33. KW

Sprechstunde

Die Sprechstunde am Montag, 20.08.2018 entfällt.

Ich bitte um Beachtung.

 

Lagerfeuer am Weißen Stein

Das in den letzten Wochen wegen der extremen Trockenheit die Waldbrandgefahr sehr hoch war,

sollte eigentlich jedem bekannt sein. Dem ist aber nicht so.

Am Mittwoch, 08.08.2018 wurde morgens um 9:00 Uhr eine Person am Weißen Stein beim Lagerfeuer erwischt. Bevor jedoch die Personalien der Person aufgenommen werden konnten, hat sich die Person von dem Lagerfeuer entfernt. Zum Glück wurde das Lagerfeuer von Johannes H. entdeckt und abgelöscht. Kaum auszudenken was hier alles hätte passieren können. Es handelte sich um einen ca. 30 Jahren alten Mann. Wer eventuell Angaben machen kann, um wen es sich bei dieser Person handeln könnte, den Bitte ich, dieses mir mitzuteilen. Hinweise werden natürlich vertraulich behandelt. An Johannes nochmal ein Dankeschön, das er schlimmeres verhindert hat.

 

 

 

Baumpflanzaktion

 

Auch in diesem Jahr bietet die Gemeinde Bellingen wieder eine Baumpflanzaktion für Neugeborene an.

Für alle neugeborenen Kinder die nach dem 01.11.2013 geboren wurden, soll ein Baum gepflanzt werden. Die Baumpflanzaktion findet am Samstag 27.10.2018

um 9:30 Uhr statt. Treffpunkt ist der Bahnübergang am Ende der Waldstraße.

Schon jetzt, bitten wir Sie, wegen Bestellung der Bäume und Erstellung der Namenstafeln um Anmeldung Ihres Kindes/r

mittels angefügtem Meldebogen.Diesen bitte bei mir zuhause oder im Gemeindebüro bis zum 15.09.2018 abgeben. Anmeldungen gerne auch per Mail.

 

 

 

 

Anmeldebogen Baumpflanzaktion

Name des Kindes

Vorname des Kindes

Geburtsdatum

Anschrift nur Straße

Datum und Unterschrift Eltern

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Protokoll von der Sitzung des Ortsgemeinderates am 07.08.2018

 

 

Öffentlicher Teil:

 

TOP 1

Eröffnung der Sitzung

                                               

 

Ortsbürgermeister Michael Wisser begrüßte die Anwesenden Ratsmitglieder und Beigeordneten. Weiterhin begrüßte er einen Zuhörer und Herrn Dragisa Djordjevic von der evm. Er stellte die ordnungsgemäße Einladung zu der Sitzung fest. Der Vorsitzende beantragte die Tagesordnung wie folgt zu erweitern; Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung des Einvernehmens nach § 36 Baugesetzbuch. Ab Top 5 verschieben sich die Tagesordnungspunkte wie folgt; 6 wird 7, 7 wird 8, 8 wird 9.Dem Antrag wurde einstimmig stattgegeben.

Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung gab es keine Einwände.

 

TOP 2

Information der evm und KEVAG TELEKOM über freies und sicheres WLAN für Kommunen

                                               

 

Sachverhalt: Herr Dragisa Djordjevic von der KEVAG-TELEKOM stellte das „evm-connect“ machen Sie Ihre Kommune zum Hotspot vor. Beim „evm-connect“ handelt es sich um ein Hotspot-Angebot speziell für Kommunen.

 

Hotspots sind öffentliche drahtlose Internetzugangspunkte.

 

Bei „evm-connect" fungiert die evm als Hotspotanbieter und übernimmt damit auch die sogenannte Störerhaftung. Weiterhin gewährleistet die evm ein sicheres WLAN für die Benutzer.

 

Vorteile:

 

Bis zu 300 Mbit/s schnelles Internet über WLAN (100 Mbit/s in Bellingen)

 

Kostenfrei für die Nutzer

 

Keine Rechtsrisiken im Rahmen der Störerhaftung

 

Leistungen:

 

Lieferung und Konfiguration der Zugangspunkte

 

Anschluss der Zugangspunkte an die Zentrale

 

Sicherer Betrieb der Zugangspunkte - rund um die Uhr an 365 Tagen im Jahr

 

Nach Ihren Bedürfnissen gestaltete Startseite

 

Besonders abgesicherte, auch zeitlich befristete, Zugänge für Rat, Gemeinde etc.

 

Verfügbar ist das Produkt in allen Kommunen, in dem die Kevag Telekom der (Kabel-) Netzbetreiber ist. Das Produkt ist in Bellingen verfügbar.

 

Der Ortsgemeinderat ist dafür, dass freie WLAN im DGH einzurichten.

 

 

TOP 3

Information über das Betriebsergebnis des Forsthaushaltes 2017

                                               

 

Im Vollzug des § 27 Abs. 1 Landeswaldgesetz (LWaldG) vom 30.11.2000 wurde der Nachweis der Betriebsergebnisse für das Forsthaushaltsjahr 2017 mit der Bitte um Kenntnisnahme vom Forstamt übermittelt.

 

Demnach stehen dem Aufwand in Höhe von 48.795,21 € Erträge in Höhe von 59.616,34 € gegenüber. Damit schließt das Ergebnis 2017 mit einem Überschuss von 10.821,13 € ab.

 

Der Ortsgemeinderat wurde über das Betriebsergebnis des Forsthaushaltsjahres 2017 unterrichtet, welches zustimmend zur Kenntnis genommen wurde.       

 

   

 

Beschluss

Kein Beschluss, lediglich Information            

 

TOP 4

Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Straßenlampe

                                               

 

Bei der Seilleuchte in der Hauptstraße 11 wurden nachfolgende Mängel festgestellt

 

1. Aufhängung defekt

 

2. Elektronisch nicht mehr sicher

 

3. Verdrahtung spröde

 

4. Gehäuse spröde, verwittert und gerissen

 

5. Wanne defekt

 

Weiterhin hängt der Leuchtkörper mitten in einem Baum, was dazu führt, dass die Ausleuchtung sehr schlecht ist.

 

Die Erneuerung der Abspannseile und des Leuchtkörpers würden ca. 2.100,00 € kosten. Aus diesem Grund soll auf der anderen Straßenseite eine neue Mastleuchte von Siteco SL 11 installiert werden. Die kosten für Rückbau der alten und Aufbau der neuen Lampe betragen 2.050,00 € Netto.

 

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat beschließt die Lieferung der Mastleuchte an die Fa. Zoth zum Angebotspreis von 2.050,00 € Netto zu vergeben.

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür:11

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

TOP 5

Information über die Sicherheitsüberprüfung von Spielgeräten

 

                                               

 

Am 03.07.18 wurden die Spielgeräte auf dem Spielplatz in der Wiesenstraße Überprüft.

 

Das Ergebnis wurde bekannt gegeben. Die Mängel sind zu beheben.

                                                                          

 

Beschluss:

 

Kein Beschluss, lediglich Information

 

TOP 6

Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung des Einvernehmens nach § 36 des Baugesetzbuches

 

 

 

In der Gemarkung Bellingen Flur 21, Flurstück 49/2, soll ein Anbau an ein bestehendes Wohnhaus errichtet werden.

 

Hierfür muss das Einvernehmen nach § 36 Baugesetzbuch erteilt werden.

 

Beschluss:

 

Das Einvernehmen zu dem Bauvorhaben wird erteilt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:11

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

TOP 7

Verschiedenes

                                               

 

Nachfolgende Punkte wurden besprochen;

 

Der Schaden an der Telefonanlage im DGH und Kiga wird von der Versicherung übernommen.

 

Der Schaden am WC Container wurde repariert. Ein Antrag auf Schadenersatz liegt der Versicherung vor.

 

Auswirkung der Mautgebühren ab 01.07.2018 auf die Ortsgemeinde. Durch die Einführung der Maut auf Bundesstraßen entstehen Mehrkosten von 6,40 € je Leerung und Container.

 

Die Nutzung der Fahrzeughalle durch die Ortsvereine wurde besprochen.

 

Die Sanierung des Sportplatzes wurde angesprochen. Hier soll eventuell Mutterboden aufgebracht werden, damit die Unebenheiten ausgeglichen werden können.

 

Dem Antrag „Förderpreis Jugend im Ehrenamt“ wurde nicht stattgegeben.

 

Ein Arbeitseinsatz am DGH wurde besprochen.

 

 

Ortsgemeinde Bellingen, 07.08.2018

 

Schriftführer, Erwin Henrich                                                  Vorsitzender, Michael Wisser

 

 

                                   

 

 

32. KW 2018

 

Baumpflanzaktion

 

Es ist wieder soweit!

 

Auch in diesem Jahr bietet die Gemeinde Bellingen wieder eine Baumpflanzaktion für Neugeborene an.

Für alle neugeborenen Kinder die nach dem 01.11.2013 geboren wurden, soll ein Baum gepflanzt werden. Die Baumpflanzaktion findet am Samstag 27.10.2018

um 9:30 Uhr statt. Treffpunkt ist der Bahnübergang am Ende der Waldstraße.

Schon jetzt, bitten wir Sie, wegen Bestellung der Bäume und Erstellung der Namenstafeln um Anmeldung Ihres Kindes/r

mittels angefügtem Meldebogen.Diesen bitte bei mir zuhause oder im Gemeindebüro bis zum 15.09.2018 abgeben. Anmeldungen gerne auch per Mail.

 

 

 

 

Anmeldebogen Baumpflanzaktion

Name des Kindes

Vorname des Kindes

Geburtsdatum

Anschrift nur Straße

Datum und Unterschrift Eltern

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

31. KW 2018 

 

Baumpflanzaktion

 

Es ist wieder soweit!

 

Auch in diesem Jahr bietet die Gemeinde Bellingen wieder eine Baumpflanzaktion für Neugeborene an.

Für alle neugeborenen Kinder die nach dem 01.11.2013 geboren wurden, soll ein Baum gepflanzt werden. Die Baumpflanzaktion findet am Samstag 27.10.2018

um 9:30 Uhr statt. Treffpunkt ist der Bahnübergang am Ende der Waldstraße.

Schon jetzt, bitten wir Sie, wegen Bestellung der Bäume und Erstellung der Namenstafeln um Anmeldung Ihres Kindes/r

mittels angefügtem Meldebogen.Diesen bitte bei mir zuhause oder im Gemeindebüro bis zum 15.09.2018 abgeben. Anmeldungen gerne auch per Mail.

 

 

 

 

Anmeldebogen Baumpflanzaktion

Name des Kindes

Vorname des Kindes

Geburtsdatum

Anschrift nur Straße

Datum und Unterschrift Eltern

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

20 Jahre Gasthaus „Blaues Haus“

 

Am Freitag, 03.08.2018 feiert die Gaststätte „ Blaues Haus“ in Bellingen 20. jähriges Bestehen.

Das Blaue Haus ist weit über die Ortsgrenzen von Bellingen bestens bekannt. Und das hat zwei gute Gründe.

In der Küche steht mit Peter Rothhaupt ein Meister seines Fachs.

