bundesregierung und den Ländern erneut

Beraten und angepasst.

Es gilt u.a. weiterhin die Kontaktbeschränkung, dass man außerhalb des eigenen Familienstandes maximal eine weitere Person treffen darf.

Jetzt stellt sich die Frage, ob der Landeswahlleiter dies im Bezug auf die Landtagswahl am 14. März auch so sieht?

Wenn ja,müsste er seine Entscheidung bezüglich der Urnenwahl überdenken, was eher unwahrscheinlich erscheint.

Wo bleibt hier die Verantwortung und Fürsorgepflicht gegenüber den vielen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern ?

Das sollte doch Aufgabe des Landeswahlleiters sein. Viele Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gehören einer Risikogruppe an.

Hinweise auf Hygienekonzepte helfen da herzlich wenig.

Auch Vergleiche mit gewerblich beschäftigen sind nicht wirklich hilfreich.

Alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sind ehrenamtlich tätig und dies zum Teil schon seit vielen Jahren.

 

Also gilt es nochmals und vermehrt auf die Briefwahl hinzuweisen, um damit die Kontakte im Wahllokal zu minimieren.

Bitte machen Sie Gebrauch von der Briefwahl.

Vielen Dank!

Wenn Sie die Briefwahl online beantragen möchten, gehen Sie auf die Seite „bellingen.de“  dort dann auf Wahlen 2021. Sie werden dann automatisch auf die Seite der VG- Westerburg weitergeleitet.

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

 

6. KW 2021

 

Landtagswahl am 14. März 2021

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Am 14. März 2021 finden die Wahlen zum 18. Landtag von Rheinland-Pfalz  statt.

 

Aufgrund der Corona-Pandemie wurden Anträge zur Durchführung der Landtagswahlen als reine Briefwahl für die beiden Westerwälder Landtagswahlkreise von den beiden Wahlleitern beantragt.

 

Dies vor dem Hintergrund, in der jetzigen Situation die vielen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, sowie auch die Wählerinnen und Wähler zu Schützen und damit auch den Kontaktbeschränkungen nach der neuesten Corona-Verordnung gerecht zu werden. Der Antrag wurde in der letzten Woche vom Landeswahlleiter abgelehnt. Damit findet neben der Briefwahl auch eine Urnenwahl statt.

Wir haben die Entscheidung zur Kenntnis genommen.

Angesichts weiterhin hoher Infektionszahlen und der bisherigen Erkenntnisse über die Mutationen des SARS-CoV2-Virus und zum Schutz der Gesundheit aller Beteiligten darf ich alle Wahlberechtigen bitten, machen Sie von der Briefwahl gebrauch. Jeder einzelne Briefwähler reduziert die Kontakte im Wahllokal.

Damit Schützen Sie sich selbst, sowie auch die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer.

Vielen Dank!

Wenn Sie die Briefwahl online beantragen möchten, gehen Sie auf die Seite „bellingen.de“  dort dann auf Wahlen 2021. Sie werden dann automatisch auf die Seite der VG- Westerburg weitergeleitet.

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

5. KW 2021

 

Sternsingen – aber sicher!

Sternsinger bringen Segen zu den Menschen in unseren Dörfern. Sternsinger sind für viele Menschen und Kinder überall auf der Welt ein Segen.

So sind wir es gewohnt. In diesem Jahr konnten die Sternsinger leider nicht durch die Dörfer ziehen und den Segen den Menschen bringen.

Die Sternsinger-Aktion fand trotzdem statt – nur anders!

Am 14.21. und 28. Januar stand eine Sammeldose im Gemeindebüro bereit. Gegen eine Spende konnten dort die Aufkleber im Empfang genommen werden. So konnten insgesamt 143,50 € für die Sternsingeraktion „ Kindern Halt geben -in der Ukraine und weltweit“  übergeben werden.

Allen Spendern gilt ein herzliches Dankeschön für die Unterstützung.

Den Beigeordneten Thorsten du Udo danke ich, dass Sie bereit waren das Gemeindebüro für die Sammlung zu öffnen.

 

 

Hochwasser am Kindergarten

Nachdem es in der letzten Woche ergibt Schnee und regen gegeben hat, stand am Kindergarten das Wasser bis an die Türschwelle.

Durch das Schnelle eingreifen unseres Hausmeisters Rudi Falk, konnte schlimmers verhindert werden.

Im Handumdrehen hatte er einen Graben gezogen und so den Kindergarten vor einer Überflutung gerettet.

Vielen Dank an Rudi für das Schnelle und beherzte Eingreifen.  

 

 Vorher

 Nachher

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

2. KW 2021

Einsammeln der Weihnachtsbäume

 

Ich möchte an dieser Stelle bekannt geben, dass entgegen der Mitteilung in der letzten Woche die Weihnachtsbäume in diesem Jahr von der WAB direkt bei den Haushalten abgeholt werden. Bitte legen Sie die Bäume befreit vom Weihnachtsschmuck am 19.01.2021 am Straßenrand ab. Vielen Dank!

 

 

Sternsingen – aber sicher!

Sternsinger bringen Segen zu den Menschen in unseren Dörfern. Sternsinger sind für viele Menschen und Kinder überall auf der Welt ein Segen.

So sind wir es gewohnt. In diesem Jahr können die Sternsinger leider nicht durch die Dörfer ziehen und den Segen den Menschen bringen.

Die Sternsinger-Aktion findet trotzdem statt – nur anders!

Die Sternsinger unserer Pfarrei konnten jeweils vom 31. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 die Gottesdienste besuchen und ihren Segensspruch der Gemeinde vortragen. So haben die Sternsinger mit Sternträger der Gemeinde Bellingen am Tag der Heiligen Drei Könige, den 6. Januar 2021, den Gottesdienst besucht und damit alle Häuser in Bellingen segnen lassen.

Die Gottesdienstbesucher waren anschließend eingeladen ihre Spende in eine Spendendose zu geben und einen gesegneten Türaufkleber mitzunehmen.

Neben der Möglichkeit bis Ende Januar 2021 Ihre Spende in der Kirche abzugeben und einen Aufkleber mitzunehmen, werden wir im Gemeindebüro in der Brunnenstraße jeweils donnerstags den 14./21. und 28. Januar 2021 von 18:30 Uhr bis 19:30 Uhr eine Spendendose aufstellen. Hier haben Sie ebenfalls die Möglichkeit einen Segensaufkleber mitzunehmen.

In diesem Jahr steht die Sternsingeraktion unter dem Motto „Kindern Halt geben - in der Ukraine und weltweit“.

Wir hoffen, dass auch in diesem Jahr für die bedürftigen Kinder eine große Spendensumme zusammenkommt, auch wenn die Sternsinger nicht persönlich zu Ihnen kommen können. ( Text von Th. Aust )

 

 

 

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

 

 

 

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