Die reichhaltige und Abwechslungsreiche Speisenkarte lässt keine Wünsche offen

Für den Schankraum ist Solveig Zimmermann zuständig. Sie ist in der Gastronomie groß geworden,

hat damit das Geschäft von der Pike auf gelernt und weiß bestens wie man mit Gästen umzugehen hat. Die vielen positiven Rückmeldungen, die mir von Gästen die das „Blaue Haus“ besucht haben zugetragen wurden, zeigen dass beide Ihr Handwerk beherrschen.

  

Im Namen der Ortsgemeinde Bellingen darf ich Peter und Solveig mit Ihrem Team zum 20-jährigen Jubiläum herzlich gratulieren und wünsche noch viele erfolgreiche Jahre im „Blaues Haus“ in Bellingen.

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

Sitzung des Ortsgemeinderates

 

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, 07.08.2018 um 19.30 Uhr in der Gaststätte „Blaues Haus“ Bellingen mit nachstehende Tagesordnung statt.

 

 

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

 

 1.

Eröffnung der Sitzung

 

 

 2.

Information der evm und KEVAG TELEKOM über freies und sicheres WLAN für Kommunen
Vorlage: VO/02/2991/2018

 

 

 3.

Information über das Betriebsergebnis des Forsthaushaltes 2017
Vorlage: VO/A5/2940/2018

 

 

 4.

Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Straßenlampe
Vorlage: VO/02/2992/2018

 

 

 5.

Information über die Sicherheitsüberprüfung von Spielgeräten
Vorlage: VO/02/2993/2018

 

 

 6.

Verschiedenes
Vorlage: VO/02/2994/2018

 

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

 7.

Information und Aussprache über die Ausübung eines Vorkaufrechts
Vorlage: VO/02/2995/2018

 

 

 8.

Verschiedenes
Vorlage: VO/02/2996/2018

 

 

Bellingen, 31.07.2018   Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

29. KW 2018

 

Sportwochenende des VFB Rotenhain/Bellingen

Der VfB Rotenhain/Bellingen lädt von Freitag, 20. bis Sonntag, 22. Juli 2018 auf die Sportanlage nach Rotenhain zum Sportwochenende ein.

Nähere Informationen zum Ablauf des Sportwochenendes erhalten Sie im Nichtamtlichen Teil der Gemeinde Rotenhain und unter www.vfb-rotenhain-bellingen.de

Unterstützen Sie durch einen Besuch des Sportwochenendes die gute Arbeit des Sportvereins.

Ich wünsche dem Veranstalter viele Gäste, interessante Fußballspiele und schönes Wetter.

Allen Gästen ein paar unbeschwerte Stunden beim VFB Rotenhain/Bellingen .

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

28. KW 2018

 

Sportwochenende des VFB Rotenhain/Bellingen

Der VfB Rotenhain/Bellingen lädt von Freitag, 20.bis Sonntag, 22. Juli 2018 auf die Sportanlage nach Rotenhain zum Sportwochenende ein.

Nähere Informationen zum Ablauf des Sportwochenendes erhalten Sie im Nichtamtlichen Teil der Gemeinde Rotenhain und unter www.vfb-rotenhain-bellingen.de

Unterstützen Sie durch einen Besuch des Sportwochenendes die gute Arbeit des Sportvereins.

Ich wünsche dem Veranstalter viele Gäste, interessante Fußballspiele und schönes Wetter.

Allen Gästen ein paar unbeschwerte Stunden beim VFB Rotenhain/Bellingen .

 

 

 

 

 

Veröffentlichung von Jubiläen im Wochenspiegel

 

Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union ist inzwischen in Kraft getreten Aufgrund der Verordnung dürfen Geburtstags -und Hochzeitsjubiläen nur mit schriftlicher Einwilligung der betroffenen Personen im Wäller-Wochenspiegel veröffentlich werden.

 

Ab sofort werden wir nach dieser Regelung verfahren. Wer also auch weiterhin eine Veröffentlichung wünscht, den bitte ich um schriftliche Mitteilung. Die Mitteilung kann auch gerne per Mail gesendet werden. Alle die eine Einwilligung schon schriftlich abgegeben haben, brauchen nichts zu Unternehmen. Bei Fragen können Sie mich gerne ansprechen.

 

 

 

Zustimmung zu Veröffentlichung von Jubiläen im

Wäller – Wochenspiegel

 

Ich/wir sind mit der Veröffentlichung meiner/unserer Jubiläen i.S.d. Meldegesetzes einverstanden. Die Zustimmung gilt für:

 

Alle Geburtstage ab dem 70. Geburtstag   

 

Alle Ehejubiläen ab dem 50. Hochzeitstag

 

 

 

Name:________________________________________________________________________

 

 

Vorname:__________________________________________________________________

 

Unterschrift/en:_____________________________________________________________

 

 

Datum________________

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

27. KW 2018

 

Platzkonzert unseres Musikvereins „Harmonie“ Bellingen

Unser Musikverein „Harmonie“ veranstaltet am Freitag, 6. Juli 2017 ab 19.00 Uhr sein

schon traditionelles Platzkonzert am Gemeindebüro.

Lassen Sie sich an einem hoffentlich schönen Sommerabend von den Klängen des Musikvereins verwöhnen.

Bei der Großen Liedauswahl die der Musikverein vorhält, wird sicherlich für jeden Geschmack etwas dabei sein. Ich darf alle Bellinger zu diesem Konzert herzlich einladen. Selbstverständlich gilt die Einladung auch für alle Musikinteressierte aus den Nachbargemeinden. Allen Gästen wünsche ich gute Unterhaltung.

Dem Musikverein viele Zuhörer und schönes Wetter.

 

Baumpflanzaktion

Es ist wieder soweit!

Nach 2013  bietet die Gemeinde Bellingen wieder eine Baumpflanzaktion für Neugeborene an.

Für alle neugeborenen Kinder die nach dem 01.11.2013 geboren wurden, soll ein Baum gepflanzt werden. Die Baumpflanzaktion findet am Samstag 27.10.2018 um 9:30 Uhr statt.

Wir bitten alle Eltern den Termin vorzumerken. Weitere Informationen erhalten Sie zeitnah an gleicher Stelle.

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

26. KW 2018

Nachlese Kirmes

 

Die Kirmes ist vorüber, und ich möchte allen Dank sagen, die unser traditionelles Dorffest durch ihre Mitarbeit und ihre Teilnahme wieder zu einem vollen Erfolg haben werden lassen. Erfreulich war, dass an allen Tagen das Wetter gehalten hat und der Kirmesplatz immer gut besucht war.

Mit dem Aufstellen des Kirmesbaumes am Samstag um 18:00 Uhr wurde die Kirmes eingeläutet.

Der Erfolg der Deutschen Nationalelf am Samstag gegen Schweden hat der Kirmes dann den richtigen Anschub gegeben.

Ich möchte mich an dieser Stelle ganz besonders bei dem Musikverein „ Harmonie Bellingen „ und der Band „First-Beat“ für die musikalischen Leckerbissen bedanken.

Danken möchte ich den Betreibern von „Carmens Imbiss“ die am Samstag kurzfristig einspringen konnten, weil unser bisheriger Imbissbetreiber aus gesundheitlichen Gründen absagen musste.

Dem Männergesangverein und der Freiwilligen Feuerwehr danke ich für die Ausrichtung der Kirmes.

Den Kuchenbäckerinnen gilt mein Dank für die Kuchenspenden.

Durch die gegenseitige Unterstützung der Ortsvereine und die Unterstützung der Dorfbevölkerung und vielen Gästen aus den Nachbargemeinde wurde die Kirmes ein Voller Erfolg.

 

 

 

 

Platzkonzert unseres  Musikvereins „Harmonie“ Bellingen

Unser Musikverein „Harmonie“ veranstaltet am Freitag, 6. Juli 2017 ab 19.00 Uhr sein

schon traditionelles Platzkonzert am Gemeindebüro.

Lassen Sie sich an einem hoffentlich schönen Sommerabend von den Klängen des Musikvereins verwöhnen.

Bei der Großen Liedauswahl die der Musikverein vorhält, wird sicherlich für jeden Geschmack etwas dabei sein. Ich darf alle Bellinger zu diesem Konzert herzlich einladen. Selbstverständlich gilt die Einladung auch für alle Musikinteressierte aus den Nachbargemeinden. Allen Gästen wünsche ich gute Unterhaltung.

Dem Musikverein viele Zuhörer und schönes Wetter.

 

 

Protokoll von der Sitzung des Ortsgemeinderates am 19.06.2018

 

 

Öffentlicher Teil:

 

TOP 1

Eröffnung und Begrüßung

                                               

 

Ortsbürgermeister Michael Wisser begrüßte die Ratsmitglieder und Beigeordneten, sowie einen Zuhörer. Er stellte die Ordnungsgemäße Einladung zu der Sitzung fest. Ergänzungen zur Tagesordnung ergaben sich nicht. Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung gab es keine Einwände.

 

TOP 2

Beratung und Beschlussfassung gemäß § 36 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) über die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Wahlperiode 2019 - 2023
Vorlage: VO/02/2892/2018

                                               

 

Sachverhalt:

Gemäß § 36 GVG ( Gerichtsverfassungsgesetz ) haben alle Ortsgemeinden Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2019 – 2023 aufzustellen.

Für die Gemeinde Bellingen ist eine Person vorzuschlagen.

Frau Petra Surowy Hauptstr. 23, 56459 Bellingen hat sich schriftlich Beworben. Weitere Bewerbungen haben sich nicht ergeben.

Bei der Aufstellung der Vorschlagsliste handelt es sich um eine Wahl im Sinne des S 40 GemO.

Hierbei gilt zu beachten, dass bei dieser Entscheidung des Gemeinderats das Stimmrecht des Vorsitzenden, der nicht gewähltes Ratsmitglied ist, ruht (S 36 Abs.3 Satz 2 Nr. 1 GemO) und Ausschließungsgründe keine Anwendung finden (S 22 Abs.3 GemO).

Für die Aufnahme einer Person in die Vorschlagsliste ist die Zustimmung von zwei Dritteln der an wesenden Mitglieder, mindestens jedoch der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Gemeinderats (Ortsgemeinderats), erforderlich (S 36 Abs. 1 Satz 2, S 77 GVG).

Grundsätzlich wird durch Stimmzettel in geheimer Wahl gewählt, jedoch kann der Gemeinderat gemäß S 40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO mit der einfachen Mehrheit der anwesenden Ratsmitglieder beschließen, die Wahl im Wege der offenen Abstimmung durchzuführen.

Beschluss: 1

Der Ortsgemeinderat beschließt gemäß S 40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO die Wahl im Wege der offenen Abstimmung durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:10

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

Beschluss: 2

Der Ortsgemeinderat schlägt

Frau Petra Surowy

Hauptstr. 23

56459 Bellingen

für die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2019 – 2023 vor.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:9

 

Dagegen:1

 

Enthaltungen:0

 

 

 

TOP 3

Beratung und Beschlussfassung über die kommunale Holzvermarktung ab dem 01.01.2019
Vorlage: VO/A5/2809/2018

                                               

 

Sachverhalt:

Die derzeitige gemeinsame Vermarktung von Holz aus Kommunal- und Staatswäldern durch Landesforsten Rheinland-Pfalz kann - vor dem Hintergrund einer Kartellrechtsentscheidung das Land Baden-Württemberg betreffend - auch in Rheinland-Pfalz als Vertriebskartell gewertet werden.

Um etwaigen Schadenersatzforderungen der Holzindustrie vorzubeugen, hat sich das Land Rheinland-Pfalz entschieden, dass die gemeinsame Holzvermarktung mit Ablauf des Jahres 2018 beendet wird.

Ein gemeinsam durch eine Lenkungsgruppe des Landes Rheinland-Pfalz, des Gemeinde- und Städtebunds sowie des Waldbesitzerverbands Rheinland-Pfalz erarbeitetes Konzept sieht nunmehr vor, dass über das Land verteilt fünf voneinander unabhängige regionale Holzvermarktungsorganisationen gegründet werden sollen (siehe Anlage Karte). Dadurch soll sichergestellt werden, dass ein den kartellrechtlichen Vorgaben genügender dauerhafter Wettbewerb entsteht.

Zur Sicherstellung eines ausreichenden Wettbewerbs und insbesondere auch im Hinblick auf eine starke Marktposition gegenüber der Holzindustrie ist erforderlich, dass die jeweilige Organisation so groß wie (kartellrechtlich) möglich aufgestellt ist. Dies setzt eine jährlich zu vermarktende Menge bis ca. 250.000 Festmetern (FM) voraus.

Für den nördlichen Teil des Landes ist dabei vorgesehen, dass die Verbandsgemeinden der Landkreise Westerwald, Neuwied, Rhein-Lahn sowie Altenkirchen eine gemeinsame Organisation gründen (siehe auch beigefügte Karte/Kennzahlen). Ferner schlägt die Lenkungsgruppe vor, dass die zu gründende Organisation in der Rechtsform einer GmbH geführt werden soll. Für die Rechtsform der GmbH spricht neben der Beschränkung der Haftung auf das Stammkapital insbesondere eine hohe Flexibilität im Hinblick auf sich ändernde Marktsituationen sowie Steuerungsmöglichkeiten im Sinne der Kommunen durch die Verbandsgemeinden als Gesellschafter. Weiterer Vorteil der GmbH ist, dass Gesellschafter (ausschließlich bzw. mehrheitlich) Kommunen sind. Bei der Beauftragung der Gesellschaft zur Holzvermarktung handelt es sich damit vergaberechtlich um ein sogenanntes „In-House-Geschäft“. Ein aufwändiges Vergabeverfahren wird folglich entbehrlich. Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass die waldbesitzenden Kommunen über Beiräte in die Prozesse der GmbH eingebunden werden.

Der reine Prozess der Vermarktung des Holzes gehört gem. § 68 Abs. 1 und 5 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) zu den Verwaltungsgeschäften der Verbandsgemeinde, die diese namens und im Auftrag der Ortsgemeinden/Städte ausführen. Insofern sollen Gesellschafter der zu gründenden GmbH die teilnehmenden Verbandsgemeinden sein.

 Reine Aufgabe der GmbH wird sein, das Holz namens und im Auftrag der Ortsgemeinden/Städte zu vermarkten. Die Erlöse aus dem Verkauf des Holzes fließen weiterhin unmittelbar in den Haushalt der jeweiligen Kommune. Insofern wird sich im Verhältnis zum bisherigen Verfahren der Vermarktung durch Landesforsten kein Unterschied ergeben. Hervorzuheben ist, dass weiterhin alle Entscheidungsbefugnisse im Hinblick auf die Waldbewirtschaftung, Holzeinschlagsmengen etc. bei er jeweiligen Ortsgemeinde/Stadt liegen.

Auch der Verkauf von Brennholz wird wie bisher vor Ort erfolgen und gehört nicht zum Aufgabenkreis der GmbH.

Um den reibungslosen Übergang der Vermarktung des Holzes von Landesforsten auf die neuen Organisationen zu gewährleisten ist u.a. Folgendes vorgesehen:

a) Finanzierung und Förderung der kommunalen Organisationen

Aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs werden seitens des Landes Aufbau und Betrieb der Organisationen gefördert. Hierfür werden rd. 2,5 Millionen Euro pro Jahr bereitgestellt. Eingangsgröße für eine mögliche Förderung ist die zu erwartende/prognostizierte Vermarktungsmenge der der Organisation angeschlossenen Kommunen. So wird erst ab einer Mindestvermarktungsmenge von 100.000 FM/Jahr eine Förderung gewährt. Diese liegt bei 250.000 EUR/Jahr. Bei einer Vermarktungsmenge von 200.000 FM/Jahr wird die Fördersumme von 500.000 EUR/Jahr gewährt. Dazwischen erfolgt ein linearer Anstieg des Förderbetrages von 2.500 EUR je 1.000 FM. Zu beachten ist, dass aufgrund EU-Rahmenregelungen eine Förderhöchstdauer von 7 Jahren gilt. Anschließend muss sich die Organisation über einen Anteil je verkauften FM Holz finanzieren. Unter Beachtung dessen gilt auch hier der Grundsatz: je größer die zu vermarktende Menge Holz, je geringer der Anteil der Kosten der Vermarktung je FM.

b) Personal

Die Personalhoheit liegt grundsätzlich bei jeder Organisation. Jedoch wird angestrebt, die bisherigen Erfahrungen und das Fachwissen durch Personalübergänge von Landesforsten zu transferieren.

Ebenso wurde auf Kreisebene eine Arbeitsgruppe gegründet, die sich mit der dargestellten Thematik befasst und eine im Sinne der Kommunen bestmögliche Umsetzung sicherstellen soll.

Über den weiteren Entwicklungsprozess hin zur Gründung der Holzvermarktungs-GmbH werden die Ortsgemeinden/Stadt regelmäßig auf dem Laufenden gehalten.

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Bellingen nimmt vom dargestellten Sachverhalt zustimmend Kenntnis. Die Verbandsgemeindeverwaltung soll im Sinne des Aufbaus effizienter und professioneller Vermarktungsstrukturen die erforderlichen Schritte durchführen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:11

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

TOP 4

Verschiedenes
Vorlage: VO/02/2893/2018

                                               

 

Sachverhalt: Nachfolgend aufgeführte Punkte wurden besprochen;

 

Veröffentlichung von Jubiläen im WäWo

Jahresabschlüsse der OG Bellingen

Hotspot, freies und sicheres WLAN

Der Termin für die Baumpflanzaktion wurde auf den 27.10.2018 festgelegt

Der Ablauf der Helferfeier am 27.10.18 wurde besprochen

Umzug Bauhof

Restarbeiten am DGH

Baumpflanzung „Saubere Landschaft“

Außengebietsentwässerung „Oberhalb vom Kindergarten“

Ablauf Kirmes

Info Kindergarten

 

 

 

 

 

 

TOP 5

Einwohnerfragestunde

 

                                               

 

Fehlanzeige

 

 

Bellingen, 19.06.2018

 

Schriftführer

 

Vorsitzender

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erwin Henrich

 

Michael Wisser

 

 

Ortsbürgermeister

 

 

 

Spannende Projektwoche im Kindergarten Ratz-Fatz

 

Bei uns war Anfang Juni ganz schön was los.

Am Montag beschäftigten sich die Kinder mit den Aufgaben der Polizei und probierten sie auch ausgelassen in Räuber und Gendarm Spielen aus. Gemeinsam überlegten wir über die Aufgaben der Polizisten und hielten unsere Ideen auf Papier fest. Am Nachmittag war es dann so weit ein echter Polizist aus Westerburg kam mit einem echten Polizeiauto zu uns in den Kindergarten. Er erzählte uns viel über die Arbeit der Polizei, konnte uns einige Fragen beantworten und war sehr erstaunt darüber wie viel die Kinder aus Bellingen bereits über die Polizei wissen. Zum Abschluss dieses Tages zeige uns der Polizist noch wie wir sicher über die Straße gehen und alle mussten vorführen das sie diese Methode auch beherrschen.

Der Dienstagvormittag stand ganz unter dem Motto Verkehrssicherheit und wie kann man eine Straße überqueren. Wir gestalteten unsere eigenen Ampeln, für Fußgänger und Autos und sammelten Ideen welche Möglichkeiten es gibt eine Straße noch zu überqueren. Nachmittags gab es Strandspaß für alle, den unsere „Kleinen“ haben eine Planschmuschel und ein Angelspiel vorbereitet.

Am Mittwoch beschäftigten wir uns mit Erster- Hilfe und was wir alles in einem Verbandskasten finden können. Der Spannendste Teil des Verbandskastens war neben der Rettungsdecke, in die jeder einmal eingewickelt wurde, natürlich die Verbände. Alle durften üben wie man einen Verband bei sich selbst und anderen anlegt, ein Pflaster aufklebt und natürlich haben wir unseren Herzschlag gefühlt und mit einem echten Stethoskop auch gehört.

Der Donnerstag war ganz im Zeichen der Feuerwehr. Direkt nach dem Frühstück ging es los, drei Feuerwehrleute aus der Verbandsgemeinde Westerburg besuchten uns im Kindergarten. Sie erklärten uns alles Wichtige rund um das Thema Feuerwehr und wir konnten zeigen wie bei uns eine Brandschutzübung abläuft. Die Feuerwehrleute staunten nicht schlecht, wie routiniert eine solche Übung bei uns schon geht, alle Kinder kamen sicher aus dem Kindergarten heraus und wir haben durchgezählt ob auch wirklich alle gerettet wurden. Nun ging es daran herauszufinden, was sich alles im Feuerwehrauto befindet. Wir konnten uns alles ansehen und bekamen zu jedem Hilfsmittel erklärt wofür ein die Feuerwehr es benutzt. Da wir nun Bescheid wussten durften wir mit einem Feuerwehrschlauch das Löschen üben. Zum krönenden Abschluss schalteten wir die Sirene und das Martinshorn ein, um uns zu fühlen wie auf einem Feuerwehreinsatz.

Natürlich durfte am Freitag eine Wiederholung aller Themen nicht fehlen. Die Kinder waren voll und ganz zufrieden mit dem Verlauf der Woche und wünschten sich nochmal einen Besuch von Feuerwehr und Polizei. Zuerst jedoch stand in der darauffolgenden Woche der Gegenbesuch auf der Polizeiwache Westerburg an, den unserer Vorschulkinder gern absolvierten. Auch hier durften sie sich vom Büro, über die Garage mit den Polizeiautos, bis hin zur Gefängniszelle alles ansehen und ihre Fragen stellen.

Wir, die Kinder und Erzieherinnen vom Kindergarten Ratz- Fatz in Bellingen bedanken uns herzlich bei unseren Referenten von Polizei und Feuerwehr und natürlich auch bei den Eltern die in dieser Woche für unser leibliches Wohl gesorgt haben.

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

25. KW 2018

12. Traditionelle Bellinger Zeltkirmes

 

 

Liebe Bellinger, liebe Gäste der Bellinger Kirmes,

 

 

am 23. und 24. Juni 2018 feiert Bellingen seine traditionelle Dorfkirmes im Festzelt am Sportplatz. Die Ortsvereine freuen sich gemeinsam mit der Ortsgemeinde auf ein schönes Wochenende.

Die Kirmes ist mittlerweile zu einem Treffpunkt für alle Generationen geworden.

Während der Kirmestage gibt es wieder für alle Altersklassen ein entsprechendes Programm

 

Im Namen der Ortsgemeinde Bellingen darf ich alle Bellinger, sowie auch Gäste aus nah und fern zu unserer Kirmes herzlich einladen.

Unterstützen Sie durch Ihren Besuch diese gute alte Tradition.

 

Ich wünsche allen Gästen ein paar unbeschwerte Stunden auf der Bellinger Kirmes.

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

Programmablauf:

 

Samstag, 23.06.18

 

Um 18.00 Uhr wird der Kirmesbaum aufgestellt

 

Ab 20.00 Uhr Auf Großbildleinwand WM Vorrundenspiel Deutschland gegen Schweden

 

Die Cocktailbar öffnet um 19.00 Uhr.

 

Ab 21.45 Uhr Tanz und Party mit „FIRST BEAT“

 

 

 

Sonntag, 24.06.18

 

11.00 Uhr Frühschoppen mit dem Musikverein „Harmonie Bellingen“

 

15.00 Uhr Kaffee und Kuchen

 

16.00 Uhr Freifahrten auf dem Karussell

 

An beiden Tagen steht der Schaustellerbetrieb Kromin mit einer Schießbude, Entenwagen und einem Babyflieger zur Verfügung. 

Die Ortsvereine und die Ortsgemeinde Bellingen freuen sich auf Ihren Besuch.

 

 

 

Veröffentlichung von Jubiläen im Wochenspiegel

 

Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union ist inzwischen in Kraft getreten Aufgrund der Verordnung dürfen Geburtstags -und Hochzeitsjubiläen nur mit schriftlicher Einwilligung der betroffenen Personen im Wäller-Wochenspiegel veröffentlich werden.

 

Ab sofort werden wir nach dieser Regelung verfahren. Wer also auch weiterhin eine Veröffentlichung wünscht, den bitte ich um schriftliche Mitteilung. Die Mitteilung kann auch gerne per Mail gesendet werden. Alle die eine Einwilligung schon schriftlich abgegeben haben, brauchen nichts zu Unternehmen. Bei Fragen können Sie mich gerne ansprechen.

 

 

 

Zustimmung zu Veröffentlichung von Jubiläen im

Wäller – Wochenspiegel

 

Ich/wir sind mit der Veröffentlichung meiner/unserer Jubiläen i.S.d. Meldegesetzes einverstanden. Die Zustimmung gilt für:

 

Alle Geburtstage ab dem 70. Geburtstag   

 

Alle Ehejubiläen ab dem 50. Hochzeitstag

 

 

 

Name:________________________________________________________________________

 

 

Vorname:_____________________________________________________________________

 

 

Unterschrift/en:_________________________________________________________________

 

 

Datum________________

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

24. KW 2018

60 Jahre Grundschule Langenhahn

 

Am Freitag, 15.06.2018 feiert die Sonnental Grundschule in Langenhahn Ihren 60. Geburtstag im Rahmen eines Schulfestes. Von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr gibt es einiges zu Entdecken. Ich darf alle Bellinger Bürgerinnen und Bürger herzlich zu diesem Schulfest einladen. Durch einen Besuch des Schulfestes können Sie Ihre Verbundenheit mit der Schule und insbesondere mit dem Lehrerkollegium zum Ausdruck bringen.

Dem aktuellen Lehrerpersonal darf ich herzlich zum Jubiläum gratulieren und wünsche Ihnen auch weiterhin viel Freude bei Ihrer Tätigkeit zum Wohle unserer Kinder.

 

 

 

Herzliche Einladung zur 12. Bellinger Dorfkirmes am letzten Juniwochenende.

 

Am 23. und 24.Juni 2018 feiert Bellingen seine traditionelle Zeltkirmes am Sportplatz.

Am Samstag wird um 18.00 Uhr der Kirmesbaum gestellt.

Ab 20.00 Uhr wird das WM Vorrundenspiel Deutschland gegen Schweden auf Großbildleinwand übertragen.

Die Cocktailbar öffnet um 19.00 Uhr.

Ab 21.45 Uhr Musik und Spaß mit „FIRST BEAT“.

Am Sonntag spielt ab 11.00 Uhr der Musikverein „Harmonie“ zum Frühschoppen auf.

 

Nachmittags wird ab 15.00 Uhr Kaffee und Kuchen angeboten.

Ab 16.00 Uhr gibt es Freifahrten auf dem Karussell.

 

 

Ein Babyflieger, Schiessbunde und Entenwagen, sowie ein Imbiss stehen auch in diesem Jahr zur Verfügung. Es wäre schön, wenn Sie liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger mit den Ortsfahnen Ihre Häuser schmücken und so unsere Gäste begrüßen würden.

Im Namen der Ortsgemeinde Bellingen darf ich alle Bellinger, sowie auch Gäste aus nah und fern zu unserer Kirmes herzlich einladen.

Unterstützen Sie durch Ihren Besuch diese gute alte Tradition die mittlerweile zu einem Treffpunkt für Jung und Alt geworden ist.

Bedanken möchte ich mich bei den Ortsvereinen für die Organisation und Durchführung der Kirmes. Die Anlieger des Kirmesplatzes bitte ich um Verständnis das es Samstag und Sonntag etwas lauter zugeht. Die Ortsvereine sind bemüht, wie auch in den Vorjahren die Lärmbelästigung ziemlich gering zu halten. Für Ihr Verständnis bedanke ich mich herzlich.

Ich wünsche allen Gästen ein paar unbeschwerte Stunden auf der Bellinger Kirmes.

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

Veröffentlichung von Jubiläen im Wochenspiegel

 

Die Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union ist inzwischen in Kraft getreten Aufgrund der Verordnung dürfen Geburtstags -und Hochzeitsjubiläen nur mit schriftlicher Einwilligung der betroffenen Personen im Wäller-Wochenspiegel veröffentlich werden.

 

Ab sofort werden wir nach dieser Regelung verfahren. Wer also auch weiterhin eine Veröffentlichung wünscht, den bitte ich um schriftliche Mitteilung. Die Mitteilung kann auch gerne per Mail gesendet werden. Alle die eine Einwilligung schon schriftlich abgegeben haben, brauchen nichts zu Unternehmen. Bei Fragen können Sie mich gerne ansprechen.

 

 

 

Zustimmung zu Veröffentlichung von Jubiläen im

Wäller – Wochenspiegel

 

Ich/wir sind mit der Veröffentlichung meiner/unserer Jubiläen i.S.d. Meldegesetzes einverstanden. Die Zustimmung gilt für:

 

Alle Geburtstage ab dem 70. Geburtstag    

 

Alle Ehejubiläen ab dem 50. Hochzeitstag

 

 

 

Name:________________________________________________________________________

 

 

Vorname:_____________________________________________________________________

 

 

Unterschrift/en:_________________________________________________________________

 

 

Datum________________

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

23. KW 2018

 

60 Jahre Grundschule Langenhahn

 

Am Freitag, 15.06.2018 feiert die Sonnental Grundschule in Langenhahn Ihren 60. Geburtstag im Rahmen eines Schulfestes. Von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr gibt es einiges zu Entdecken. Ich darf alle Bellinger Bürgerinnen und Bürger herzlich zu diesem Schulfest einladen. Durch einen Besuch des Schulfestes können Sie Ihre Verbundenheit mit der Schule und insbesondere mit dem Lehrerkollegium zum Ausdruck bringen.

Dem aktuellen Lehrerpersonal darf ich herzlich zum Jubiläum gratulieren und wünsche Ihnen auch weiterhin viel Freude bei Ihrer Tätigkeit zum wohle unserer Kinder.

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

21. KW 2018

Pfarrfest

Am Donnerstag, 31.Mai 2018 findet nach der Fronleichnamsprozession das Pfarrfest im Pfarrheim in Rotenhain statt.

Alle Gottesdienstbesucher und Einwohner im Kirchspiel Rotenhain sind herzlich eingeladen.

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

Besuch aus Australien

Im Rahmen eines Europaurlaubs besuchten Mark Troy und David Scott aus Bellingen in Australien unsere Ortsgemeinde. Mark Troy , der über zwölf Jahre Bürgermeister in Bellingen, NSW – Australien war, nutzt die Zeit nach seiner Pensionierung um sich endlich einmal Deutschland anzusehen. Immerhin sind seine Urahnen, aus der Nähe von Heidelberg stammend, nach Australien ausgewandert. Nach einer kleinen Tour durch Deutschland besuchten er und sein Ratskollege David Scott auch unsere Ortsgemeinde. Am Freitag den 27.4.18 begrüßten wir die Beiden mit einem typischen Westerwälder Essen , besuchten gemeinsam die Birkenhof Brennerei in Nistertal , schauten uns das Dorf sowie die Ortsvereine bei einem Rundgang an und ließen den Abend gemütlich im Blauen Haus in Bellingen mit einigen Ratsmitgliedern und Bürgermeister Michael Wisser ausklingen. Am Samstag begleiteten die beiden den Gemeinderat, sowie die Vertreter von Forst und Jagd auf unserem alljährlichen Waldbegang . Danach wurden noch weitere Sehenswürdigkeiten in der Umgebung erkundet wie die Westerwälder Seenplatte , den Stöffel und das Kloster Marienstatt. Glücklich über so viel Gastfreundschaft verabschiedeten sich die beiden am Samstagnachmittag um Ihre Weiterreise nach Irland anzutreten. Zum Abschied überreichte Ortsbürgermeister Michael Wisser beiden ein Ortswappen von Bellingen.( Text: Christian Nilges )

 

 

 v.l. Oliver Kornab, Thorsten Aust, Michael Wisser, Christian Nilges, David Scott und Marc Troy ( Bild: Corinna Nilges)

 

 

 

20. KW 2018

 

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

ich wünsche Ihnen allen ein wunderschönes, erholsames und sonniges Pfingstwochenende!

 

 

Michael Wisser. Ortsbürgermeister

 

Protokoll von der Sitzung des Ortsgemeinderates am 08.05.2018

 

 

Öffentlicher Teil:

 

TOP 1

Eröffnung und Begrüßung

                                               

 

Ortsbürgermeister Michael Wisser begrüßte die Ratsmitglieder und Beigeordneten, sowie einen Zuhörer. Er stellte die Ordnungsgemäße Einladung zu der Sitzung fest.Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung gab es keine Einwände.

 

 

 

TOP 2

Information über die Überprüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel.
Vorlage: VO/02/2837/2018

                                                

 

Bei der Überprüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel

wurden Mängel festgestellt, die in dem Prüfbericht aufgeführt sind und kurzfristig zu beheben sind.

Der Prüfbericht ist als Anlage beigefügt.

 

 

Beschluss:

 

Kein Beschluss, lediglich Information

 

 

 

TOP 3

Information über die Anpassung des Pachtzinses gem. Wertsicherung bezgl. Pachtvertag mit der BAG
Vorlage: VO/02/2838/2018

                                               

 

Sachverhalt:

 

Der Pachtvertrag mit der BAG für das Grundstück Gemarkung Bellingen, Flur 24, Flurstück Nr. 12, wurde am 5. April 2012 geschlossen.

Die Entschädigung für die Pachtfläche und für Bodenzerstörung wurde an die Geldentwicklung gemessen an den Preisindex des Statistischen Bundesamtes für die Lebenshaltung aller Privathaushalte und den Preisindex der Erzeugerpreise für Natursteine im Tiefbau angepasst.

Somit erhöht sich die Pachtzahlung für die Pachtfläche von bisher 873,15 €/ 2,08 ha

auf nunmehr 898,08 €/2,08 ha

Die Entschädigung für Bodenzerstörung erhöht sich von bisher 5.983,95 €/ha auf nunmehr 6.154,79 €/ha

Dies entspricht einem Steigerungssatz von + 2,855 %

Seit Vertragsbeginn haben sich Steigerungen von insgesamt 14,406 % ergeben.

 

 

Beschluss:

 

Kein Beschluss, lediglich Information

 

TOP 4

2. Änderung des Teilflächennutzungsplanes Windenergie
hier: Bereich "Watzenhahn"- Gemarkungen Weltersburg, Berzhahn, Girkenroth und Willmenrod
Vorlage: VO/A4/2833/2018

                                               

 

Sachverhalt:

 

Der aktuelle Teilflächennutzungsplan Windenergie der Verbandsgemeinde weist insgesamt

drei Windenergiezonen in den Bereichen

 

·    Höhn,

·    Westerburg und

·    Girkenroth

 

aus.

 

Im Wege der derzeitigen 2. Fortschreibung des Teilflächennutzungsplanes soll die

Windenergiezone Girkenroth (Bereich Watzenhahn) erweitert und letztlich die Grundlage für

die Errichtung von zwei weiteren Windenergieanlagen gebildet werden.

 

Das dafür erforderliche Planänderungsverfahren wird derzeit mit der zweiten Beteiligung der Öffentlichkeit weitergeführt.

 

Wir fügen dieser Vorlage die Begründung des Änderungsplanes zu Ihrer Information als

Anlage bei.

 

Nach § 67 GemO bedarf die Änderung des Teilflächennutzungsplanes Windenergie der

Zustimmung der Ortsgemeinden. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn mehr als die Hälfte

der Ortsgemeinden zugestimmt hat und in diesen mehr als zwei Drittel der Einwohner der

Verbandsgemeinde wohnen.

 

Wir haben nachfolgend einen Beschlussvorschlag für den Fall der Zustimmung formuliert.

In diesem Zusammenhang bitten wir zu beachten, dass eine Ablehnung der Zustimmung zu

begründen ist und grundsätzlich eine Verletzung / Beeinträchtigung der eigenen

kommunalen Planungshoheit erfordert.

 

 

 

Der geplante Windenergiezone „Watzenhahn“ soll über folgende räumliche Ausdehnung

verfügen:

 

 

 

Beschluss:

 

Der Ortsgemeinderat stimmt der 2. Änderung des Teilflächennutzungsplanes der VG

Westerburg im Bereich „Watzenhahn“ zu (§ 67 Abs. 2 Gemeindeordnung) zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:12

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

 

 

TOP 5

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
Vorlage: VO/A2/2773/2018

                                                

 

Sachverhalt:

 Bei der Verbandsgemeindekasse wurde von Hubert Türk, 56459 Bellingen ein Betrag in Höhe von 200,00 Euro zur Förderung der Seniorenarbeit eingezahlt.

 

Gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO i.V.m. § 4 der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Bellingen hat der Gemeinderat über die Annahme von Spenden zu entscheiden.

 

Die Annahme der Spende erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises. 

 

 

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat stimmt der Annahme der Geldspende in Höhe von 200,00 Euro von Hubert Türk, 56459 Bellingen zu. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:12

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

 

TOP 6

Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der Schließanlage am DGH
Vorlage: VO/02/2841/2018

                                                

 

Sachverhalt:

 

Die Schließanlage im DGH ist mittlerweile 26 Jahre alt. Durch den behindertengerechten Anbau müsste die Anlage erweitert werden. Eine Erweiterung der bestehenden Schließanlage ist laut Expertenaussage nicht empfehlenswert, weil die Beschaffung der Zylinder und Schlüssel sehr Kostenintensiv sein würde. Aus diesem Grund soll eine neue Schließanlage Installiert werden. Hier soll auch die Jugendhütte, der WC Container und die Garage am Gemeindebüro mit aufgenommen werden.

Es wurde drei Angebote angefordert. Das günstigste Angebot hat die Fa. Müller GmbH, aus Bellingen abgegeben, welches mit 2.733,19 € abschließt. Das Angebot beinhaltet insgesamt 81 Schlüssel. Sollten weitere Schlüssel benötigt werden, fallen nachfolgend aufgeführte Kosten zusätzlich an.

 

1 Stück GHS 5,50 € zzgl. MwSt.

1 Stück Gruppenschlüssel 4,50 € zzgl. MwSt.

1 Stück Einzelschlüssel 2,50 € zzgl. MwSt.

 

Beschluss:

 

Die Fa. Müller GmbH, wird beauftragt für die Auftragssumme in Höhe von 2.733,19 € die Schließanlage zu liefern und einzubauen.

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:12

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

 

TOP 7

Information über die Durchführung der Schöffenwahl für die Wahlperiode 2019-2023
Vorlage: VO/A1/2792/2018

                                               

 

Sachverhalt:

In diesem Jahr findet die Schöffenwahl für die Wahlperiode 2019-2023 statt. Diese Wahl wird grundsätzlich von den Gemeinden eigenverantwortlich durchgeführt. Alle hierfür notwendigen Informationen sind den Dokumenten der Anlage zu entnehmen.

 

Folgender Zeitplan ist für die Schöffenwahl vorgesehen:

bis 30. Juni 2018:                               Vorschlagsliste soll durch die Gemeinden/die Stadt aufgestellt sein (Beratung und Beschlussfassung über die Vorschlagsliste)

Donnerstag, 12. Juli 2018:                 Veröffentlichung im „Wäller Wochenspiegel“ zur Auslegung der Vorschlagslisten

16. bis 20. Juli 2018:              Auslegung der Vorschlagslisten in der Verbandsgemeindeverwaltung als auch in den Gemeindebüros/dem Rathaus

bis 27. Juli 2018:                                Möglichkeit, Einsprüche gegen die Vorschlagslisten zu erheben

15. August 2018:                    Übergabe der Vorschlagslisten (inklusive Einsprüche) an das zuständige Amtsgericht

 

Die Wahl wird in der nächsten Sitzung am 19.06.2018 durchgeführt.

 

Beschluss:

 

Kein Beschluss, lediglich Information

 

 

TOP 8

Verschiedenes
Vorlage: VO/02/2839/2018

                                               

 

Sachverhalt:

 

Über nachfolgende Themen wurde der Rat informiert

 

Holzvermarktung ab 01.01.2019

Schreiben der Kreisverwaltung zum Haushalt 2018

Schreiben an Abgeordnete wegen Kreisstraßenbau

Kommunalwahl 2019

Der Termin für die Helferfeier wurde auf den 27.10.18 festgelegt

Die geplante Änderung bei der Berechnung der Grundsteuer wurde angesprochen

 

Bellingen, 08.05.2018

 

Schriftführer

 

Vorsitzender

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erwin Henrich

 

Michael Wisser

 

 

Ortsbürgermeister

 

Wahl der Schöffinnen/Schöffen

 

Gemäß  § 36 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) haben alle Ortsgemeinden Vorschlagslisten für die

Wahl der Schöffen  aufzustellen.

Für die Gemeinde Bellingen ist eine Person vorzuschlagen.

In der Gemeinderatssitzung am 19. Juni 2018 wird über die Vorschlagsliste entschieden.

Wer Interesse hat, sich als Schöffe zur Verfügung zu stellen, teilt mir dies bitte bis

zum 30. Mai 2018 schriftlich mit.

Für weitere Informationen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

19. KW 2018

Konfirmation

Bei der Konfirmation wird die Taufe bekräftigt und ein Jugendlicher wird zu einem vollen Mitglied der Kirchengemeinde.

Am Sonntag, 13.05.2018 feiern Nele Henrich und

Jan Schlepp  Ihre Konfirmation.

Hierzu darf ich den beiden im Namen der Gemeinde Bellingen herzlich gratulieren.

Möge dieser Tag bei euch in guter Erinnerung bleiben.

 

 

Straßenreinigung

Aus gegebenem Anlass möchte ich auf die Straßenreinigungspflicht hinweisen.

Die Straßeneinigungssatzung der Ortsgemeinde Bellingen kann unter www.bellingen.de

im Internet abgerufen, oder aber auch während der Sprechstunde eingesehen werden.

 

Insgesamt wird der Reinigungspflicht sehr gut nachgekommen, was aus Sicht der Ortsgemeinde auch lobend zu erwähnen ist.

Es gibt jedoch einige, die warum auch immer, sich nicht an die Straßenreinigungspflicht gebunden fühlen.

Hiermit sind die Grundstücke gemeint, an denen die Rinnen mit Gras zugewachsen sind.

 

 

Ich bitte die betreffenden Grundstückseigentümer der Straßenreinigungspflicht bis zum

18.05.2018 nachzukommen.

 

Ab dann wird die Satzung ( hier der §12 ) über die Reinigung von öffentlichen Straßen

zur Anwendung kommen.

 

                                                                                                                                  

 

Einhaltung der Mittagsruhe
In der letzten Zeit erhalte ich vermehrt Beschwerden darüber, dass während der Mittagszeit, 13 Uhr bis 15 Uhr, Rasen gemäht wird. Ich möchte alle Mitbürgerinnen und Mitbürger darum bitten, die Mittagsruhe einzuhalten.Vielen Dank!

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

18.KW 2018

 

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, 08.05.2018 um 19.30 Uhr in der Gaststätte „Blaues Haus“ Bellingen mit nachstehende Tagesordnung statt.

 

Öffentlich

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Information über die Überprüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel.

3. Information über die Anpassung des Pachtzinses gem. Wertsicherung bezgl. Pachtvertag mit der BAG

4. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Teilflächennutzungsplanes Windenergie

     hier Bereich "Watzenhahn„- Gemarkungen Berzhahn und Girkenroth

5. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende

6. Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der Schließanlage am DGH

7. Information über die Durchführung der Schöffenwahl für die Wahlperiode 2019-2023

8. Verschiedenes

 

Nichtöffentlich

 9. Beratung und Beschlussfassung über die Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

 10. Verschiedenes

 

 

 

                                                                                                                                  

Aktion „ Saubere Landschaft“

 

Am Samstag, 21.04.18 starteten wir um 9:30 Uhr zu der Aktion „ Saubere Landschaft“

Nach gut zwei Stunden war einiges an Müll zusammen gekommen und die Aktion konnte beendet werden.

Im Anschluss wurden die Helfer zu einem Imbiss eingeladen.

Ein Dank an alle Helfer, insbesondere an die jüngsten, die mit viel Eifer bei der Sache waren.

Allen die ein Fahrzeug zu Verfügung stellten, gilt ebenfalls ein Wort des Dankes.

 

 

 

 

 

Wahl der Schöffinnen/Schöffen

 

Gemäß § 36 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) haben alle Ortsgemeinden Vorschlagslisten für die

Wahl der Schöffen aufzustellen.

Für die Gemeinde Bellingen ist eine Person vorzuschlagen.

In der Gemeinderatssitzung am 19. Juni 2018 wird über die Vorschlagsliste entschieden.

Wer Interesse hat, sich als Schöffe zur Verfügung zu stellen, teilt mir dies bitte bis

zum 30. Mai 2018 schriftlich mit.

 

Für weitere Informationen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

 

 

 

 

17. KW 2018

 

Anbau des DGH in Bellingen wurde feierlich eingeweiht

Großes Lob für die vielen fleißigen Helfer in der Gemeinde

Der Anbau des Dorfgemeinschaftshauses in Bellingen ist fertiggestellt. Für die rund 600 Einwohner zählende Gemeinde ein guter Grund, sich zur offiziellen Einweihung in der „guten Stube“ des Dorfes zu treffen und das Gebäude feierlich einzusegnen.

 

Ortsbürgermeister Michael Wisser freute sich, dass neben den vielen fleißigen Helfern, die ehrenamtlich mehr als 1.000 Stunden eingebracht hatten (wir berichteten), auch die gekommen waren, die die Grundvoraussetzungen für die Umsetzung des Projektes ermöglicht hatten. So galt sein besonderer Gruß Landrat Achim Schwickert, VG Bürgermeister Gerhard Loos, dem Präsidenten des Rheinland-Pfälzischen Landtags Hendrik Hering und dessen Landtagskollegen Ralf Seekatz. Gekommen waren neben vielen kleinen und großen Bürgern der Gemeinde auch die Vertreter und Mitglieder der örtlichen Vereine. Sie alle nutzen die Woche über das Dorfgemeinschaftshaus für Training und Probe und so war es für sie auch selbstverständlich, dass die beim bunten Programm mitwirkten.

 

Passend zum strahlenden Sonnenschein an diesem Festtag war auch der Titel des ersten Musikstücks „Die Sonne geht auf“, welches der Musikverein Harmonie Bellingen präsentierte.

Nachdem Architekt Thomas Schäfer (Westerburg) Ortsbürgermeister Michael Wisser offiziell den Schlüssel übergaben hatte, vollzogen die beiden örtlichen Seelsorger Pfarrer Ulrich Schmidt und Pater Innocent die Einsegnung. Mit „Vater unser“ und dem „Festgesang“ bekräftigte der Männergesangverein Frohsinn Bellingen zusammen mit dem MGV Treue Brüder Hölzenhausen diesen Ritus.

Über reichlich Beifall freuten sich nun die Kindergartenkinder, die in ihrem vorgetragenen Gedicht auf den Hausbau eingingen, die Kindertanzgruppe „Dancing Kids“ mit ihrem Schautanz „Legt doch mal die Handys weg“ und die Jugendtanzgruppe Moonlight II, die den „Kampf um die Maja Krone“ zum Besten gab.

                                               Viele lobende Worte

In seinem Grußwort lobte Landrat Achim Schwickert die beispielhaft funktionierende Dorfgemeinschaft. Die Lebensqualität im ländlichen Raum sei größer als in den Städten, so der Landrat. Als zusätzliches Geschenk hatte er noch einen Gutschein im Wert von 200 Euro dabei, der Gewinn aus der Auslosung der Aktion saubere Landschaft, die an diesem Tag im Westerwaldkreis stattgefunden hatte. Die neuen Räume bieten Platz zum Feiern, aber auch zum Ausbrüten und Umsetzen von Ideen, so Schwickert.

Die geleisteten Zuschüsse seinen das eine, aber ohne die beachtliche Eigenleistung wäre die Umsetzung ebenso wenig möglich gewesen, hob der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg, Gerhard Loos, hervor. Auch er lobte das gute Miteinander und die sehr gut aufgestellten örtlichen Vereine. „Dorfgemeinschaft muss gelebt werden“, äußerte sich MdL Hendrik Hering und betonte: „Wir müssen die jungen Menschen überzeugen, hier zubleiben“. „Der Anbau ist sehr gut geworden“, bekräftige auch MdL Ralf Seekatz und gab abschließend den gut gemeinten Rat: „Bleibt wie ihr seid!“.

Einen geeigneten Platz für ihr gemeinsames Wappen-Bild hatten die Vertreter der Ortsvereine von Bellingen sich schon in den neuen Räumen ausgesucht, welches sie als Geschenk überreichten. Auch die Ortsbürgermeister der benachbarten Gemeinden gratulierten herzlich zur Einweihung und gaben Wisser einen Obolus fürs angedachte Helferfest. In seinem Schlusswort dankte der Ortsbürgermeister nochmals allen, die am Bau mitgewirkt hatten, auch den heimischen Handwerksbetrieben, die allesamt gute Arbeit geleistet hätten. Für einen schönen Abschluss sorgte der Musikverein mit dem Westerwaldlied, was alle Gäste im Saal lautstark mitsangen. (Text und Foto: Ulrike Preis)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

16. KW 2018

 

„ Aktion Saubere Landschaft „

                                                                                                                                  

Am Samstag, 21.04.2018, findet die kreisweite Aktion „Saubere

Landschaft“ statt. Alle Vereine, Bürgerinnen und Bürger, die sich an

dieser freiwilligen Sache zum Schutz der Umwelt beteiligen möchten,

werden gebeten sich um 9.30 Uhr beim DGH einzufinden.

Im Anschluss wird ein kleiner Imbiss gereicht. Es würde mich freuen,

wenn wir wie in den vergangenen Jahren wieder recht zahlreich

an der Aktion teilnehmen würden.

 

Liebe Mitbürgerrinnen und Mitbürger,

 

nach 18. monatiger Bauzeit freuen wir uns, dass wir nun den Anbau mit behindertengerechtem Zugang am Dorfgemeinschaftshaus seiner Bestimmung übergeben können. Das Dorf Bellingen kann zu Recht stolz sein auf sein „Haus für die Dorfgemeinschaft". Neben den beauftragten Handwerksbetrieben haben nämlich zahlreiche ehrenamtliche Helferinnen und Helfer sehr viele Arbeitsstunden eingebracht, um dieses Bauwerk zu erstellen.

Jetzt ist es geschafft und wir freuen uns die Dorfgemeinschaft von Bellingen einladen zu dürfen. Die Feierlichkeiten beginnen am 21.04.2018 um 18:00 Uhr. Ich würde mich freuen, wenn ich Sie recht zahlreich begrüßen dürfte.

 

 

Jugendsammelwoche

Vom 25. April bis zum 11. Mai 2018 findet die Jugendsammelwoche statt.

Die gesammelten Spenden werden zu 50 % für die Jugendverbände in Rheinland-Pfalz, und des Landesjugendringes z.B. im Bereich der Behindertenarbeit und Projekte in der Entwicklungshilfe zur Verfügung gestellt.50 % der Summe erhält die sammelnde Jugendgruppe.

Wer darf mitmachen?

An der Sammlung dürfen sich alle Jugendgruppen in Rheinland-Pfalz beteiligen, egal

ob Ihr oder Euer Verband Mitglied im Landesjugendring seid oder nicht.

Für weitere Informationen stehe ich während der Sprechstunde zur Verfügung.

 

Ablagerung von Grünabfällen

 

Aus gegebenem Anlass möchte ich darauf hinweisen, dass auf Gemeindeeigenen Grundstücken, dazu zählt auch der Wald keine Grünabfälle abgelagert werden dürfen,

Für Rasenschnitt und kleinere Äste stellt die Gemeinde die Container Kostenfrei zur Verfügung. Alles andere, was an Grünabfällen anfällt, hat nichts auf den Grundstücken der Gemeinde verloren. Auch unbelastete Grünabfälle müssten, wenn sie von Dritten illegal abgelagert werden, nach Abfallrecht vom Grundstückseigentümer entfernt werden. Das verursacht Kosten. Handelt es sich um Gemeindeflächen, sind diese von der Gemeinde zu tragen. 

Sollte festgestellt werden, dass Grünabfälle illegal abgelagert werden, wird das Ordnungsamt informiert, dass dann die entsprechenden Schritte einleiten wird.

Ich bitte dies zu beachten!!

 

 

 

Wahl der Schöffinnen/Schöffen

 

Gemäß § 36 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) haben alle Ortsgemeinden Vorschlagslisten für die

Wahl der Schöffen aufzustellen.

Für die Gemeinde Bellingen ist eine Person vorzuschlagen.

In der Gemeinderatssitzung am 19. Juni 2018 wird über die Vorschlagsliste entschieden.

Wer Interesse hat, sich als Schöffe zur Verfügung zu stellen, teilt mir dies bitte bis

zum 30. Mai 2018 schriftlich mit.

Für weitere Informationen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

15. KW 2018

 

„ Aktion Saubere Landschaft „

                                                                                                                                  

Am Samstag, 21.04.2018, findet die kreisweite Aktion „Saubere

Landschaft“ statt. Alle Vereine, Bürgerinnen und Bürger, die sich an

dieser freiwilligen Sache zum Schutz der Umwelt beteiligen möchten,

werden gebeten sich um 9.30 Uhr beim DGH einzufinden.

Im Anschluss wird ein kleiner Imbiss gereicht. Es würde mich freuen,

wenn wir wie in den vergangenen Jahren wieder recht zahlreich

an der Aktion teilnehmen würden.

 

 

 

Liebe Mitbürgerrinnen und Mitbürger,

 

nach 18. monatiger Bauzeit freuen wir uns, dass wir nun den Anbau mit behindertengerechtem Zugang am Dorfgemeinschaftshaus seiner Bestimmung übergeben können. Das Dorf Bellingen kann zu Recht stolz sein auf sein „Haus für die Dorfgemeinschaft". Neben den beauftragten Handwerksbetrieben haben nämlich zahlreiche ehrenamtliche Helferinnen und Helfer sehr viele Arbeitsstunden eingebracht, um dieses Bauwerk zu erstellen.

Jetzt ist es geschafft und wir freuen uns die Dorfgemeinschaft von Bellingen einladen zu dürfen. Die Feierlichkeiten beginnen am 21.04.2018 um 18:00 Uhr. Ich würde mich freuen, wenn ich Sie recht zahlreich begrüßen dürfte.

 

Grünabfälle

Ich möchte auf die Abholung der Grünabfälle am 16.05.2018 durch den WAB hinweisen.

Hier werden Rasenschnitt, Laub, Pflanzenreste und sonstige nicht sperrige Grünabfälle, Äste

(nicht länger als 1,70 m und nicht dicker als 12 cm) abgeholt.

Pro Grundstück werden bei der Regelabfuhr 2 cbm Grünabfälle kostenlos entsorgt, darüber hinausgehende Mengen werden gegen Gebühr nach vorheriger Absprache mitgenommen. Die entsprechenden Gebühren sind vor Ort in bar zu zahlen.
Zudem können Grünabfälle auch gebührenpflichtig auf den Hausmülldeponien Meudt und Rennerod angeliefert werden. Pro bewohntem Grundstück ist einmal im Jahr eine Anlieferung bis 200 kg frei, allerdings nur gegen Vorlage des Grünabfall-Gutscheins, der jedes Jahr mit den Gebührenbescheiden verschickt wird. Kostenfrei angenommen wird Rasenschnitt aus Privathaushalten.

 

 

 

Grünabfallcontainer

Der Grünabfallcontainer steht ab Freitag, 13.04.2018 wieder zur Verfügung. Der Container wird dann alle 2 Wochen erstmals am 27.04.2018 immer freitags entleert werden.

Der Container steht kostenfrei zur Verfügung, dies ist ein Service und freiwillige Leistung der Ortsgemeinde Bellingen für alle Mitbürgerrinnen und Mitbürger. Wir hoffen das nachfolgende Punkte beachtete werden, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten.

In den Container dürfen Rasen und Grünschnitt, Laub und Kleine Äste bis max. 5 cm Durchmesser eingefüllt werden.

Bei der Befüllung Bitte darauf achten, dass insbesondere Äste nicht sperrig in den Container verbracht werden. Also Äste Bitte klein schneiden.

Was auf keinen Fall eingefüllt werden darf sind Wurzeln, Erdaushub, gemischte Abfälle, Bauschutt, Mischpapier-und Foliensäcke gefüllt mit Rasenschnitt.

Sollten Sie feststellen, dass der Container komplett befüllt ist, bitte den Grünabfall wieder mit nach Hause nehmen. Auf keinen Fall die Grünabfälle neben dem Container ablegen.

Sollte festgestellt werden, dass Grünabfälle neben dem Container abgelegt wurden, muss Überprüft werden, ob der Container auch weiterhin zur Verfügung gestellt wird.

Ich bitte dies zu beachten. Vielen Dank!!

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

 

14. KW 2018

 

Erste heilige Kommunion

Anna Elisa Aust, Mara und Conner Schneider empfangen am kommenden Sonntag die erste heilige Kommunion. Im Namen der Ortsgemeinde Bellingen darf ich euch allen recht herzlich gratulieren. Ich wünsche Euch viel Freude und möge dieser Tag in guter Erinnerung bleiben.

 

 

„ Aktion Saubere Landschaft „

                                                                                                                                  

Am Samstag, 21.04.2018, findet die kreisweite Aktion „Saubere

Landschaft“ statt. Alle Vereine, Bürgerinnen und Bürger, die sich an

dieser freiwilligen Sache zum Schutz der Umwelt beteiligen möchten,

werden gebeten sich um 9.30 Uhr beim DGH einzufinden.

Im Anschluss wird ein kleiner Imbiss gereicht. Es würde mich freuen,

wenn wir wie in den vergangenen Jahren wieder recht zahlreich

an der Aktion teilnehmen würden.

 

 

Liebe Mitbürgerrinnen und Mitbürger,

 

nach 18. monatiger Bauzeit freuen wir uns, dass wir nun den Anbau mit behindertengerechtem Zugang am Dorfgemeinschaftshaus seiner Bestimmung übergeben können. Das Dorf Bellingen kann zu Recht stolz sein auf sein „Haus für die Dorfgemeinschaft". Neben den beauftragten Handwerksbetrieben haben nämlich zahlreiche ehrenamtliche Helferinnen und Helfer sehr viele Arbeitsstunden eingebracht, um dieses Bauwerk zu erstellen.

Jetzt ist es geschafft und wir freuen uns die Dorfgemeinschaft von Bellingen einladen zu dürfen. Die Feierlichkeiten beginnen am 21.04.2018 um 18:00 Uhr.

 

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

13. KW 2018

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

 

ich wünsche Ihnen allen frohe Ostern, harmonische und erholsame Feiertage im Kreise Ihrer Familien. Den Kindern wünsche ich gut gefüllte Osternester und schöne Ferientage.

 

 

 

Vertretung des Ortsbürgermeisters

Vom 31.03.18 bis 07.04.18 werde ich vom Beigeordneten Volker Wörsdörfer vertreten.

Herr Wörsdörfer ist unter der Telefonnummer 02663/7643 erreichbar.

 

SWR „ Hierzuland“

Am Sonntag, 18.03.2018 und Freitag, 23.03.2018 drehte der Südwestrundfunk einen Beitrag

für die Sendung „ Hierzuland“ in der Hauptstraße.

 

Die Ausstrahlung findet am 5. April 2018 zwischen 18.45 Uhr und 19.30 Uhr im Rahmen der Sendung „Landesschau“ statt.

 Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

11.KW 2018

 

Sprechstunde

Die Sprechstunde am Montag, 19.03.2018 findet von 18.00 Uhr bis 19.00 Uhr statt.

Ich bitte um Beachtung!

 

SWR „ Hierzuland“

Am Sonntag, 18.03.2018 und Freitag, 23.03.2018 dreht der Südwestrundfunk einen Beitrag

für die Sendung „ Hierzuland“ in der Hauptstraße. Alle Ortsvereine sind bei den Aufnahmen mit eingebunden.

Die Ausstrahlung ist am 5. April 2018 ab 18.45 Uhr im Rahmen der Sendung SWR Aktuell.

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

Protokoll von der Sitzung des Ortsgemeinderates am 06.03.2018

 

 

Öffentlicher Teil:

 

TOP 1

Eröffnung und Begrüßung

                                               

 

Ortsbürgermeister Michael Wisser begrüßte die Ratsmitglieder und Beigeordneten, sowie einen Zuhörer. Er stellte die Ordnungsgemäße Einladung zu der Sitzung fest. Ergänzungen zur Tagesordnung ergaben sich nicht. Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung gab es keine Einwände.

 

 

 

TOP 2

Information gemäß § 33 GemO über Vertragsverhältnisse der Ortsgemeinde mit Ratsmitgliedern.

                                               

 

Sachverhalt:

Der Ortsgemeinderat muss alljährlich über die Vertragsverhältnisse zwischen der Ortsgemeinde Bellingen und Ratsmitgliedern informiert werden.

 

Aktuell bestehen keine Vertragsverhältnisse.

 

 

 

 

TOP 3

Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an dem Wettbewerb   "Unser Dorf hat Zukunft"

                                               

 

Sachverhalt:

Die Kreisverwaltung schreibt alljährlich den Wettbewerb „ Unser Dorf hat Zukunft“ aus.

Bei der Begehung durch die Kommission werden u.a. auch die Infrastrukturbereiche in Augenschein genommen.

 

Beschluss:

Die Ortsgemeinde Bellingen nimmt an dem Wettbewerb „ Unser Dorf hat Zukunft“ nicht teil.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:13

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

 

TOP 4

Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Aktion "Saubere Landschaft 2018"

                                                

 

Sachverhalt:

Die Kreisweite Aktion „ Saubere Landschaft“ findet in diesem Jahr am Samstag, 21.04.18 statt. Ziel der Aktion ist es, die Landschaft von Unrat zu befreien und so die Schönheit der Natur zu erhalten. Hierzu sind alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, sowie Vereine und Gruppen zur Mithilfe herzlich eingeladen.

 

 

Beschluss:

 

Die Ortsgemeinde Bellingen nimmt an der Aktion „ Saubere Landschaft 2018 teil.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:13

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

TOP 5

Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des Haushaltsplanes
2018 gem. § 97 Abs. 1 GemO

                                               

 

Sachverhalt:

Gemäß § 97 Abs. 1 Gemeindeordnung wird der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem

Haushaltsplan und seinen Anlagen nach Zuleitung an den Gemeinderat bis zur

Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar gehalten. In einer

öffentlichen Bekanntmachung wurde darauf hingewiesen, dass Vorschläge zum Entwurf der

Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes oder seiner Anlagen innerhalt einer Frist von 14

Tagen ab Bekanntmachung durch die Einwohner bei der Verbandsgemeindeverwaltung

Westerburg schriftlich eingereicht werden können.

Vor der Beschlussfassung über den Haushaltsplan ist über die eingereichten Vorschläge in

öffentlichen Sitzung zu beraten und beschließen. 

 

 

Beschluss:

 

Es wurden keine Vorschläge gemäß § 97 Abs.1 GemO innerhalb der Frist eingereicht. Eine

Beratung und Beschlussfassung entfällt daher.

 

 

 

TOP 6

Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und über die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Bellingen für das Haushaltsjahr 2018

                                                

 

Sachverhalt:

Der Haushaltsplan der Ortsgemeinde Bellingen schließt im Haushaltsjahr 2018 im Ergebnishaushalt mit einem negativen Saldo von – 23.930,00 € ab

Der Finanzhaushalt schließt mit einem positiven Saldo ab.

Trotz des Finanzmittelüberschusses in Höhe von 8.220,00 € muss die Ortsgemeinde Bellingen einen Liquiditätskredit in Höhe von 32.436,74 € aufnehmen.

 

 

Es wurde folgende Maßnahme im Plan berücksichtigt:

Anschaffung Kärcher                                                                           1.000,00 €

Sanierung Ortsstraßen:                                                                        7.500,00 €

Anschaffung Straßenlampen:                                                              2.500,00 €

Anschaffungen für Dorfgemeinschaftshaus:                                                   7.500,00 €

 

 

Ausführliche Beschreibungen zur Entwicklung der Haushaltswirtschaft und zu den wesentlichen Planinhalten können dem Vorbericht zum Haushaltsplan entnommen werden    

  

 

Beschluss:

Die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Bellingen wird wie folgt beschlossen:

 

§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

 

Festgesetzt werden

 

1.    im Ergebnishaushalt

der Gesamtbetrag der Erträge auf

780.038,00 €

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

803.968,00 €

der Jahresüberschuss/Jahresfehlbedarf auf

-23.930,00 €

 

2.    im Finanzhaushalt

der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf

-11.210,00 €

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

62.960,00 €

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

38.830,00 €

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit auf 

24.130,00 €

der Saldo der Ein- u. Auszahlungen aus Finanzierungs- tätigkeit auf

 12.920,00 €

 

§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investi-

tionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für

 

zinslose Kredite auf

0,00 €

verzinste Kredite auf

0,00 €

zusammen auf

0,00 €

 

§ 3 Steuersätze

 

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

Grundsteuer A auf

400 v.H.

Grundsteuer B auf

415 v.H.

Gewerbesteuer auf

380 v.H.

 

 

Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten

werden

 

für den ersten Hund

45,00 €

für den zweiten Hund

80,00 €

für jeden weiteren Hund

120,00 €

für den ersten gefährlichen Hund

210,00 €

für den zweiten gefährlichen Hund

420,00 €

für jeden weiteren gefährlichen Hund

420,00 €

 

 

§ 4 Eigenkapital

 

Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2016 betrug

2.379.019,76 €

Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2017 beträgt

2.362.630,76 €

und zum 31.12.2018

2.338.700,76 €

 

§ 5 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

 

Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 1.500,00 € überschritten sind.

        

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:13

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

TOP 7

Beratung und Beschlussfassung über den Grundsatzbeschluss über die Einführung wiederkehrender Beiträge für Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Bellingen

                                               

 

Sachverhalt:

Seit 1986 ist es in Rheinland-Pfalz möglich wiederkehrende Ausbaubeiträge (wkB) zu erheben. Die Einführung vom wiederkehrenden Ausbaubeitrag hat sich mittlerweile im gesamten Bundesgebiet etabliert. Insbesondere in Rheinland-Pfalz hat sich dieses Beitragssystem bewährt und eine breite Akzeptanz gefunden, was sich nicht zuletzt an der steigenden Anzahl der Gemeinden und Städte zeigt, die dieses System eingeführt haben und eine Einführung planen. Die Ortsgemeinde Bellingen hat bereits im Jahre 2016 die Grundstückseigentümer der Ortsgemeinde in einer Infoveranstaltung mit Verbandsbürgermeister Loos über die Vor- und Nachteile informiert. Eine weitere Veranstaltung erfolgte im November 2016. Im Dezember 2017 konnten sich die Grundstückseigentümer, nachdem Sie persönlich angeschrieben wurden, in einem Beratungsgespräch nochmals informieren. Die Resonanz war überwiegend positiv.

 

 

 

Beschluss:

 

Der Ortsgemeinderat beschließt die wiederkehrenden Beiträge ( ab 01.01.2019 ) für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Bellingen einzuführen Die Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg wird beauftragt, die für die Beitragserhebung erforderliche Beitragssatzung und erforderlichen Daten des gesamten Abrechnungsgebietes zu erarbeiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:9

 

Dagegen:4

 

Enthaltungen:0

 

 

 

TOP 8

Information über die Höhe der Friedhofsumlage für 2017

                                               

 

Sachverhalt:

Die Umlageberechnung im Ergebnis, sowie im Finanzhaushalt wird

den Ortsgemeinden Rotenhain, Stockum/Püschen und Bellingen die zusammen die Friedhofgemeinde Rotenhain bilden alljährlich über die Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg zugestellt.

 

Somit ergibt sich für Bellingen im Ergebnishaushalt eine Kostenbeteiligung für das Jahr 2017 in Höhe von 1.225,87 €.

Für die Berechnung der Umlage wurden die Einwohnerzahlen der

Gemeinden zum 30.06.2017 zugrunde gelegt. 

 

Beschluss:

 

Kein Beschluss, lediglich Information 

 

 

 

TOP 9

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Wartungs-und Instandsetzungsarbeiten für die Straßenbeleuchtung.

                                               

 

Sachverhalt:

Im November 2017 wurde die Wartung und Instandsetzung der Straßenbeleuchtung der Ortsgemeinde Bellingen durch die Verbandsgemeinde Westerburg beschränkt ausgeschrieben. Dazu wurden 5 Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert.

Bei der Submission am 05.12.2017 lagen zwei Angebote vor. Die Firma Zoth GmbH & Co. KG ist nach fachtechnischer und rechnerischer Prüfung der beiden abgegebenen Angebote der wirtschaftlichste Anbieter für die Wartung und Instandsetzung der Straßenbeleuchtungsanlagen.

 

Für die Wartung der Straßenbeleuchtung fallen folgende Kosten für die Jahre 2018 bis 2022 an

2018 =    314,54 €

2019 = 3.290,56 €

2020 =    314,52 €

2021 = 3.011,82 €

2022 =     314,52 € 

 

Die Aufteilung der Kosten im Einzelnen ist der Anlage zu entnehmen.

 

Beschluss:

 

Der Ortsgemeinderat beschließt den den Auftrag für die Wartung und Instandsetzung der Straßenbeleuchtungsanlagen an die Firma Zoth GmbH & Co. KG zu vergeben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:13

 

Dagegen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

TOP 10

Verschiedenes

                                               

 

Sachverhalt:

Nachfolgende Themen wurden besprochen.

 

Weiterer Ablauf Restarbeiten am DGH

Ablauf Einweihung am 21.04.2018

Schließanlage am DGH

SWR „Hierzuland“

Kühlschrank für DGH

Infoveranstaltung Holzvermarktung am 11.04.18 in Montabaur

Reinigung Stühle DGH

Transportwagen

 

 

 

TOP 11

Einwohnerfragestunde

                                                

Es gab eine Anfrage wegen der Verkehrssicherungspflicht bei Gebäuden.

 

 

 

Bellingen, 06.03.2018

 

Schriftführer

 

Vorsitzender

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erwin Henrich

 

Michael Wisser

 

 

Ortsbürgermeister

 

 

 

 

 

 

 

 

10. KW 2018

 

Karneval 2018

 

Am 08.02.2018 gingen wir Kinder und Erzieherinnen vom Kindergarten „Ratz-Fatz“ in drei kleingruppen auf die Reise durch Bellingen, um Spenden zu sammeln und die Bürger und Bürgerinnen aus Bellingen zu begrüßen.

Erfreuliche 580 Euro kamen hierbei zusammen und wir möchten es nicht versäumen uns recht herzlich bei jedem einzelnen Spender zu bedanken.

Wir freuen uns schon jetzt auf den Ausbau eines Wasserparks auf unserem Außenspielplatz.

Wie jedes Jahr hatten wir einen riesen Spaß dabei!

 

 

 

Vielen vielen Dank für den herzlichen empfang und die großzügigen Spenden

sagen die Kinder und Erzieherinnen aus dem Kindergarten Bellingen

 

 

 

 

9. KW 2018

Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, 06.03.2018 um 19.30 Uhr in der Gaststätte „Blaues Haus“ Bellingen mit nachstehende Tagesordnung statt.

 

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Information gemäß § 33 GemO über Vertragsverhältnisse der Ortsgemeinde mit   Ratsmitgliedern.

3. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an dem Wettbewerb   „Unser Dorf hat Zukunft“

4. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Aktion „Saubere Landschaft 2018“

5. Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des   Haushaltsplanes 2018 gem. § 97 Abs. 1 GemO.

6. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und über die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Bellingen für das Haushaltsjahr 2018

7. Beratung und Beschlussfassung über den Grundsatzbeschluss über die Einführung wiederkehrender Beiträge für Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Bellingen

8. Information über die Höhe der Friedhofsumlage für 2017

9. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Wartungs-und Instandsetzungsarbeiten für die Straßenbeleuchtung.

10. Verschiedenes

11. Einwohnerfragestunde

 

Nichtöffentlicher Teil

12. Verschiedenes

 

 

Bellingen, 24.02.2018, Michael Wisser Ortsbürgermeister

 

Sachbeschädigung

Am letzten Wochenende wurde der Grünabfallcontainer geöffnet und drei Müllsäcke darin entsorgt. Die PI Westerburg hat den Sachverhalt aufgenommen. Hinweise hierzu werden  vertraulich behandelt .

 

 Michael Wisser, Ortsbürgermeister

5. KW 2018

 

Vertretung des Ortsbürgermeisters

 

Vom 09.02.2018 bis 16.02.2018 werde ich vom 1. Beigeordneten Herrn Thorsten Aust vertreten.

Herr Aust ist unter der Telefonnummer 02663/915912 erreichbar.

 

Die Sprechstunde am 12.02.2018 ( Rosenmontag) entfällt.

 

 

Sammlung von Spenden an Karneval

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

am Donnerstagvormittag, 08.02.2018 macht unser Kindergarten seine alljährliche Sammelaktion durchs Dorf.

Die gesammelten Spenden werden für einen neuen Wasserpark auf dem Außenspielplatz der Einrichtung genutzt.

Für Ihre Unterstützung bedanken wir uns schon im Vorfeld.

Eine närrische Karnevalszeit wünscht das Team vom

Kindergarten „Ratz-Fatz“ Bellingen

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Kiga Team und Ortsbürgermeister Michael Wisser

 

 

 

 

 

4. KW 2018

Evangelische Kirchengemeinde Alpenrod

„Herzliche Einladung zum ev. Gottesdienst am Samstag den 27.01.2018 um 17:oo Uhr,

im barrierefreien DGH in Bellingen.

Es singt der Chor der ev. Kirchengemeinde Alpenrod.“

 

 

3. KW 2018

 

Schlachtfest des VFB Rotenhain/Bellingen

 Unser Sportverein veranstaltet am Samstag, 20.01.2018 sein traditionelles Blockhüttenschlachtfest

 ab 15.00 Uhr in der Blockhütte in Rotenhain. Durch einen Besuch des Schlachtfestes können Sie

 die Vereinsarbeit des Sportvereins, der eine sehr intensive Jugendarbeit betreibt unterstützen.

 Dem VFB wünsche ich viel Erfolg, allen Gästen gute Unterhaltung und ein paar schöne Stunden.

 

  

 

Einsammeln der Weihnachtsbäume

Am Samstag, 20.01.2018 werden die Weihnachtsbäume von der

Jugendfeuerwehr und den aktiven Kameraden eingesammelt. Bitte legen Sie die Bäume

befreit vom Weihnachtsschmuck am Straßenrand ab. Die Jugendfeuerwehr, würde sich über eine kleine Spende sehr freuen.

 

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

 

 

2. KW 2018

 

Sternsingeraktion 2018

„Segen bringen Segen sein“. Die Sternsingeraktion ist die weltweit größte Hilfsaktion von Kindern für Kinder.

 

In diesem Jahr waren die Sternsinger für Hilfsprojekte gegen Kinderarbeit in Indien unterwegs.

An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an alle Spender und die „heiligen Könige“ mit Sternträger

 

Mara, Conner, Anna und Helene sowie deren Helferinnen und Helfer.

 

 

Schlachtfest des VFB Rotenhain/Bellingen

Unser Sportverein veranstaltet am Samstag, 20.01.2018 sein traditionelles Blockhüttenschlachtfest

ab 15.00 Uhr in der Blockhütte in Rotenhain. Durch einen Besuch des Schlachtfestes können Sie

die Vereinsarbeit des Sportvereins, der eine sehr intensive Jugendarbeit betreibt unterstützen. Dem VFB wünsche ich viel Erfolg, allen Gästen gute Unterhaltung und ein paar schöne Stunden.

 

  

 

Einsammeln der Weihnachtsbäume

Am Samstag, 20.01.2018 werden die Weihnachtsbäume von der

Jugendfeuerwehr und den aktiven Kameraden eingesammelt. Bitte legen Sie die Bäume

befreit vom Weihnachtsschmuck am Straßenrand ab. Die Jugendfeuerwehr, würde sich über eine kleine Spende sehr freuen.

 

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

 

 

 

1. KW 2018

 

Schlachtfest der FF Bellingen

Die Freiwillige Feuerwehr Bellingen führt am Samstag, 06.01.2018 ihr schon traditionelles Schlachtfest im DGH durch. Beginn der Veranstaltung ist um 15.00 Uhr.

Es werden „Hausmacher Spezialitäten“ in vielen Variationen angeboten. Unterstützen Sie durch einen Besuch des Schlachtfestes die gute Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr.

Allen Gästen wünsche ich schöne unterhaltsame Stunden, den Kameradinnen und Kameraden der FF Bellingen ein gutes Gelingen.

 

Einsammeln der Weihnachtsbäume

Am Samstag, 20.01.2018 werden die Weihnachtsbäume von der

Jugendfeuerwehr und den aktiven Kameraden eingesammelt. Bitte legen Sie die Bäume befreit vom Weihnachtsschmuck am Straßenrand ab. Die Jugendfeuerwehr würde sich über eine kleine Spende sehr freuen.

 

 

 

 

Michael Wisser, Ortsbürgermeister

 

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